Andreas Bühl

Sehr verehrte Damen und Herren Kollegen, sehr verehrte Präsidentin, die Aktuelle Stunde der AfDFraktion – ich schaue in die Reihen, die sind bei der AfD-Fraktion noch übersichtlich gefüllt, aber ich will mich trotzdem an Sie wenden: Wenn ich Ihren Text lese, den Sie als Begründung für die Aktuelle Stunde heute angegeben haben, dann muss …

Ich würde für meine Fraktion noch darum bitten, den Tagesordnungspunkt 36 – das Gesetz zur Einsetzung einer Thüringer Anti-Bürokratiekommission – am Freitag in jedem Fall aufzurufen.

Sehr verehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Warum treffen wir uns heute hier so kurzfristig und außerplanmäßig? Für uns als CDU-Fraktion ist das maßgeblich wichtig, damit wir die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sichern und keine Unsicherheiten zulassen, denn gleich – das hat der Kollege Blechschmidt eben gesagt – …

An den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz.

Wenn das von Herrn Kellner beantragt wurde, dann ist es jetzt abzustimmen.

Auszahlung der Gelder an Kur- und Erholungsorte Nach Beschluss des Thüringer Landtags sollen Kur- und Erholungsorte in Thüringen auch in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie besonders unterstützt werden. Diese Gelder müssen den Kur- und Erholungsorten zeitnah ausgezahlt werden, damit vor Ort Maßnahmen und Projekte umgesetzt werden …

Da eben der Antrag abgelehnt wurde, würde ich jetzt diesen zurückziehen. (Heiterkeit AfD)

Sehr geehrte Damen und Herren, bei der ganzen Aufregung hier muss man sich fragen, was gestern passiert ist und was heute hier den Antrag auf Dringlichkeit notwendig macht. Die AfD hat gestern erneut in die unlautere Trickkiste des Parlaments gegriffen, um das Parlament an der Nase herumzuführen. (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich will zum Ersten informieren, dass die entsprechenden Abgeordneten, die den Antrag zu Tagesordnungspunkt 73, dem Untersuchungsausschuss, unterschrieben haben, diesen zurückgezogen haben. Im gleichen Zuge sind zwei neue Anträge bei der Präsidentin in folgender Reihenfolge eingegangen, nämlich „Treuhand in …

Ich würde für meine Fraktion Sitzungsunterbrechung für eine halbe Stunde beantragen.

Einen Antrag hätte ich noch: den Tagesordnungspunkt 72 heute auch aufzurufen, und zwar in der Reihenfolge vor dem Tagesordnungspunkt 73.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben auf dieser Tagesordnung auch die Einsetzung des Untersuchungsausschusses „Politische Gewalt“ in TOP 73. Wir beantragen, dass der Tagesordnungspunkt am Donnerstag aufgerufen wird und dann am darauffolgenden Freitag die Wahl des Ausschussvorsitzenden auf die Tagesordnung genommen wird. Ein …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben hier einen Antrag eingebracht, ein Thema, das uns in diesem Haus schon öfter beschäftigt hat, ein Thema, das seit Jahren auf der Agenda steht, ein Thema, wo auch schon Altministerpräsidentin Christine Lieberknecht damals im Bundesrat entsprechende Initiativen unternommen hat, trotzdem hat es …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben einen Antrag vorliegen, gestellt von den Koalitionsfraktionen, zur Änderung der Geschäftsordnung, dem ein langer Diskussionsprozess auch in den Beratungen der Parlamentarischen Geschäftsführer vorausgeht. Die Beratungen haben uns vor allen Dingen in die Richtung getrieben, dass wir gesagt …

Erneut Angriff auf Apoldaer Gedenkstätte Nachdem zum Volkstrauertag 2020 eine tätliche Auseinandersetzung auf dem Apoldaer Friedhof stattgefunden hatte und wenige Tage später die von der Stadt Apolda zum Volkstrauertag neu aufgestellten Informationstafeln an den beiden Kriegsgräberstätten entwendet wurden, gab es laut „Thüringer …

Herr Präsident, Justiz war zurückgezogen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir würden beantragen, da der Punkt eine besondere Dringlichkeit hat, das Gesetz zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes, TOP 22, heute in jedem Fall noch aufzurufen, damit die Ausschüsse sich damit befassen können und die Änderung zum nächsten Schuljahr noch möglich ist.

Sehr verehrte Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident, das, was die AfD hier vorgelegt hat, der Gesetzentwurf, das will ich gleich zu Anfang sagen, ist aus unserer Sicht absolut unhaltbar, wird von uns abgelehnt werden. Sie sagen hier, zu wenig ausländische Studenten bleiben danach in Deutschland, und Sie wollen dem begegnen, indem Sie …

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin! Lieber Knut Korschewsky, du weißt, ich schätze dich sehr, aber wir wollen hier nichts veranstalten, sondern wir sind an einem ernsthaften Gesetzentwurf interessiert, den wir auch intensiv diskutieren wollen. (Beifall CDU) Dazu gehört es auch – das will ich bei meiner …

Frau Präsidentin, zwei Anträge zur Tagesordnung: einmal der gemeinsame Aufruf von Tagesordnungspunkt 6 und Tagesordnungspunkt 17, zum anderen, den Tagesordnungspunkt 65 in jedem Fall in diesem Plenum abzuarbeiten.