Martin Henkel

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, es geht um die ärztliche Versorgung gerade im ländlichen Raum. Aufgrund der kleinteiligen Siedlungsstruktur in Thüringen, aber auch aufgrund des demografischen Wandels stehen wir vor großen Herausforderungen. Jetzt haben wir im Regierungsvertrag definiert, in Thüringen das 20-Minuten-Land umzusetzen. …

Nein, ich komme zumindest aus der katholischen Rhön, aber das hat ja bei dem Thema hier nichts zu sagen. Interessant waren aber für mich die Ausführungen gewesen, ich habe ja darauf hingewiesen, dass Marktintegration für die Menschen, die in den Ländern leben, immer einen Wohlstandssprung bedeutet. Und ich will Sie fragen, ob Sie auch …

Nach den Reden von AfD und Linken will ich doch noch mal eine Frage aufstellen. Ich frage: Worauf beruht denn der wirtschaftliche Erfolg und der Wohlstand, den wir in diesem Land haben? Ich will es Ihnen sagen: Der beruht vor allem auf Innovation, der beruht auf klugen Köpfe, auf dem Erfindungskreis unserer Ingenieure. (Zwischenruf Abg. …

Sehr geehrte Damen und Herren, werter Präsident, liebe Zuschauer im Livestream, wir reden heute nicht über irgendein abstraktes Handelsabkommen, wir reden darüber, ob es uns in Deutschland und Thüringen in einer Zeit, die von Handelskonflikten geprägt ist, gelingt, neue Partner zu gewinnen, oder ob wir aus Angst vor Veränderungen Märkte …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream! Nach langen und intensiven Beratungen ist der Antrag der Koalition zur Stärkung der Automobilindustrie zurück im Plenum. Wir haben dazu eine umfassende Anhörung durchgeführt. Die lange Befassung und Anhörung zeigen die hohe Bedeutung …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordneten, liebe Zuschauer! Der Antrag „Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten, nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig“ wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 18. Sitzung vom 16. Mai 2025 an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum überwiesen. Der …

Sehr geehrte Damen und Herren, ich sage immer, Politik muss zuerst für die Menschen da sein und für die Bürger. Das ist eine Verpflichtung, die wir haben. Dazu braucht es aber auch den Konsens zwischen den verschiedenen politischen Lagern. Wir hatten gestern hier einen sehr konkreten Vorschlag – ich habe es vorhin schon mal gesagt – von …

Nein, ich habe nur noch 45 Sekunden, ich muss mich beeilen. Katherina Reiche hat im Bundestag heute noch mal klargemacht, dass die CDU für die Anhebung der Pendlerpauschale offen ist. Das würde gerade den Menschen hier im ländlichen Raum helfen, die jeden Tag zur Arbeit fahren müssen. Heute findet die Ministerpräsidentenkonferenz-Ost …

Ich will jetzt mal den Blick an die Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream richten. Sie denken wahrscheinlich, Mensch, was treiben die im Landtag, da wird diskutiert, es kommt letztlich nichts raus. Den Eindruck kann man gewinnen, aber es gibt auch gute Nachrichten. Gerade vor einer halben Stunde gab es eine Beschlussfassung im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir haben dieses Thema bereits gestern hier im Haus ausführlich diskutiert und ganz offen gesagt, es erschließt sich uns nicht, warum wir heute erneut über denselben Sachverhalt debattieren, außer aus einem Grund: Die Fraktion …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer, vor allem liebe Mitarbeiter von Zalando, ich sagte es bereits eingangs: Die Schließung von Zalando in Erfurt ist ein ganz bitterer Schlag für den Standort Erfurt und für die Region, aber vor allem für die Menschen, die bei Zalando gearbeitet haben. Ich möchte …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, liebe Mitarbeiter von Zalando, die Schließung des Zalando-Standorts hier in Erfurt ist ein ganz bitterer Schlag, vor allem für die Mitarbeiter von Zalando, aber auch für die komplette Region. Die Art und Weise, wie das passiert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Landtagsabgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, der hier vorgelegte Gesetzentwurf schafft Rechtssicherheit für den Betrieb von 24-Stunden-Läden und anderen Verkaufseinrichtungen mit automatisierten und digitalen Betriebsabläufen. Das ist eine große Erleichterung, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream und auf der Tribüne, leider zeigt der AfD-Antrag keine Einsicht und nimmt uns erneut die Zeit mit der Illusion, man könnte den Landeshaushalt dadurch besserstellen, indem man das Sondervermögen Westgruppe auflöst. Das ist und bleibt sachlich …

Habe ich das richtig verstanden, Sie halten jetzt den Gemeinderäten Korruption vor, alle Gemeinderäte wurden gerade bezichtigt, …

Sie haben zum Thema „Windkraft im Wald“ gesagt, die Landesregierung hätte hier der Beschleunigung durch Entscheidungen zugestimmt. Sie stellen dann aber auf das Gesetz für ThüringenForst ab. Ist Ihnen bekannt, dass in dem Gesetz zu ThüringenForst als ganz entscheidendes Kriterium drinsteht, dass Windkraft im Wald nur dort möglich ist, wo …

Das mache ich sehr gern. Den Beratungsverlauf habe ich schon benannt, und zwar hat die Beratung am 24. Oktober stattgefunden und der Ausschuss hat einstimmig das Konzept empfohlen. Ganz herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW)

Ich berichte natürlich aus dem Ausschuss (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Nein, das ist keine Berichterstattung!) und ich kann mich sehr gut daran erinnern, dass in der Vergangenheit Berichte auch kurze inhaltliche Beschreibungen gemacht haben. (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Aber keine Bewertung!) Das ist keine Bewertung. …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Antrag „Thüringens Tourismusstrategie neu ausrichten – Tourismus- und Landesmarketing aus einem Guss“ wurde am 12. September 2025 überwiesen und am 24. Oktober im Ausschuss beraten. Die Beratungen haben sehr deutlich gemacht, dass Thüringen im Tourismus an einem Wendepunkt steht. …

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, es ist kurz vor einer Mittagspause, und genau so wirkt auch die Debatte hierzu. Man könnte auch sagen, alle Jahre wieder kommt das Christuskind, und alle Jahre wieder kommt die AfD mit angeblich ganz großartigen Ideen, um den Haushalt mit einem Mal in Schuss zu bringen und den …