Martin Henkel

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordneten, liebe Zuschauer! Der Antrag „Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten, nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig“ wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 18. Sitzung vom 16. Mai 2025 an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum überwiesen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum hat den Antrag in seiner 5. Sitzung am 13. Juni 2025, in seiner 6. Sitzung am 5. September 2025, in seiner 7. Sitzung am 12. September 2025, in seiner 10. Sitzung am 28. November 2025, in seiner 12. Sitzung am 30. Januar 2026, in seiner 14. Sitzung am 20. März 2026 und in seiner 15. Sitzung am 8. Mai 2026 beraten sowie eine schriftliche und eine mündliche Anhörung durchgeführt. Die Beratungen waren sehr umfangreich, auch die Anhörungen. Allein an der mündlichen Anhörung haben 20 Personen teilgenommen. Es gibt eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss heraus. Dabei wurden vier Änderungen des ursprünglichen Antrags mit aufgenommen. Insgesamt war es ein sehr intensiver Austausch von Argumenten. Auch die Landesregierung hat sich mit regelmäßigen Berichten intensiv eingebracht. Es gab am Antrag dann im Ausschuss auch noch kleine Änderungen, die Sie der Beschlussempfehlung entnehmen können. Es muss aber auch festgestellt werden, dass die Anhörung bei Weitem kein einheitliches Bild ergeben hat. Jede Seite konnte Anzuhörende finden, die ihre Meinung bestätigen, oder solche, die ihrer Meinung widersprochen haben. Im Ergebnis der umfangreichen Beratung empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich den vorliegenden Antrag zur Annahme durch den Landtag. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW)