Reden (160)
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Herr Ministerpräsident hat selbst gesagt, dass diese Festlegung des Hotspots eine Krücke ist, die nicht geeignet ist. Und er hat selbst gesagt, dass wir im Vorfeld in Thüringen eine Hotspotregelung mit konkreten Kriterien hatten. Natürlich hätten Sie konkrete Kriterien festlegen müssen und Sie hätten diese Kriterien an den einzelnen …
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Werte Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, ich glaube zwar nicht, dass es kommunikativ viel bringen wird aufgrund der Aufregung, die hier im Hohen Hause herrscht, aber mir ist es doch ein Anliegen, hier das Abstimmungsverhalten tatsächlich noch mal zu begründen und auch zu protokollieren. Das Problem in den einzelnen Punkten ist einfach …
18.03.2022 — b) Energiekostenexplosion stoppen – Verbraucher und Unternehmen entlasten
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Zuschauer im Netz! Staatssekretär Möller hat in seinem Sofortbericht einen Satz gesagt, der mir sehr gut gefallen hat, und zwar hat er gesagt: Eine tragfähige Energieinfrastruktur ist auch eine Frage von Sicherheit und Freiheit. – Und das, lieber Herr Staatssekretär, ist ein richtiger …
18.03.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, …
17.03.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, Babette; Plötner, Ralf; Ramelow, Bodo; Reinhardt, Daniel; RotheBeinlich, Astrid; Rudy, Thomas; Schaft, Christian; Schard, Stefan; Schubert, Andreas; Schütze, Lars; Sesselmann, Robert; Stange, Karola; Tasch, Christina; Thrum, Uwe; Tiesler, Stephan; Tischner, …
17.03.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan.
04.02.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Hier.
03.02.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
wir werden das Thema daher mit großer Aufmerksamkeit weiter verfolgen. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)
03.02.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, der Einzelplan 09 setzt einige wichtige Schwerpunkte, die uns als CDU-Fraktion sehr am Herzen liegen. So ist zum Beispiel der Umwelt- und Artenschutz auf einem soliden Niveau ausfinanziert und wird an verschiedenen Stellen sogar gestärkt. Richtig und wichtig ist, dass beim …
02.02.2022 — e) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 80/DIE GRÜNEN zum Thema: „Energiewenderechner für Thüringen zeigt: klimaneutrales, kostengünstiges und versorgungssicheres Energiesystem ist möglich“
Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Landesregierung endlich beginnt, sich damit zu beschäftigen, wie ein klimaneutrales Energiesystem in Thüringen technologisch umgesetzt werden könnte. (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das tut sie schon seit sieben Jahren!) …
17.12.2021 — Fragestunde
Herr Staatssekretär, zunächst einmal herzlichen Dank. Ihre Antwort auf die Frage 4 ist der eigentliche Knackpunkt gewesen, und auch die Hilfe für die schweinehaltenden Betriebe. Jetzt würde für mich natürlich relevant sein, wie sich das auf das Verfahren auswirkt. Also, ist es durchgestellt an die Thüringer Aufbaubank? Und wirkt sich das …
17.12.2021 — Fragestunde
Corona-Überbrückungshilfe III für schweinehaltende Betriebe Im Thüringer Landtag wurde im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten am 20. Mai 2021 auf Antrag der Fraktion der CDU die schwierige Situation der schweinehaltenden Betriebe in Thüringen thematisiert. Betont wurden im Rahmen der Anhörung insbesondere die …
16.12.2021 — Wahl der vom Thüringer Landtag zu wählenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der 17. Bundesversammlung
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
15.12.2021 — e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Kalibergbau in Thüringen – Strategien für eine nachhaltige Zukunft im Werra-Kalirevier“
Sehr geehrter Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, ich begrüße besonders herzlich die Mitarbeiter von K+S und alle interessierten Bürger der Werra-Region am Livestream. Der Kalibergbau im Werra-Gebiet gibt nicht nur den Beschäftigten von Kali + Salz Lohn und Brot. Hinzu kommen Zulieferer und ergänzende Handwerks- und …
19.11.2021 — Fragestunde
Herr Staatssekretär, erst mal herzlichen Dank für die Beantwortung. Sie haben darauf hingewiesen, dass es kleine Projekte gibt, die vor Ort grünen Wasserstoff produzieren und dann mit Trailern transportieren. Da hat man natürlich gleichzeitig das Problem, dass man auch den Verbrauch mit planen muss. Können Sie sich vorstellen, dass …
19.11.2021 — Fragestunde
Ostdeutsches Wasserstoffnetz ohne Thüringer Beteiligung Im November-Newsletter von „HZwei: Das Magazin für Wasserstoff und Brennstoffzellen“ wurde über die Planung einer Wasserstoff-Pipeline in Ostdeutschland berichtet. Zwei Fernleitungsnetzbetreiber planen den Aufbau eines ostdeutschen Wasserstoff-Hubs. In dessen Rahmen sollen …
18.11.2021 — c) Bestimmung von zwei weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisationen und Gruppen gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
18.11.2021 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes
Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, der vorgelegte Gesetzentwurf zeigt einmal wieder, dass die AfD nicht in der Lage ist, sachlich und fachlich zu arbeiten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir erleben es das eine um das andere Mal im Ausschuss, da sitzen Sie bei energiepolitischen Themen still da, ohne sich auf einer …
17.11.2021 — d) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Energiearmut von Thüringer Bürgern und Bürgerinnen abwenden – Steigenden Energiepreisen entgegenwirken!“
Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, die Aktuelle Stunde der Linken adressiert das Thema der Energiearmut. Angesichts der Preisentwicklung der fossilen Energieträger ist die Aktualität zweifelsohne gegeben. Natürlich sind Abgaben und Steuern ein wesentlicher Block, der die Preise von Benzin, Öl und Gas dominiert. …
