Dr. Stefan Wogawa

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Danke sehr für die Beantwortung. Es ist jetzt das Stichwort „kommunaler Investitionsstau“ gefallen. Lässt sich der denn beziffern, dass wir doch mal eine Hausnummer hier haben, um die Dimension der Aufgaben, die beim Doppelhaushalt vor uns liegen, uns hier noch mal durchdenken zu können? Er lässt sich insoweit – und da hatte Kollege Bilay vorhin ja einen Punkt – nicht genau beziffern, weil das Beziffern eine durchgängig doppische Haushaltsführung voraussetzen würde, die wir in Thüringen nicht haben und auch im Übrigen aus guten Gründen nicht haben. Ich will jetzt hier nicht ausdrücklich damit ankündigen, dass wir an dieser Stelle eine prinzipielle Gesetzesänderung planen würden. Praktisch lässt sich sagen, dass wir auf Bundesebene – und das ist ja das, was gerade jetzt auch aus Hannover, wo heute der Städtetag zu seiner Hauptversammlung mit 1.500 Kommunalverantwortlichen zusammensitzt; auch von dieser Stelle herzliche Grüße dorthin, noch mal gebracht wurde – im großen dreistelligen Milliardenbereich Kommunalinvestitionen als Investitionsstau haben und das natürlich auch wieder gespiegelt auf Thüringen. Die Zahlen, die wir für Thüringen zur Verfügung haben, sind im Besonderen durch die Zuarbeit der kommunalen Kämmerer und auch im Milliardenbereich entsprechend zu beziffern.