Andreas Schubert

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ist mit Modernisierung auch energetische Modernisierung gemeint? Kann mit diesem Förderprogramm zum Beispiel auch dafür gesorgt werden, dass Wohnheime dekarbonisiert werden?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Thüringerinnen und Thüringer hier im Thüringer Landtag oder auch am Livestream oder vielleicht später dann im Internet! „Zukunft vor Ort gestalten – Kommunalen Investitionsfonds zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur in Thüringen auflegen“, Herr Walk hat hier einen Antrag der …

Herr Abgeordneter Mühlmann, ich finde das nicht in Ordnung, dass Sie jetzt Zitate aus dem Zusammenhang gerissen haben. Ich habe nicht gesagt, dass wir nicht wissen, was wir noch tun sollen. Es ging ganz konkret darum, welche Angebote wir an die Kommunen machen. Da habe ich einfach nur gesagt, dass ich die Angebote, die wir haben, für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Kemmerich, ich weiß nicht, wo das herkommt, Thüringen ist Schlusslicht bei der Digitalisierung. Ich bin ja Naturwissenschaftler, da brauche ich immer Statistiken oder so was. Irgendwo muss das doch herkommen, das kann man doch nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, ich möchte auch ein paar kurze Ausführungen zum Einzelplan 16 machen, der ja eigentlich erst mal ein Haushalt für die Landesverwaltung, also für die IT der Landesverwaltung, ist. Da sind wir jetzt dabei und das ist auch hier abgebildet, das neue Rechenzentrum Ilmenau mit …

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und wünsche dem Haushalt eine gute Zukunft für unser Land. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, die Sie mit Sicherheit heute oder in der Nachschau für diese Haushaltsdebatte Interesse zeigen. Auch im Einzelplan 07 ist und bleibt der Anspruch der Regierungskoalition, Thüringen sozial und ökologisch zu gestalten, Gradmesser. Im …

Sehr geehrter Herr Präsident, ich weiß jetzt gar nicht so richtig, wo ich anfangen soll, weil das so ein breites Spektrum ist, das jetzt besprochen wurde. Deshalb werde ich mich jetzt auf einige wenige Stichpunkte einlassen, die auch hier gefallen sind. Ich denke, wir können dann in den Ausschüssen weiter im Detail diskutieren. Man kann …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man die Debatten in den letzten Stunden und zwei Tagen hier verfolgt, geht es fast immer um das Thema „Energie“. Es ist klar, das betrifft uns alle, auch im täglichen Leben. Deswegen ist das auch ganz normal, dass das jetzt eine Hauptrolle spielt. Es ist auch viel darüber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich möchte jetzt nicht alle Vorreden noch mal wiederholen, die bereits getroffen worden sind. Wir werden niemals glauben, dass wir mit einer Übergewinnsteuer jetzt alle Probleme der Energieversorgung, seien es die Energiesicherheit oder die Preisthematik, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen und alle die, die im Land von hohen Preisen betroffen sind und Interesse an einer sachlichen Debatte haben! Die Verdreifachung der Gaspreise – das ist die Prognose des Präsidenten der Bundesnetzagentur für die kommende Heizperiode. Auch Lebensmittelpreise sind inzwischen stark …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das E-Government-Gesetz Thüringen, das erste, was es gab, ist am 10. Mai 2018 in Kraft getreten. Seitdem ist viel passiert. Viele Dinge, die dort drinstehen, sind von der Landesregierung umgesetzt worden, zum Beispiel der § 3. Dort haben wir den informationstechnischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, wir haben uns ja in den letzten Sitzungen des Haushaltsund Finanzausschusses ausführlich mit dem Bericht des Rechnungshofs beschäftigt. Deshalb gilt mein Dank natürlich vor allem dem Vorsitzenden, Herrn Emde, der uns in bewährter Weise gut da durchgeführt …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bin bei 100 Prozent und würde auch die 6 Minuten dafür gern noch nutzen wollen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mal sehen, wie weit wir noch kommen. Ich hoffe, dass uns viele Beschäftigte aus dem Thüringer Einzelhandel bei dieser Debatte verfolgen, denn wir erleben ein weiteres …

Zweimal im Monat ist im Bundesreisekostengesetz vorgesehen, zweimal im Monat.

Mir ging es um die Frage, ob Sie aufgrund dieser aktuellen Entwicklungen, die ich versucht habe zu skizzieren, dass sich Menschen tatsächlich bewusst auch für dieses Transportmittel Fahrrad entscheiden und das dann auch bei Dienstgängen nutzen wollen, nämlich ihr eigenes, möglicherweise ein E-Bike, dass das momentan überhaupt nicht in so …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Ministerin, ich habe tatsächlich noch mal eine Nachfrage, weil wir sicherlich alle gemeinsam darum bemüht sind, dass auch wir in Thüringen als fortschrittliche Regierung das ausstrahlen wollen, bei den Verwaltungsorganisationen, die wir hier im Land organisieren. Vor dem Hintergrund war mir das eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen“ ist das Thema dieser Aktuellen Stunde und da sind wir spät dran, um nicht zu sagen, sehr spät dran, viel Zeit wurde verschlafen. Wie schnell wir Klimaneutralität erreichen, ist aber das entscheidende Zukunftskriterium sowohl für …

Danke schön.