Martin Henkel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, wir haben es hier mit einer Agenda zu tun, die die Linke gern für die Wirtschaftspolitik setzen möchte. Da kann man sich zunächst verwundert fragen und auch die Augen reiben, wo denn in den letzten zehn Jahren die Agenda war und warum den Linken …

Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum hat den Antrag der Linken mit dem Titel „Thüringens Zukunft entwickeln: Mit Investitionen und Beteiligungen in den Wirtschaftsstandort nachhaltig modernisieren und Unternehmen mit Arbeitsplätzen sichern“ beraten. Der Antrag wurde durch …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, die deutsche Wirtschaft ist stark in die internationale Arbeitsteilung eingebunden. Zwar sind wir nicht mehr Exportweltmeister, wie wir es lange Jahre waren, aber mit 1,6 Billionen Dollar Export im Jahr 2024 immer noch …

Sehr geehrter Herr Prophet, ich möchte Ihnen ganz gerne noch mal antworten. Sie sind neu hier im Haus und kennen vielleicht deshalb die Gepflogenheiten auch nicht: Es ist durchaus üblich, dass es dann einen Zwischenruf geben kann, wenn hier eine Falschaussage gemacht wird. Anders ist es, wenn permanent dazwischengeredet wird – da bin ich …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer im Publikum und am Livestream, sehr geehrter Herr Präsident, heute darf ich zum Einzelplan 07 sprechen, dem Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum oder besser gesagt zum wahrscheinlich letzten Mal in dieser Konstellation zum Einzelplan des Ministeriums …

Sie können Fragen stellen, wenn ich ausgesprochen habe. Das will ich gar nicht bewerten. Auf die Diskussion lasse ich mich auch nicht ein. Ich glaube, es ist weltweit anerkannt, dass wir unter den Folgen des Klimawandels zu leiden haben, (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Es gibt nicht nur eine wissenschaftliche Herangehensweise!) dass man …

Sehr geehrte Damen und Herren, es war vielleicht doch ganz gut, dass Dr. Dietrich jetzt noch mal ausgeführt hat, weil das die eklatanten Unterschiede in der Auffassung der AfD und dem Antrag, den wir als Alternativantrag gebracht haben, zeigt. Ich möchte jetzt inhaltlich auf diese Bewertung zum Thema „CO und Klimawandel“ nicht wirklich …

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit mache ich die Begründung gleich auch als Redebeitrag. Wir haben eine massive wirtschaftliche Lage und die ist geprägt von erheblichen Herausforderungen. Die Energiepreise in Deutschland gehören zu den höchsten weltweit. Das belastet nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit der …

Nur so können wir Deutschland und Thüringen nach vorne bringen. Ganz herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer, wir befinden uns in einer wirtschaftlichen Krise, deren Ausmaß viele Bürger tagtäglich spüren. Die deutsche Wirtschaft verliert an Dynamik, Industrieunternehmen wandern ins Ausland ab und der Arbeitsmarkt gerät zunehmend unter Druck. Laut aktuellen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, die wirtschaftliche Lage Thüringens ist alarmierend. Das ist nicht einfach das Resultat äußerer Umstände, sondern Ausdruck einer jahrelangen Vernachlässigung durch die rot-rot-grüne Landesregierung. Wir erleben heute die Konsequenzen einer …

Ich kann die Frage auch noch beantworten.

Nein, ich erlaube keine Zwischenfrage. Wenn dann Zeit ist, gern. „Die künftige Landespolitik muss dringend eine Vision für den Wirtschaftsstandort Thüringen entwickeln, die auf Attraktivität, Wachstum und Innovation setzt. Die ernüchternde Entwicklung zentraler Wirtschaftsindikatoren, wie die bundesweit überdurchschnittlich rückläufigen …

Meine Damen und Herren, die Wortmeldungen von den Linken, Grünen und von der AfD zeigen doch deutlich, wie schwer es die politische Mitte hat und wie schwierig es ist, mit komplexen Themen hier durchzukommen. Herr Müller von den Grünen hat gar nicht zum Thema gesprochen. Vor einer Stunde haben wir das Thema „Transparenzgesetz“ hier …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, die CDU-Fraktion hat eine Große Anfrage zur Lage der Wirtschaft eingebracht, um umfassende Informationen und Klarheit über die wirtschaftliche Lage zu erhalten. Zunächst möchte ich mich beim Wirtschaftsministerium für die Beantwortung der wirklich umfangreichen Fragen …

Offene Stellen und laufende Besetzungsverfahren im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Aktuell sind zahlreiche Stellen für Spitzenbeamte in der Landesverwaltung (ab der Besoldungsgruppe A16 und höher) unter anderem durch entsprechende Ruhestandseintritte und anderweitige Abgänge unbesetzt. Entsprechende Besetzungsverfahren …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, „Verbrennerverbot zurücknehmen – Innovation und Technologieoffenheit statt Verbote – bezahlbare Mobilität in Thüringen gewährleisten“, das ist das Thema, welches wir heute auf die Tagesordnung der Aktuellen Stunde hier im Parlament gesetzt haben. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE …

Je schlechter es der Wirtschaft in Deutschland geht, desto mehr wird Deutschland zum Beispiel werden, dass diese Klimaschutzpolitik, wie Sie von den Grünen gefahren wird, … (Unruhe DIE LINKE) (Beifall CDU)

Ich bin gleich fertig.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es stimmt: Die Automobilindustrie in Thüringen steht – wie in ganz Deutschland – vor gewaltigen Herausforderungen. Wir erleben Insolvenzen und Standortschließungen, nicht nur bei den großen, bekannten Marken. Wir erleben sie auch hautnah hier in Thüringen oder, wenn ich in …