Dr. Stefan Wogawa

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, wir sprechen heute über diejenigen, die täglich, meist im Stillen Großes leisten, nämlich die pflegenden Angehörigen. Es sind Menschen, die ohne großes Aufsehen Verantwortung übernehmen, die für ihre pflegebedürftigen Eltern, Partner oder Kinder da sind, oft bis an die eigenen Grenzen. Sie sind ein wichtiger Teil unseres Pflegesystems und dennoch stehen sie selbst, wie es im Antrag dieser Aktuellen Stunde zutreffend heißt, oft am Limit. Diesen Menschen, meine Damen und Herren, gilt unser Dank. (Beifall CDU, BSW) Die Aktuelle Stunde, von der Linksfraktion beantragt, fragt zu Recht: Wie gelingt es uns, eine Unterstützung für diese Menschen zu realisieren? Die Antwort des BSW hat mehrere Dimensionen, ich möchte sie Ihnen hier kurz skizzieren. Unsere Antwort lautet: Indem wir die Pflege erstens wieder stärker am Gemeinwohl ausrichten und damit sicherstellen, dass wirtschaftliche Interessen nicht über das Wohl der Pflegebedürftigen gestellt werden. (Beifall CDU, BSW) Denn bundesweit und auch in Thüringen muss künftig von einer deutlich steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen ausgegangen werden – mit allen Konsequenzen, meine Damen und Herren, mit allen Herausforderungen und im Spannungsfeld von Landes- und Bundespolitik. Das ist heute bei den Reden auch schon angeklungen. Zur Zahl der pflegenden Angehörigen in Thüringen habe ich eine etwas andere Zahl als die von Frau Maurer genannte. Es sind, nach dem, was mir vorliegt, sogar 275.000 bis 300.000 Menschen in Thüringen, die ihre Familienangehörigen täglich zu Hause pflegen. Neben diesem Personenkreis danken wir als BSW auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, die eine schwere und gleichwohl wichtige Arbeit verrichten. (Beifall CDU, BSW) Heute stehen die pflegenden Angehörigen im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde. In der Landespolitik setzen wir uns zweitens dafür ein, dass Pflegebedürftige bestmöglich in ihrer gewohnten Umgebung versorgt werden. Das wurde im Koalitionsvertrag der Brombeerregierung auch verankert. Da stehen wir und unsere Koalitionspartner im Wort. (Beifall CDU, BSW) Wir sind uns mit unseren Koalitionspartnern einig, dass drittens eine Machbarkeitsstudie ein Landespflegegeld oder die Zahlung eines Gehalts an pflegende Angehörige aufgreifen wird. Ziel ist es, ein realisierbares Modell für Thüringen zu entwickeln, realisierbar deshalb, meine Damen und Herren, weil dafür natürlich nicht unerhebliche Finanzmittel aufgewendet werden müssen. Wir wollen viertens ein flächendeckendes Beratungsangebot für Pflegeleistungen und darüber hinaus wohnortnahe Angebote für Betroffene und deren pflegende Angehörige erreichen. Außerdem setzen wir uns fünftens im engen Kontakt mit unseren Ministerinnen und Ministern in der Landesregierung – das haben wir im Vorfeld der Landtagswahl angekündigt, dass wir das thematisieren werden – beispielsweise für Wohnprojekte, für altersgerechtes und barrierefreies Wohnen zu sozialverträglichen Mieten ein. Erwähnen möchte ich abschließend, dass sich das BSW sechstens auf Bundesebene – und auch das ist schon thematisiert worden, unter anderem von Kollege Zippel – für eine Pflegevollversicherung einsetzt, die aus unserer Sicht überwiegend aus Steuermitteln finanziert werden muss. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)