Dr. Stefan Wogawa

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream. Man sagt ja, 20 Minuten können eine Ewigkeit sein. Zum Beispiel, wenn man mit Schmerzen im Wartezimmer sitzt und darauf wartet, dass der Arzt einen endlich aufruft. Doch was ist, wenn diese 20 Minuten gar nicht erst vergehen, weil es keinen Arzt gibt, der Patientinnen und Patienten aufrufen kann? Dieses Szenario, meine Damen und Herren, ist gar nicht so abwegig. In Thüringen sind aktuell über 110 Hausarztsitze unbesetzt. Besonders betroffen sind ländliche Regionen wie Greiz, der Wartburgkreis oder das Altenburger Land. Leider hat die abgewählte rot-rotgrüne Landesregierung hier nicht für Abhilfe sorgen können. Es gab viele Kommissionen. Es gab viele Treffen. Es wurde viel geredet. Es wurde aber wenig entschieden und es wurde vor allem wenig an Verbesserung geschaffen. Untersuchungen belegen: Zu den Hauptproblemen des Gesundheitswesens in Thüringen zählen der Ärztemangel, insbesondere in ländlichen Regionen, und die Überalterung der Ärzteschaft – zwei Probleme, die sich gegenseitig verstärken. Deshalb vielen Dank an die Kollegen der CDUFraktion, die das Thema heute auf die Tagesordnung genommen haben. Es ist sehr wichtig und wir müssen dringend darüber reden. (Beifall CDU, BSW) Die Brombeerkoalition hat sich positioniert, meine Damen und Herren. Das Konzept des 20-MinutenLandes zielt darauf ab, allen Menschen thüringenweit unabhängig vom Wohnort den Zugang zur medizinischen Versorgung innerhalb von 20 Minuten zu garantieren. Das ist ein ehrgeiziges Ziel, aber es ist auch ein notwendiges Ziel, (Beifall CDU, BSW) denn aktuell stehen wir vor der Herausforderung, dass insbesondere in den ländlichen Regionen im Freistaat die medizinische Versorgung unter Druck gerät. Auch wir als BSW-Fraktion begrüßen deshalb den Vorschlag der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, die Landarztquote deutlich zu erhöhen. Das entspricht unserer Intention, die wir im Landtagswahlprogramm herausgestellt haben. Das entspricht der Intention der Koalition und daran werden wir arbeiten. Ich möchte mich an dieser Stelle bedanken, dass die Fachpolitikerinnen und -politiker der Brombeere und dann auch eine Landtagsmehrheit unserem Vorschlag gefolgt sind, die Niederlassungsförderung für Ärztinnen und Ärzte im Landeshaushalt deutlich zu erhöhen. Mein Kollege Christoph Zippel hat darauf hingewiesen: Wir werden natürlich auch daran arbeiten, das im Doppelhaushalt noch zu verstärken. Als zentralen Baustein sieht das BSW zudem die Verknüpfung von ambulanter und stationärer Versorgung. Die Poliklinik 2.0 wird auch in strukturschwachen Regionen eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau sicherstellen. Das 20-Minuten-Land wird auch durch dieses neue Strukturelement im fachärztlichen Bereich möglich gemacht. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)