Thomas Gottweiss

Werte Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, ich glaube zwar nicht, dass es kommunikativ viel bringen wird aufgrund der Aufregung, die hier im Hohen Hause herrscht, aber mir ist es doch ein Anliegen, hier das Abstimmungsverhalten tatsächlich noch mal zu begründen und auch zu protokollieren. Das Problem in den einzelnen Punkten ist einfach gewesen, dass die Feststellung der dynamischen Infektionslage immer mit einer entsprechenden Maßnahme kombiniert ist. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Wir brauchen ein verhältnismäßiges Gesamtkonzept!) Das war natürlich durch Sie auch geschickt gemacht, eine einzelne Abstimmung zu machen und diejenigen Kollegen vorzuführen, von denen Sie wissen, dass sie im Wesentlichen ein vorsichtiges Vorgehen in der Pandemie auch gutheißen. Auch für mich gab es hier in den ersten 13 Punkten einige Punkte, die ich durchaus für sinnvoll erachte, (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Sie ha- ben es doch abgewählt!) aber das Problem dabei ist, dass Sie jeden einzelnen Punkt mit dieser Feststellung der Infektionslage verbunden haben und es ist so, dass Sie es eigentlich ordentlich hätten machen müssen. (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Jetzt seien Sie doch mal ruhig und hören Sie zu!