Marcus Malsch

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, ich hatte kurz das Gefühl, dass es vielleicht noch zum Streit über den Gartenzaun kommt. (Heiterkeit CDU) Kleingärten sind Orte einer naturnahen Freizeitgestaltung und Orte der Begegnung, wie auch Bestandteil der Grünflächen unserer Städte und Gemeinden. Sie bieten mit ihren vielfältigen …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste, das Kleingartenwesen wird von ehrenamtlichen Strukturen getragen. Daher möchte ich Ihnen zunächst einige Informationen zum Landesverband Thüringen der Gartenfreunde e. V. als dem maßgeblichen Akteur geben. Der Landesverband Thüringen der Gartenfreunde e. V. …

Ich will es mal so versuchen zu formulieren: Seitdem die Diskussion um das Grüne Herz als Claim wieder in der Gesellschaft ist, ist sie diskutiert worden, besprochen worden und hat noch nichts gekostet. Das heißt, dass, wenn wir uns auf ein Gefühl, was in der Gesellschaft Thüringens getragen wird, verständigen, dann ist jetzt weder …

Werte Frau Präsidentin, lieber Kollege Abgeordneter Schubert – ehemaliger Kollege –, ich beantworte die Mündliche Anfrage von Ihnen wie folgt: Frage 1: Den Slogan „Grünes Herz Deutschlands“ gibt es bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts. Nach der Wiedervereinigung wurde er zum Teil aufgegriffen, aber ohne dass es Richtlinien für eine …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch am Livestream, die Linke begründet ihre Aktuelle Stunde im Wesentlichen wie folgt: „Trotz […] Maßnahmen im Bereich der sozialen Wohnungsbauförderung sinkt auch in Thüringen der Bestand an gefördertem Wohnraum, während sich die Lage auf den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne, das Aprilwetter hatte den Anbaubetrieben, insbesondere in den Bereichen „Obst“, „Gemüse“, „Wein“, verheerende Schäden zugefügt. Fast die gesamte Stein- und Kernobsternte ist betroffen und der Berufsstand spricht von existenzbedrohenden Folgen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne! Ich freue mich sehr, dass wir heute – vermutlich sogar einstimmig – die Beteiligung des Landes an den Gebühren für die Tierkörperbeseitigung wieder einführen und damit eine Forderung der CDU-Fraktion erfüllen. Diese Unterstützung der Nutztierhalter sendet ein …

Offene Stellen und laufende Besetzungsverfahren im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft Aktuell sind zahlreiche Stellen für Spitzenbeamte in der Landesverwaltung – ab Besoldungsgruppe A16 und höher – unter anderem durch entsprechende Ruhestandseintritte und anderweitige Abgänge unbesetzt. Entsprechende …

Herr Kollege, stimmen Sie mir zu, dass es sich bei der Produktion in Brotterode um Scheinwerfer handelt und das relativ wenig mit dem Verbrennerverbot im Zusammenhang steht?

Ja, werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will nur ganz kurz etwas zum Gesetzentwurf sagen. Das aktuell geltende Baurecht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure in Thüringen stammt aus dem Jahr 2005, dem Modernisierungsbedarf soll durch eine Neufassung des Gesetzes Rechnung getragen werden und die …

Herr Kollege, ist Ihnen bekannt, dass es Beschlussempfehlungen aus drei Ausschüssen gibt, die nur hier im Parlament keine Mehrheit gefunden haben? Beschlussempfehlungen gibt es! (Heiterkeit DIE LINKE)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nach der Hoff‘schen Erklärung des Überministers hier im Thüringer Landtag haben Sie einen wichtigen vergessen, er heißt Martin Luther und der hat so gehandelt, dass man den Leuten aufs Maul geschaut hat und danach gehandelt hat. Das fehlt jemandem, der nicht hier in Thüringen unterwegs …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Begründung habe ich schon einiges gesagt. Für die Transformation des Energiesystems hin zur Klimaneutralität werden unsere wertvollen Waldflächen nicht gebraucht. Das gilt gleichermaßen für gesunde Wälder und für die Waldgebiete, die aufgrund von Extremwetterereignissen und …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne, ganz besonders liebe Kolleginnen und Kollegen der Forstanstalt und des Forstlichen Forschungs- und Kompetenzzentrums aus Gotha, ich möchte Ihnen kurz begründen, warum wir diesen Gesetzentwurf vorgelegt haben. Die Begründung ist relativ einfach: Wald …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne, aufgrund umfassender Änderungserfordernisse soll eine Ablösung der bisher geltenden Thüringer Bauordnung von 2014 erfolgen. Wir haben hier also ein vollständig neues Gesetz vorliegen in der drittletzten Plenarsitzung vor Ende der Legislatur. Respekt! …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wer das Land ernährt, verdient Respekt. Das ist heute aktueller denn je, denn die Debatten um die Landwirtschaft sind allen bekannt. Das Thema „Schlachtstätten“ ist schon lange auch ein Thema bei uns im Ausschuss, auch in der Fraktion. Ich bin dankbar, dass die Gruppe der FDP an der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt kurz eine Auszeit genommen und werden also ein Verfahren finden, das in der ungeklärten Sache oder strittigen Frage dazu führt, dass wir den Tagesordnungspunkt abschließen können. Wir haben jetzt die Worte gehört und werden das dann wahrscheinlich an den Taten …

Sehr geehrter Herr Hoff, vielen Dank für die Inkenntnissetzung, die uns natürlich auch erreicht hat. Deswegen stelle ich die Frage: Wenn denn dann morgen trotzdem die Abstimmung der Anträge der Länder da ist, weil sie nämlich unabhängig von dem Beschluss sind, stimmt denn dann die Landesregierung den Anträgen (Zwischenruf Abg. …

Wir haben hier auch das Thema, wir haben eine Entlastung im Gesetz und wir haben einen Entschließungsantrag zur Verhinderung einer weiteren Belastung für die Landwirtschaft. Das sollte Grund genug sein – der zeitliche Zusammenhang für morgen ist da – über den Entschließungsantrag abzustimmen, wenn es denn möglich ist. Das wird ja gerade …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Möller, Sie haben mich nicht falsch verstanden. Wir haben gesagt, wer das Gesetz vorlegt – Hauptsache, es ist da und wir wollen es auch schnell in die Wege leiten. Ich möchte aber noch ein bisschen für unseren Entschließungsantrag kämpfen, weil in der Geschäftsordnung steht „in der Regel“. …