Christian Schaft

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, ich hatte ehrlich gesagt überlegt – und deswegen mich jetzt auch nur zum Schluss gemeldet –, heute gar nicht zu reden, weil wir am Ende gerade wieder nur eins erleben: Wir kommen aus der parlamentarischen Sommerpause und seit zwei Wochen reden alle nur noch über die AfD, das konstruktive Misstrauensvotum und wer hier wen zum Ministerpräsidenten im Land Thüringen vorschlägt – ein Stöckchen, über das gesprungen wird. Ich hoffe, dass es das letzte Stöckchen war, über das hier gesprungen wird, und wir dann endlich dieses politische Schmierentheater mit dem Ende dieser Sitzung auch heute hier in Thüringen beenden. (Beifall BSW, Die Linke) Ich hätte jetzt auch einfach meine Rede aus dem Februar nehmen und noch mal runterrattern können, aber ich will es auch noch mal ganz klar sagen für meine Fraktion: Es wird niemals – und wirklich niemals – auch nur eine Stimme für einen Kandidaten einer extrem rechten Partei wie der AfD hier im Thüringer Landtag geben. (Beifall CDU, BSW, Die Linke) Dieses Nein entspringt keinem unzertrennbaren Band oder dem großen Ja zur Regierung Voigt, darauf komme ich gleich noch. Unser Nein entspringt einem ganz klaren antifaschistischen Kompass, (Beifall Die Linke) jedem Versuch der AfD ganz klar die Stirn zu bieten, wenn Sie versuchen, die Grundfeste unserer Demokratie zu erschüttern. Und ich sage es auch noch mal an dieser Stelle: Wer dieses Spiel der AfD mitspielt, der macht sich am Ende, wie die Bundesvorsitzende des BSW, Frau Wagenknecht, mit daran schuldig. Und dieses Theater machen wir nicht mit. (Beifall BSW, Die Linke) Herr Höcke, an einer Stelle hätte ich, ehrlich gesagt, einfach nur hier Ihnen vor die Füße kotzen können, das sage ich so deutlich. Sie haben den Ministerpräsidenten …