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Dr. Stefan Wogawa

BSW 31.01.2025 Sitzungen 8/8

c) Einsetzung einer Enquetekommission: „Lehren aus der SARSCoV­2­ Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemieund sonstige Gesundheits-Krisenlagen“

Ich wollte doch noch mal auf Ihren Redebeitrag reagieren. Frau Kollegin Güngör, Sie haben auf Brandenburg hingewiesen und auf die Tatsache, dass die dortige BSW-Fraktion einer Enquetekommission zugestimmt hat, und uns den Rat gegeben, uns mit den Kollegen dort doch vielleicht mal abzusprechen oder zu verständigen. Das machen wir regelmäßig sogar. Es ist richtig, dass die BSW-Fraktion dort einer Enquetekommission zugestimmt hat. Hintergrund ist, dass Brandenburg bereits einen Coronauntersuchungsausschuss hatte. Der ist bereits 2020 eingesetzt worden in der vorigen Legislaturperiode. Die machen genau das, was wir hier eigentlich auch vorgeschlagen hatten, erst einen Untersuchungsausschuss, dann Enquetekommission. Insoweit können Sie sich sicher sein, wir tauschen uns aus. Uns wäre es lieber, wir würden auch so vorgehen. Im Prinzip hat Ihr Hinweis Ihre Argumentation nicht gestärkt, sondern eher konterkariert. Danke schön. (Beifall CDU, BSW)

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