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Martin Henkel

CDU 03.04.2025 Sitzungen 8/14

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Sehr geehrter Herr Prophet, ich möchte Ihnen ganz gerne noch mal antworten. Sie sind neu hier im Haus und kennen vielleicht deshalb die Gepflogenheiten auch nicht: Es ist durchaus üblich, dass es dann einen Zwischenruf geben kann, wenn hier eine Falschaussage gemacht wird. Anders ist es, wenn permanent dazwischengeredet wird – da bin ich bei Ihnen. Das zeugt dann von einer nicht guten Kinderstube. Und zu einer guten Kinderstube gehört es aber auch, dass man den anderen zuhört. Ich habe in der Rede, die ich vorhin gehalten habe, explizit gesagt, dass die kostenlose Meisterausbildung kommen wird. Die steht bei uns im Koalitionsvertrag drin und die wird kommen. Daran wird schon gearbeitet. Aber zur Wahrheit gehört auch: Wenn man ein neues Gesetz macht, dann muss es vernünftig sein. Es muss den parlamentarischen Rahmen durchlaufen, man muss mit den Verbänden sprechen, mit der Handwerkskammer beispielsweise, mit den Betroffenen. Und wenn man sich da ehrlich macht, ist es klar, dass es in diesem Jahr nicht möglich ist, noch Auszahlungen hier herbeizuführen, weil ja auch die Lehrgänge immer zu einem gewissen Zeitpunkt beginnen. Das muss alles vernünftig angegangen werden. Das tun wir. Deshalb ist es richtig, dass wir in dem nächsten Haushalt genau diese Mittel darstellen werden. Die kostenlose Meisterausbildung wird kommen, seien Sie sich dessen bewusst. Das ist ein wesentlicher Punkt für uns im Koalitionsvertrag. Deshalb will ich darauf noch einmal hinweisen. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)

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