Martin Henkel

Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum hat den Antrag der Linken mit dem Titel „Thüringens Zukunft entwickeln: Mit Investitionen und Beteiligungen in den Wirtschaftsstandort nachhaltig modernisieren und Unternehmen mit Arbeitsplätzen sichern“ beraten. Der Antrag wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 11. Sitzung vom 7. März 2025 an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum überwiesen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum hat den Antrag in seiner 3. Sitzung am 28. März 2025, in seiner 4. Sitzung am 9. Mai 2025 beraten. Dabei wurde klar, dass es inhaltlich für den vorliegenden Antrag keine Mehrheiten gibt. Seitens der Landesregierung wurde jedoch in der Ausschusssitzung sehr ausführlich zum Thema der bisherigen Wirtschaftsförderung und der Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung berichtet. Wir werden wahrscheinlich heute bei dem Bericht der Ministerin hierzu noch was hören. Der Antrag selber fand aber keine Mehrheit und wurde abgelehnt. Danke schön. (Beifall CDU)