Reden (78)
06.02.2026 — Einsatzstopp für mRNA-Impfstoffe – Unbedenklichkeit nachweisen, Geschädigte unterstützen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wenn wir heute hier im Hohen Haus über Impfstoffe, über mögliche gesundheitliche Schäden und über staatliche Verantwortung sprechen, dann tun wir das im Bewusstsein, dass die Coronazeit für viele Menschen bis heute …
06.02.2026 — Straftaten durch K.O.-Tropfen entschlossen entgegentreten – Prävention stärken und eine statistische Erfassung einführen
Das ist korrekt, Herr Präsident. Wir beantragen die Überweisung an beide Ausschüsse. Vielen Dank.
05.02.2026 — Elektronische Patientenakte (ePA) – moderne Gesundheitsversorgung mit starken Patientenrechten
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Gäste, Gesundheitsdaten entscheiden täglich über Diagnosen, über Therapien und manchmal über Leben. Trotzdem liegen sie noch immer in Aktenordnern, Faxgeräten und Insellösungen verstreut. Viel zu oft ist das noch so. Die …
05.02.2026 — Elektronische Patientenakte (ePA) – Datensicherheit, Datenschutz und Patientenrechte stärken, Intransparenz beseitigen
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, im Jahr 2026, da sind wir uns wahrscheinlich alle sicher, darf gute Versorgung im Gesundheitswesen nicht immer noch an einem fehlenden Faxgerät scheitern. Die elektronische Patientenakte ist deshalb kein …
05.02.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes
Keine Überweisung an den Justizausschuss, Herr Präsident.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Dr. Wogawa (BSW)
Vielen Dank. Danke schön für die Beantwortung. Meine Frage hat sich jetzt auf die Leistungserbringer bezogen. Sie waren trotzdem schon kurz auch auf die Patientenseite eingegangen, Frau Ministerin. Lässt sich quantitativ ungefähr abschätzen, wie viele Patientinnen und Patienten in Thüringen aktuell von der Telemedizin profitieren? Danke …
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Dr. Wogawa (BSW)
Danke schön, Frau Präsidentin. Meine Frage richtet sich auch an die Gesundheitsministerin. Frau Ministerin Schenk, die Telemedizin gewinnt immer größere Bedeutung, um die medizinische Versorgung zu unterstützen. Ich wollte Sie nach Ihrer Einschätzung fragen, in welchem Umfang die Telemedizin im Rahmen des Doppelhaushalts bis 2027 den …
04.02.2026 — c) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Beschäftigte stärken statt pauschal zu kritisieren: Ursachen steigender Krankheitstage in Thüringen in den Blick nehmen“
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, es ist immer eine besondere Aufgabe, als Letzter in einer Aktuellen Stunde zu sprechen. Sie müssen jetzt stark sein und das eine oder andere noch mal hören, was meine Vorredner gegebenenfalls schon gesagt haben. Die SPD-Fraktion fordert angesichts steigender …
05.12.2025 — Personal und Ressourcen entlasten – Patientensteuerung, Patientenschutz und Prävention im Thüringer Gesundheitswesen stärken
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher, Sie erleben jetzt den zweiten Teil einer Debatte in der Gesundheitspolitik zur Patientensteuerung. Das macht noch einmal deutlich, dass es sich hier um ein fraglos wichtiges, um ein bedeutendes Thema handelt. Die Kassenärztliche …
05.12.2025 — Gesundheitskompetenz stärken – Patientensteuerung im Gesundheitssystem verbessern
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und am Livestream, der vorliegende Antrag der Linksfraktion wirkt wie ein Arztbrief von jemandem, der selbst jahrelang behandelt hat und sich jetzt wundert, dass sein Patient trotzdem nicht gesund ist. (Beifall CDU) Liebe …
05.12.2025 — Zuhause alt werden – Verbesserung für pflegende Angehörige in Thüringen umsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der zweite Tagesordnungspunkt heute, der sich mit dem wichtigen Thema „Pflege“ beschäftigt. Die demografische Situation in Thüringen ist leider eindeutig. Der Anteil pflegebedürftiger Menschen wächst, die Zahl der häuslich gepflegten Menschen wächst ebenso. Das bedeutet …
03.12.2025 — Frage des Abgeordneten Dr. Wogawa (BSW)
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Mario Voigt, im föderalen System der Bundesrepublik ist es besonders wichtig, dass Bundesländer als politische Akteure gemeinsam handeln. Ich frage deshalb: Auf welche Art und mit gegebenenfalls welchen Ergebnissen wurde durch Sie die länderübergreifende …
12.09.2025 — Familien in Thüringen steuerlich entlasten – Familiensplitting einführen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst eines vorweg: Wir als BSW-Fraktion begrüßen ausdrücklich jeden Vorschlag, der sich für Thüringer Familien mit drei und mehr Kindern starkmacht, denn diese Familien sind ohne Zweifel besonderen Belastungen ausgesetzt. Es betrifft ca. …
12.09.2025 — Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und liebe Zuhörer am Livestream! Ich möchte nicht als pedantisch erscheinen, aber möchte doch auf eine Aussage der Debatte hinweisen, die nicht gestimmt hat. Das ist nicht der erste Antrag der Koalition in der Gesundheitspolitik. Ich …
12.09.2025 — Thüringens Tourismusstrategie neu ausrichten – Tourismus- und Landesmarketing aus einem Guss
Lieber Tilo Kummer, stimmst du mir zu, dass wir alles dafür tun müssen, dass man auch künftig keinen Ahnenpass braucht, um Thüringer Bratwurst zu verkaufen? Danke schön. (Beifall CDU, BSW, SPD)
12.09.2025
Danke schön, Herr Präsident. Ich beantrage die getrennte Beratung der Tagesordnungspunkte 18 und 35.
10.09.2025 — Frage des Abgeordneten Dr. Lauerwald (AfD)
Danke schön, Frau Präsidentin. Frau Ministerin, wer ist denn Träger des Klinikums in Sonneberg? Danke schön.
10.09.2025
Vielen Dank, Herr Präsident. Wir stimmen dem Vorschlag nicht zu.
20.06.2025 — Förderung des Kleingartenwesens in Thüringen stärken und dessen Beitrag für die Bevölkerung sowie den Umwelt- und Naturschutz anerkennen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Da die Konstituierung der Freundeskreise noch nicht abgeschlossen ist, bitte ich um eine Sitzungsunterbrechung von 10 Minuten.
20.06.2025 — Grundsteuer abschaffen, Bürger entlasten, Steuerausfälle der Kommunen kompensieren
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Zuhörer, dass ausgerechnet die Fraktion Die Linke einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Grundsteuerreform einbringt, ist einigermaßen kurios. Die Gründe hat mein Kollege Alexander Kästner bereits genannt. Ich möchte Ihnen gern ein Zitat zur Kenntnis …
