Thomas Gottweiss

Herr Gleichmann, Sie haben gesagt, die CDU würde nicht erkennen, dass es Bedarf am Windkraftausbau gibt. Das stimmt natürlich nicht. Wir erkennen den Bedarf und wir erkennen den nicht nur, sondern wir haben auch aufgeschrieben, wie es geht, nämlich im Thüringer Energieplan. (Beifall CDU) Ich habe für solche Fälle immer einen dabei. …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen! Sehr geehrte Frau Dr. Bergner, ich war schon etwas erstaunt, welche Schlüsse Sie alles aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Thüringer Waldgesetz ziehen können bis hin zur Apfelstädt. Das war ein Schlenker, der mir etwas weit ging. Ich will hier noch mal ausdrücklich betonen, …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen! „Kein Windkraft-Ausbau […] um jeden Preis“ – es ist schon erstaunlich, dass diese Aktuelle Stunde gerade von der FDP kommt, die mit ihrer Politik auf Bundesebene aktuell dafür sorgt, dass es einen Windkraftausbau um jeden Preis geben wird, ungezügelt und ungesteuert. (Beifall CDU) …

Nein, Frau Henfling, ich sage nicht, warum ich es nicht so gemeint habe, sondern, dass ich das eben nicht gesagt habe. (Heiterkeit im Hause) (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sorry, mein Fehler!) Es wurde ja hier vorgetragen, dass die CDU in irgendeiner Art und Weise hier eine Zusammenarbeit mit der AfD machen würde oder …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, als ich den Antrag der AfD-Fraktion gelesen habe, war ich tatsächlich überrascht. Normalerweise ist es bei energiepolitischen Anträgen ja so, dass man da sehr schnell in Bereiche von Klimawandelleugnung und irgendwelchen abstrusen Theorien kommt. Es ist mir tatsächlich …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk, Dr. Bergner, Ute; Bilay Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g­ ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, …

Ich muss jetzt natürlich noch mal darauf reagieren – Frau Henfling hat irgendwie nicht so richtig zugehört bei meiner Rede. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe sehr gut zugehört!) Ich habe in den Mittelpunkt meiner Rede gestellt, dass man an der Stelle die politischen Befindlichkeiten zurückstellen und gemeinsam …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, die Forderungen der Bürger ernst nehmen, das ist in einer Demokratie eine Selbstverständlichkeit. Die Demokratie basiert auf einer einfachen Abmachung. Die Bürger legitimieren die Politik über Wahlen und verleihen den Parlamenten und Regierungen Macht. Im Gegenzug kümmern sich …

Ich habe noch zwei Nachfragen, die Sie gern auch schriftlich beantworten können, falls Ihnen die Daten nicht vorliegen. Ich habe nach den errichteten Anlagen gefragt, doch ich hätte jetzt auch Interesse an den genehmigten Anlagen, die noch nicht errichtet wurden, und zweitens an den beantragten Anlagen, die noch nicht genehmigt wurden in …

Aktuell gelten Windenergieanlagen der 5-Megawatt-Klasse als Stand der Technik. Die Mündliche Anfrage erfragt die praktische Realisierung von Windenergieanlagen der 5-Megawatt-Klasse in Thüringen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Windenergieanlagen der 5-MegawattKlasse sind in Thüringen errichtet worden? 2. An welchen …

Ich hätte dazu noch zwei Nachfragen. Die erste Nachfrage ist, ob die Aufgabenträger im Bereich der Abfallwirtschaft ihre Gebühren, die ja nach Personenzahlen im Haushalt berechnet werden, nach Nationalitäten differenzieren dürfen. Die zweite Frage ist, ob Ihnen bekannt ist, dass aufgrund der Datenschutzbestimmungen die Meldungen von den …

Der Regelungsgehalt, den wir im September 2020 eingebracht haben, wird ohne Abstriche umgesetzt. Die zusätzlich eingeführte Kompromissregelung der Brandenburger Regelung wird keine praktische Relevanz für unseren Mindestabstand entwickeln. Ich bitte daher um breite Zustimmung im Hohen Hause. (Beifall CDU)

Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, der 1.000-Meter-Abstand kommt. Die Wirkung unseres Gesetzes zur Änderung der Thüringer Bauordnung wird sich genauso entfalten, wie wir es mit unserem Gesetzentwurf vom September 2020 vorgeschlagen haben. (Beifall CDU) Und, Herr Bergner, da brauchen Sie sich gar keine Sorgen zu …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream! Werte Kollegin Pfefferlein, ich weiß nicht, ob Sie zu Beginn der Sitzung der Kollegin Wahl zugehört haben, als es um die Dringlichkeit ging in Bezug auf die Apfelstädt. Sie hat uns vorgeworfen, dass es sich bei dem Antrag um Aktionismus handeln würde und dass da …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, die Belastungen für die Thüringer Bürger und Unternehmen, das Steigen der Energiekosten und die Inflation treiben uns alle um. Die nächsten Monate und Jahre werden zeigen, welchen Sprengstoff das Thema der hohen Energiepreise entwickeln wird. Die geopolitische Situation und die …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, es wird Sie nicht überraschen, dass das Thema „Dekarbonisierung der Wirtschaft“ für uns eine besonders hohe Priorität besitzt. Die Grundlage der Wohlstandsentwicklung in Deutschland und auch in Thüringen ist über Dekaden hinweg auf den Verbrauch von fossilen Brennstoffen aufgebaut. …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, ich hatte bereits in der ersten Lesung des Gesetzes betont, dass der vorliegende Entwurf zeigt, dass die AfD grundsätzlich nicht in der Lage ist, fachlich zu arbeiten. Sie verweigern sich einfach, konkrete Vorschläge für eine Überarbeitung des Klimagesetzes zu machen. …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …