Martin Henkel

Sehr geehrte Damen und Herren, hier gibt es was Wichtiges zu korrigieren. Frau Lehmann sprach vom Kürzungswahn der CDU. Das muss ich entschieden zurückweisen. Der Kürzungswahn kam ausschließlich von Rot-Rot-Grün. (Beifall CDU) (Unruhe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie haben den Haushalt im Bereich „Wirtschaft“ um 91 Millionen …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauer am Livestream! Der Entwurf, den Rot-Rot-Grün für den Haushalt vorgelegt hat im Sommer dieses Jahres, der reiht sich ein in die Reihe von neun davor liegenden Trauerhaushalten für den Freistaat Thüringen. Das Volumen wird jedes Jahr aufgebläht, es findet eine …

Ich habe eine zweite Nachfrage. Ist Ihnen bekannt, dass es im Wartburgkreis im letzten Jahr zweimal zu Wolfsrissen innerhalb geschlossener Ortschaften gekommen ist, wo Nutztiere innerhalb geschlossener Ortschaften durch den Wolf gerissen wurden, und wie planen Sie, weiterhin mit solchen Situationen umzugehen? Ist aus Ihrer Sicht die …

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, recht herzlichen Dank für die ausführliche Darlegung. Was natürlich schon aufgefallen ist, ist das Verhältnis zwischen den ausgezahlten Entschädigungen an die Landwirte und dem Aufwand, den man dafür betreibt, für das Kompetenzzentrum, für die Beprobung, für externe Dienstleister. Der steht ja schon im …

Risse von Nutztieren in Thüringen und deren Folgen Nutztierhalter berichten dem Fragesteller gehäuft von der zeitraubenden und bürokratischen Schadensregulierung nach einem mutmaßlichen Wolfsriss. Gemeint sind damit insbesondere die Beprobung gerissener Nutztiere durch das Kompetenzzentrum Wolf/Biber/Luchs sowie die Antragstellung auf …

Ich habe ja nach der Bewertung gefragt.

Herr Gleichmann, Sie haben eben in Richtung CDU und FDP den Vorwurf aufgemacht, dass wir möglicherweise die Zustimmung der AfD zu unserem Antrag bekommen. Wie bewerten Sie denn die Tatsache, dass Sie, Rot-Rot-Grün, bereits mehrfach auch in diesem Landtag Anträge eingebracht haben, (Unruhe DIE LINKE) bei denen Sie wussten, dass die CDU …

Ich möchte jetzt auch gar nicht weiter die Finger in die Wunde legen. Wichtig ist, dass wir hierhergehen und ein Gesetz auf den Weg bringen, mit dem Bürokratie zurückgedrängt wird. Das ist nämlich wichtig. Schauen wir eine aktuelle bundesweite Statistik an. Die sagt: Von Mitte 2021 bis Mitte 2022 beliefen sich die Kosten für Bürokratie …

weil wir an den richtigen Stellschrauben gedreht haben und darum geht es.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer, viele Vorredner haben jetzt gesprochen. Vieles wurde gesagt. Das Wichtigste wurde aber nicht gesagt: Was heute passiert, ist in gewisser Form historisch. (Beifall CDU) Denn in diesem Landtag wurden seit Jahren keine Gesetze mehr beschlossen, um die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer vor den Bildschirmen, auf der Tribüne, der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft empfiehlt dem Landtag die Annahme des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU in Drucksache 7/7451 „Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Zuschauer am Livestream und auf der Tribüne, wir haben hier den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Namen „Blackout verhindern, Strompreis nicht weiter künstlich in die Höhe treiben – Marktwirtschaftlicher Wettbewerb statt planwirtschaftlicher Subvention der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, gerade für die Zuschauer ist es vielleicht interessant, so eine Debatte hier im Thüringer Landtag mal zu beobachten. Sie sehen ja, wie es hier läuft, das spiegelt die Realität. Da kommt die FDP mit einem sehr vernünftigen …

Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dietrich, Jens; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Livestream, liebe Abgeordnete, Thüringen und Deutschland stecken in der Krise. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen ist bedrohlich und es ist absolut notwendig, dass wir darüber diskutieren und es auch zum Thema der Aktuellen Stunde machen. Andreas …

Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer, es gibt ja so eine Redewendung „Wer nichts macht, der macht auch nichts falsch.“ Ich glaube, das muss man auch Regierungen und Landesregierungen zugestehen. Wichtig ist, dass man den Willen hat, die Dinge zu korrigieren, wenn man merkt, dass man …

Herzlichen Dank.

Also bekomme ich zu beiden Nachfragen schriftliche Antworten?