Reden (160)
22.10.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
21.10.2021 — Ja zur wirtschaftlichen, technologieoffenen und ideologiefreien Wasserstoffforschung und Nutzung in Thüringen – Thüringen benötigt eine realistische und marktwirtschaftlich tragfähige Wasserstoffstrategie
Sie haben ja die Standortfrage thematisiert im Hinblick auf Windkraft und Photovoltaik. Mich würde jetzt natürlich auch mal die Standortfrage im Hinblick auf Atomkraft interessieren, wo das in Thüringen gut geeignet wäre? (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und wo die Abfälle hinkommen!)
21.10.2021 — Ja zur wirtschaftlichen, technologieoffenen und ideologiefreien Wasserstoffforschung und Nutzung in Thüringen – Thüringen benötigt eine realistische und marktwirtschaftlich tragfähige Wasserstoffstrategie
Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, der vorliegende Antrag ist ein Alternativantrag zu einem Antrag der CDU-Fraktion. Darin hatten wir gefordert, dass die Thüringer Landesregierung eine Wasserstoffstrategie entwickeln und entsprechende Modellprojekte bündeln soll. Seitdem wir diesen Antrag eingebracht haben, ist …
21.10.2021 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen hier: Nummern II und III
mittragen und der weitere Punkt erübrigt sich damit. Die CDU-Fraktion lehnt diesen Antrag ab und empfiehlt das auch insgesamt dem Landtag. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)
21.10.2021 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen hier: Nummern II und III
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion hat uns ja eine Weile beschäftigt, wir haben im Ausschuss intensiv darüber gesprochen. Es war natürlich an der Stelle notwendig, dass wir als CDU-Fraktion einen Alternativantrag stellen, um auch – sage ich mal – …
23.07.2021 — Kein Suedlink und kein Sue d ostlink – Für eine Neuausrichtung der Energiepolitik ohne schädlichen Netzausbau durch Thüringen
zum Lastesel der Energiewende werden darf. (Heiterkeit DIE LINKE) Wir hätten uns gefreut, wenn die Landesregierung an der Stelle besser argumentiert hätte, die Klage fundierter vorgebracht hätte und das von Thüringen hätte abweisen können. (Zwischenruf Ramelow, Ministerpräsident: Aber wir klagen doch dagegen!) Insofern finden wir es …
23.07.2021 — Kein Suedlink und kein Sue d ostlink – Für eine Neuausrichtung der Energiepolitik ohne schädlichen Netzausbau durch Thüringen
Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen! Herr Prof. Kaufmann, es ist ja schon mal ein guter Anfang, dass Sie sich schämen, denn für diesen Antrag können Sie sich wirklich schämen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wissen Sie, dieser Antrag passt eigentlich ganz gut zur AfD-Fraktion, denn er ist durch und …
02.07.2021 — Befristete Zulassung von Nachtzielgeräten ermöglichen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, meine Damen und Herren am Livestream, meine Fraktion befürwortet eine vorzeitige generelle Freigabe der Nachtzielhilfen für die Schwarzwildjagd in Anbetracht der ASP-Gefahr. (Beifall AfD) Es hat viel zu lange gedauert, diese Möglichkeit nunmehr endlich zu schaffen. Eine Option wäre eine …
01.07.2021 — Wassermangel und Dürre durch eine konsequente Klimaschutzpolitik vorbeugen, notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen zügig umsetzen
Sehr geehrte Damen und Herren, eigentlich wollte ich mich zu dieser fortgeschrittenen Stunde nicht noch mal zu Wort melden, aber die Rede von Kollegin Wahl hat mich dann noch mal nach vorn getrieben. Kollegin Wahl hat so ein bisschen die Politik der CDU verantwortlich dafür gemacht, dass es nicht so richtig vorangeht, und sich über die …
04.06.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
07.05.2021 — Thüringer Wasserstoffstrategie entwickeln und Modellprojekte bündeln – Wasserstoff-Verbundregion Mitteldeutschland bilden
Werte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, wie die Debatte zeigt, ist das Thema „Wasserstoff“ eines, das doch auch einen sehr großen Konsens erzeugt. Wenn man mal von der einen oder anderen ideologischen Nuance absieht, ist es so, dass wir in der Breite der politischen Akteure, aber auch in der …
07.05.2021 — Thüringer Wasserstoffstrategie entwickeln und Modellprojekte bündeln – Wasserstoff-Verbundregion Mitteldeutschland bilden
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, „Wasserstoff“ ist ein Thema, was in aller Munde ist, und das vollkommen zu Recht, weil, glaube ich, allen in diesem Hause klar ist, dass Wasserstoff ein ganz wesentlicher Baustein für das Gelingen der Energiewende ist. Es ist durchaus auch so, dass der …
06.05.2021 — Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen – Potentiale umfassend erschließen, regionale Akzeptanz sichern, Konflikte minimieren
Ich würde jetzt gern weitermachen und auf Kollegen Prof. Dr. Kaufmann zu sprechen kommen. Ich frage mich manchmal, Herr Prof. Kaufmann, wie Sie es in der akademischen Berufswelt aushalten. Das ist mir ein Rätsel sondergleichen. (Beifall CDU, FDP) Das, was Sie heute hier als Redebeitrag gebracht haben, passt absolut in das Schema der AfD. …
06.05.2021 — Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen – Potentiale umfassend erschließen, regionale Akzeptanz sichern, Konflikte minimieren
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, man merkt an den Redebeiträgen, dass der Wahlkampf deutlich näher rückt. Herr Möller, vielleicht nur der kurze Hinweis: Diese Geschichte mit 1 Prozent Flächenziel bedeutet ja, 99 Prozent bleiben frei. Das hat unser Hansdampf in allen Gassen, Matthias Machnig, schon versucht, so …
06.05.2021 — Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen – Potentiale umfassend erschließen, regionale Akzeptanz sichern, Konflikte minimieren
Ich frage mich immer, wie so etwas passieren kann. Obwohl im Grunde genommen seit 20 Jahren klar war, dass jetzt eine Situation eintritt, in der Anlagen aus der EEG-Förderung fallen, wird diese Landesregierung von dieser Entwicklung kalt erwischt. Es gibt kein Problembewusstsein, kein Konzept und erst recht keine praktikablen …
05.02.2021 — Fragestunde
Ich habe eine Nachfrage zu Frage 3. Sie haben gesagt, 172 Einrichtungen: Mich würde interessieren, wie viele Einrichtungen es insgesamt gibt und welchen Anteil sie darstellen.
04.02.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
04.02.2021 — Fragestunde
Am Standort Weimar existieren die Musikschule „Johann Nepomuk Hummel“ und die Hochschule für Musik „Franz Liszt“. Während an der Hochschule in künstlerischen Fächern ein Einzelunterricht als Präsenzveranstaltung auch derzeit möglich ist, ist dies an der Musikschule pandemiebedingt untersagt. Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Herr Präsident, werte Kolleginnen und liebe Zuschauer am Livestream! Der Einzelplan 09 setzt einige wichtige Schwerpunkte, die uns als CDU-Fraktion sehr am Herzen liegen. So ist zum Beispiel der Umwelt- und Artenschutz auf einem soliden Niveau ausfinanziert und wird an verschiedenen Stellen sogar gestärkt. Richtig und wichtig ist, dass …
13.11.2020 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996, geändert durch Staatsvertrag vom 8. November 2002
Herzlichen Dank und Glück auf. (Beifall CDU)
