Andreas Schubert

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, ich möchte auch ein paar kurze Ausführungen zum Einzelplan 16 machen, der ja eigentlich erst mal ein Haushalt für die Landesverwaltung, also für die IT der Landesverwaltung, ist. Da sind wir jetzt dabei und das ist auch hier abgebildet, das neue Rechenzentrum Ilmenau mit einer OpenStack-Technik, also einer OpenSource-Technik, auszustatten. Ich möchte aber hauptsächlich noch mal kurz auf das kommunale Förderprogramm eingehen. Es ist schon vom Abgeordneten Kowalleck erwähnt worden, dass wir da wieder 10 Millionen Euro eingestellt haben, davon sind 4 Millionen schon durch VEs gebunden, aber wir haben auch VEs in den Folgejahren zur Verfügung, sodass wir also bescheidmäßig – und die meisten Verfahren ziehen sich über mehrere Jahre hin – da auf einer guten Seite sind, dass wir auch im nächsten Jahr dann viele Maßnahmen im Bereich OZG-Umsetzung fördern können. In dem Zusammenhang muss man noch mal erwähnen, dass das nicht alles ist, wir haben noch mal 4 Millionen Euro eingestellt, wo wir über die KIV mit dem sogenannten Starterpaket in die Kommunen gehen, wo jede Kommune kostenfrei und praktisch im Vollservice von der KIV fünf Verfahren umgesetzt bekommt, die dann online nutzbar sind. Das ist schon in diesem Jahr angelaufen, wird im nächsten Jahr fortgesetzt. Sämtliche Basisdienste wie Antragsmanagementsystem, Servicekonto oder die EfA-Verfahren, die angeboten werden, werden auch von uns in der Finanzierung übernommen. Das ist einmalig in der Bundesrepublik. Die anderen Länder haben da ein kompliziertes Abrechnungsverfahren, was die EfA-Sachen angeht, dass sozusagen nach Nutzerzahlen in den Kommunen dann die Abrechnung gegenüber den anbietenden Ländern erfolgt. Wir haben gesagt, das ist alles viel zu kompliziert und wir finanzieren das aus dem Einzelplan 16. Also auch das haben wir vorgesehen. Zum Abschluss möchte ich noch sagen, ich habe natürlich immer das Problem: Als Finanzstaatssekretär bin ich eher bestrebt, weniger Geld auszugeben oder weniger zu etatisieren, aber der IT-Bereich und der E-Government-Bereich – sage ich voraus – werden in den nächsten Jahren weiter anwachsen, weil immer mehr Prozesse digitalisiert werden. Das kann man auch an den Banken bei den Unternehmen sehen, da wird der digitale Bereich weiter ausgebaut und wird auch weiterhin viel Geld kosten. Ich bin gespannt, wie das dann in dem nächsten Haushalt abzubilden ist, denn ich kann mir jetzt schon die Anmeldungen von den einzelnen Ressorts vorstellen. Wir müssen dann gucken, wie wir das in dem Rahmen des Gesamthaushalts irgendwie abbilden können. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)