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Andreas Bühl

CDU 02.07.2021 Sitzungen 7/52

Fragestunde

Auszahlung der Gelder an Kur- und Erholungsorte Nach Beschluss des Thüringer Landtags sollen Kur- und Erholungsorte in Thüringen auch in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie besonders unterstützt werden. Diese Gelder müssen den Kur- und Erholungsorten zeitnah ausgezahlt werden, damit vor Ort Maßnahmen und Projekte umgesetzt werden können. Besonders der südliche IlmKreis verfügt über einige Kur- und Erholungsorte im Thüringer Wald, die neue touristische Angebote schaffen wollen. Zum aktuellen Stand ist – zumindest nach Kenntnis des Fragestellers – das Geld in den Kommunen noch nicht angekommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Geldsumme erhalten die Kur- und Erholungsorte im südlichen Ilm-Kreis und Suhl in diesem Jahr (bitte nach Ort und Summe aufschlüsseln)? 2. Wann plant die Landesregierung, das Geld an die Kommunen auszuzahlen? 3. Müssen Kur- und Erholungsorte nachweisen und rechtfertigen, welche Projekte mit diesem Geld umgesetzt werden? 4. Wie verlief der Bearbeitungsprozess der Zuweisungsauszahlung seit Haushaltsbeschluss?

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