Andreas Bühl

Erneut Angriff auf Apoldaer Gedenkstätte Nachdem zum Volkstrauertag 2020 eine tätliche Auseinandersetzung auf dem Apoldaer Friedhof stattgefunden hatte und wenige Tage später die von der Stadt Apolda zum Volkstrauertag neu aufgestellten Informationstafeln an den beiden Kriegsgräberstätten entwendet wurden, gab es laut „Thüringer Allgemeine“ vom 11. Mai 2021 im Zeitraum vom 8. Mai bis zum 9. Mai in Apolda erneut eine Schändung. Zu den Vorfällen um den Volkstrauertag 2020 habe ich bereits eine Kleine Anfrage eingereicht, die bisher nur sehr unvollständig beantwortet wurde. Jedoch wurde in Bezug auf Frage 7 nach zukünftigen Sicherheitsmaßnahmen versprochen, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um zukünftig Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Insbesondere wurden Bestreifungen kritischer Orte in Aussicht gestellt. Im Vertrauen darauf hat die Stadt Apolda inzwischen dankenswerterweise Ersatz für die entwendeten Informationstafeln beschafft. Umso enttäuschender ist die Tatsache, dass laut „Thüringer Allgemeine“ vom 11. Mai für den Zeitraum nach der Kranzniederlegung zum 8. Mai an der Gedenkstätte für Opfer des Faschismus Zeugen der Schändung gesucht wurden. Eine polizeiliche Bestreifung dieses nach Erfahrungen vom November 2020 besonders am 8. Mai gefährdeten Ortes hat also offensichtlich nicht stattgefunden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie regelmäßig hat die Bestreifung des Apoldaer Friedhofs und anderer relevanter Apoldaer Gedenkstätten stattgefunden (bitte nach den vergangenen sechs Monaten aufschlüsseln)? 2. Welche relevanten Versammlungen und Veranstaltungen an den Kriegsgräberstätten in Apolda haben in den vergangenen sechs Monaten mit welchen im Vorhinein durchgeführten Prüfungen durch Sicherheitsbehörden stattgefunden? 3. Geht die Landesregierung ohne abgeschlossene Ermittlungen und gerichtliche Bewertung des Sachverhalts von im Zusammenhang stehenden, politisch motivierten Vorfällen bzw. Taten aus und wenn ja, wie begründet sie diese Auffassung? 4. Wie können unter dem Aspekt die Fragen vier bis sechs der Kleinen Anfrage 7/1727 beantwortet werden?