Thomas Gottweiss

Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Landesregierung endlich beginnt, sich damit zu beschäftigen, wie ein klimaneutrales Energiesystem in Thüringen technologisch umgesetzt werden könnte. (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das tut sie schon seit sieben Jahren!) Bisher galt immer das Prinzip „Hoffnung“, nach dem Motto „Es wird schon irgendwie gutgehen, das Netz ist unser Speicher.“ Mit solchen Plattitüden ist die Energiewende nicht zu meistern. Wer physikalische Grundprinzipien nicht anerkennt, der wird an dieser Aufgabe scheitern. Wer nicht bereit ist, zunächst einmal einzugestehen, dass ein Energiesystem, das in großen Teilen auf volatilen Erzeugungsarten wie Wind oder Photovoltaik beruht, unsere Infrastruktur vor enorme technologische und wirtschaftliche Herausforderungen stellt, der kann die notwendige Transformation nicht bestehen. Insofern, Frau Ministerin Siegesmund, ist es ausdrücklich zu begrüßen, dass Sie mit der vorliegenden Energiesystemmodellierung einen ersten Schritt gehen, um sich der Komplexität des Problems zu stellen. Dieser Schritt wäre eigentlich schon längst überfällig gewesen, (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das sagen die Richtigen!) eigentlich, bevor das Klimagesetz beschlossen wurde. An Herrn Prof. Wesselak und sein Team ist daher auch der Dank zu richten. Forschung und Wissenschaft sind immer gut, in diesem Fall ist es besonders interessant, weil es sich mit möglichen Lösungen für eines der drängendsten Probleme unserer Zeit befasst. Gern werden wir uns inhaltlich mit den Ergebnissen der Energiesystemmodelle auseinandersetzen. Allerdings gibt es natürlich im Vorfeld der Auseinandersetzung auch einige Anmerkungen zu machen, was die Berechnung leisten kann und was nicht. Ausdrücklich zu begrüßen ist, dass sich die Modellrechnungen an der größtmöglichen Versorgungssicherheit und möglichst geringen Energiepreisen orientieren bzw. die Handlungsoptionen dementsprechend optimieren. Für diese beiden Säulen der Energiepolitik, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit, werden wir als CDU-Fraktion immer eintreten. (Beifall CDU) Die derzeitigen Energiepreise sind besorgniserregend. Wenn dieses Problem nicht kurzfristig angegangen wird, wird die Akzeptanz in der Bevölkerung und der Wirtschaft verspielt. Es braucht zügig Lösungen auf Bundesebene, um die Belastung von Steuern und Abgaben auf Energie deutlich zu reduzieren. Neben der errechneten Optimierung von technologischen Lösungen ist es jedoch auch notwendig, die Praktikabilität als wesentliche Säule der politischen Bewertung mit einzubeziehen. Es ist daher ausdrücklich zu betonen, dass die aufgezeigten unterschiedlichen Szenarien Modellrechnungen unter bestimmten Randbedingungen sind. Es handelt sich nicht um zwingend notwendige Vorhersagen, die eins zu eins umzusetzen wären. Für die Frage der Umsetzbarkeit der theoretischen Modelle spielt die Praktikabilität eine entscheidende Rolle. Die Aktuelle Stunde bietet nicht den Zeitrahmen, um die einzelnen Aspekte im Detail zu besprechen, aber wir werden sicher im Fachausschuss die Möglichkeit haben, die Diskussion weiter zu vertiefen. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)