Reden (131)
01.02.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne – ich möchte an der Stelle auch die Landwirtschaft begrüßen, (Beifall CDU) es ist auch ein wichtiger Punkt –, ich freue mich sehr, dass wir heute über den Gesetzentwurf sprechen können. Dabei ist es mir ehrlicherweise auch egal, auf welchem Weg uns der …
01.02.2024 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes – Sicherung der raumordnerischen Steuerung des Windenergieausbaus
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Ihnen gern den Hintergrund für unsere Initiative erläutern. Mit Urteilsverkündigung vom 22. November 2022 hat das Oberverwaltungsgericht Weimar den 1. Sachlichen Teilplan „Windenergie“ des Regionalplans Thüringen vom Jahr 2018 für unwirksam erklärt. Gegen dieses Urteil …
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allem liebe Zuschauer, zahlreiche Zuschauer am Livestream! Ich möchte stellvertretend für die ehemaligen Kollegen aus der Landtagsverwaltung Frank Heilmann nennen, die ja alle heute Abend die Debatte hier auch verfolgen. Ich möchte in der kurzen Zeit nur auf zwei Dinge …
08.12.2023 — Die internationale Kooperaon im Jagdrat nicht zum ti schuss freigeben Ab
Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne! Ganz besonders möchte ich die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr in Eisenberg und Crossen begrüßen. Es ist auch schön, dass zu dieser späten Stunde zu den Themen hier volle Aufmerksamkeit herrscht. Das haben wir nicht oft am Freitagabend. Es ist …
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Allen Zweiflern empfehle ich eine App, wo man den aktuellen Strommix Deutschland sehen kann. (Beifall AfD) Wir sind aktuell nur durch den Kohlestrom überhaupt energiefähig. Wir beziehen grüne Energie aus Frankreich, die grüne Energie Atomstrom. Wir haben aktuell kaum Windkraft und schon gar keine PV. Und ehrlicherweise, weil Sie jetzt …
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass ich noch mal das Wort ergreifen kann. Ich möchte noch mal auf das eingehen, was ich am Anfang gesagt habe.
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Frau Ministerin, danke für Ihre Ausführungen. Habe ich Sie richtig verstanden, dass für Sie Kalamitätsflächen keine Waldflächen sind? (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Meinen Sie das rechtlich oder faktisch?)
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Genau, das ist in Ordnung, alles klar, wissen wir beim nächsten Mal. Fakt ist jedenfalls eins: Unser Entschließungsantrag führt dazu, dass wir eine rechtssichere Lösung hier hinkriegen, und darum werbe ich an dieser Stelle noch mal. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Ja, das sind nun wieder die vielen Zwischenfragen, wenn man die dann zulässt. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Meine haben Sie ja gar nicht zugelassen!) Natürlich. Na ja, die Frage, die Sie hatten, die kann man …
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
In dem Fall nicht, weil die Aufmerksamkeit, die sich der Kollege Bilay hier immer holen will, nicht nur zu stören, und mit den Sachbeiträgen kann ich mir nicht vorstellen … (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Sind Sie noch Eigentümer vom Brennstoffhandel in Bad Liebenstein?) Nein! Da müssen Sie sich mal informieren. (Zwischenruf Abg. …
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Der beste Sachverstand, den es in Thüringen gibt, sind die Thüringer Bürger und die, die wir draußen in unseren Wahlkreisen erleben, die sagen nämlich: Das grüne Herz Deutschlands muss in Thüringen sein und leben und das geht mit Wald! (Beifall CDU, Gruppe der FDP) Liebe angebliche Expertinnen, was ist denn mit all den anderen …
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Selbstverständlich!
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Danke schön, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, ich fange mal mit den Bürgern, den Thüringer Bürgern an, jenen Bürgerinnen und Bürgern nämlich, die den linken Fraktionen hier im Landtag angeblich besonders am Herzen liegen, jedenfalls wenn es um Bürgerbeteiligung geht. 65 Diskutanten haben im Online-Diskussionsforum über …
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Rund, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, ehe wir in die Debatte einsteigen, möchte ich eine kurze Bemerkung machen. Wir haben gerade die flammende Rede zur Windkraft gehört, sowohl durch Herrn Möller unterstützt vom Kollegen Müller aus der Grünen-Fraktion. …
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die besten Grüße von Frau Tasch. Sie ist leider krankheitsbedingt heute nicht hier und ich habe das übernommen, damit wir weiterkommen. Die Landesregierung hat dem Landtag mit Schreiben vom 9. März 2023 den Ersten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen mit der …
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Reform des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücks-, Landpachtverkehrs- und Siedlungsrechts
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne! Das, was Frau Ministerin ausgeführt hat, hört sich im ersten Schritt nach einem Lösungsansatz an. Ich habe noch gut die Worte von Olaf Müller im Ohr von 2017, wo er gesagt hat, auch in dieser Legislatur wird es auf jeden Fall ein Gesetz geben. …
07.12.2023 — Fragestunde
Zur Ergänzung zu Frage 4: Wird der von Ihnen so hochgeschätzte Wolf zumindest in bestimmten Gebieten das Muffelwild ausrotten und wie bewerten Sie diesen Umstand als für den Artenschutz zuständiger Staatssekretär?
07.12.2023 — Fragestunde
Wildtierrisse durch Wölfe und Luchse in Thüringen Wiederholt wurde im Verlauf des Jahres, insbesondere im zurückliegenden Halbjahr aus dem IlmKreis, über Wolfsrisse beim Muffelwild berichtet. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zu Wildtierrissen durch Wölfe und Luchse in Thüringen im Jahr 2023 – …
07.12.2023 — Fragestunde
Möglichkeiten einer Berufsausbildung für Jugendliche aus Lateinamerika in Thüringen Thüringen wirbt aktiv in verschiedenen Ländern der Welt um Fachkräfte in den unterschiedlichsten Einsatzbereichen. Die Stadt Neuhaus am Rennweg pflegt seit dem Jahr 2022 eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Nueva Helvecia in Uruguay. Nach meiner …
06.12.2023 — Thüringer Gesetz über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik in den Gerichten und Staatsanwaltschaften (ThürlKTGerStG)
Ja, ich habe aber keine Möglichkeit, da ich nicht im Ausschuss bin und sie hier im Plenum gestellt habe.
