Andreas Schubert

Ich verstehe Sie richtig – um das noch einmal nachzufragen, was Sie gerade gesagt haben –, dass man erst zu einem Ergebnis eines solchen Prozesses abschließend sagen kann, ob es eine Endschaftsregelung gibt oder nicht, und nicht davor.

Ja, und wie dort der Genehmigungsprozess abgelaufen ist, auch vor dem Hintergrund meiner ersten Nachfrage, dass dann weit in die Zukunft hinein überprüft werden muss, ob diese dauerhafte Leistungsfähigkeit an dieser Stelle vorhanden ist oder nicht.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die Beantwortung. Es ist natürlich schade, dass es keine konkretere Aussage gibt an dieser Stelle. Ich will dennoch versuchen, mit zwei Nachfragen das Feld etwas besser auszuleuchten. Ist denn die Bewertung, ob in dem konkreten Fall im Jahr 2036 eine dauerhafte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Endschaftsregelung für Investitionskredite für den Geraer ÖPNV Seit mehreren Jahren wird in Gera die kommunalpolitische Debatte über die Möglichkeiten der Finanzierung notwendiger Ersatzinvestitionen bei der GVB zur Sicherung des ÖPNV in der Zukunft debattiert. Neben der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer hier im Saal und an den mobilen Endgeräten, vor allen Dingen die, die möglicherweise Interesse haben, auch zukünftig Carsharing noch stärker zu nutzen! Die Debatte heute hier im Hohen Haus findet statt im Kontext der globalen Diskussion zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, vor allen Dingen liebe Thüringerinnen und Thüringer, auch Unternehmerinnen und Unternehmer, die sich von der aktuellen Debatte sicherlich ein klares Signal erhoffen, denn es geht um existenzielle Fragen, nicht nur der Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern auch von Firmen, …

Vielen Dank.

Vielen Dank, Frau Staatsekretärin, für die ausführlichen Ausführungen. Ich habe zwei Nachfragen zu der Beantwortung der Fragen 2 und 3. Können Sie erklären, warum es bei einem unangemeldeten Aufzug mit einer Teilnehmerzahl von – nach Polizeiauskunft – 900 eine so geringe Zahl von Ordnungswidrigkeitsverfahren gibt, wo es doch an diesem …

Vielen Dank, Herr Präsident! Coronaproteste am 7. März 2022 in Gera Am 7. März 2022 kam es wie in den Vormonaten planbar zu einem unangemeldeten, aber im Vorfeld offen mobilisierten Demonstrationszug von Coronaleugnern, skeptikern und maßnahmekritikern ‑ ‑ in Gera, an dem sich nach Kenntnissen des Fragestellers auch Neonazis beteiligten. …

Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die Auskünfte. Ich habe zwei Nachfragen, wenn es gestattet ist. Sie haben ja gesagt, dass jetzt von der EUKommission Vorschlagsideen entstanden sind oder diskutiert werden, wie eine Kompensation erfolgen kann. Sind in dieser Ansammlung von Ideen und Vorschlägen auch Möglichkeiten für eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, einführend möchte ich anmerken, dass die Fragen der Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Mühlmann zwar umfänglich, jedoch aufgrund der bestehenden Sicherheitsinteressen des Freistaats Thüringen zum Teil ohne weiterführende Informationen beantwortet werden. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir über IT-Sicherheit reden – wir sind ja hier im Thüringer Landtag –, sollte man erst einmal bei der Landesverwaltung anfangen und darüber reden, wie es da um die ITSicherheit bestellt ist. Ich hatte den Eindruck, dass wir jetzt hauptsächlich für die Kommunen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Staatssekretär, danke für die Auskünfte. Ich hätte zwei Nachfragen. Sie sprachen ja davon, dass die Kollegen aus dem Innenministerium in dieser besagten Verkopplung mit Ihnen Mitte Dezember angekündigt hätten, dass es eine höhere Anzahl von Anträgen für beschleunigte Verfahren geben kann. …

Anwesend.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Einzelplan 16 – da hat Herr Kemmerich ja gesagt, dass Thüringen irgendwie beim OZG noch viel zu tun hat. Das ist aber kein Thüringer Problem, sondern ein deutsches Problem. Wir sind ja nicht allein, wir können auch nicht allein das OZG umsetzen, wenn die Maßgabe heißt, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich wollte noch mal auf Herrn Kemmerich eingehen, weil er heute mehrfach hier vom Pult mit Inbrunst die Abschmelzung des Haushaltsvolumens und damit auch die Eindampfung der Investitionsmöglichkeiten in Thüringen eingefordert hat. Herr Kemmerich, mit der Verteufelung von kreditfinanzierten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die rot-rot-grüne Koalition ist angetreten mit dem Anspruch, Thüringen sozial und ökologisch zu gestalten, und das geschieht auch, wie im Einzelplan 07 zu sehen ist. Ein Kernelement ist die aktive Begleitung der Transformation der Thüringer Wirtschaft. Wir müssen mit Blick auf …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren und werte Zuseherinnen und Zuseher am Livestream, mit den Empörungsanträgen der AfD zeigt diese Fraktion erneut auf, dass sie weder über wissenschaftliche noch über wirtschaftliche Kompetenz verfügt. Die bundesweite Einführung von 2G und zeitweise 2G Plus in Gastronomie …

Konkret und kurz: Würde das, falls das Prüfurteil negativ wäre, dann noch mal grundsätzlich die Rechtmäßigkeit dieser Nachzahlung infrage stellen?

Da würde ich die zweite Nachfrage gleich anschließen, wenn das möglich ist.