Olaf Müller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste auf der Tribüne, dieser Antrag der AfD zeichnet sich ja vor allem durch einen Fragenkatalog aus, der querbeet durch den Gemüsegarten aller Themen vagabundiert, die auf den ersten Blick wohl irgendwie alle mit dem Apothekenthema zu tun haben könnten. Nur sind die Fragen zum Teil so formuliert, dass weder der Grundsatz von Datensicherheit noch der des Daten- und Persönlichkeitsschutzes gehalten werden kann. Oder wie ist zum Beispiel Frage 5 zu bewerten, in der Sie Gründe für Apothekenschließungen seit 1990 abfragen? Wie bitte soll das beantwortet werden? Etwa so: Die Apotheke X am Ort Y schloss am 26.09.1998, weil der Apotheker neue berufliche Herausforderungen im Ausland suchte? Die Apotheke Y im Ort X schloss am 31.03.2019, (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Man kann aber auch alles ins Lächerliche ziehen, wie so oft bei den Grünen!) weil die Apothekerin ein lukratives Angebot in der Pharmaindustrie annahm? (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: So ein wichtiges Thema!) Oder Frage 3, wie viele Personen im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung Thüringens online Medikamente beziehen: Seit wann muss wo angegeben werden, wenn Hustensaft im Internet bestellt wird? Und wer soll das wissen? Wer darf das wissen? Abgesehen davon, dass mit dem von Ihnen vorgelegten Fragenkatalog mal wieder ein Kontrollzwang mit Ihnen durchgeht, haben die im ersten Teil Ihres Antrags gestellten Fragen kaum mit den von Ihnen dann gestellten Forderungen an die Landesregierung zu tun und spielen in der Begründung Ihres Antrags auch keine tragende Rolle mehr. Was also soll dieser Antrag? Sehr geehrte Damen und Herren, Sie hätten es bei der Bitte um den Bericht des Gesundheitsministeriums belassen können; das Sammelsurium in der Begründung ist allenfalls als Entwurf zu lesen. Und dann kommen Sie von der Beschreibung ausländischer Versandhandelskonzerne zu den Ihrer Meinung nach fehlenden Studienplätzen und dem Mangel an Landesärzten zurück zu den Apothekenöffnungszeiten. Aber der rote Faden ist Ihnen dabei leider vollständig abhandengekommen. Falls Sie sich da für künftige Anträge besser präparieren wollen, kann ich Ihnen etwas empfehlen. Sehr gute Zahlen zu statistischen Angaben zu Apotheken in Deutschland finden Sie sehr einfach bei der Statista. Ich verzichte aus Zeitgründen an dieser Stelle auf weitere Ausführungen dazu und würde vorschlagen, die Arbeit machen Sie sich bitte selbst. Ich möchte dennoch kurz auf die wichtige Rolle eingehen, die Apotheken für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum haben. Apotheken sind trotz aller Unkenrufe von wegen Internetversand der zentrale Ort für die Abgabe von Arzneimitteln und haben eine wichtige Beratungs- und Informationsfunktion. Das bekommt durch die demografische Entwicklung, die steigende Zahl älterer Menschen und chronisch Kranker einen immer höheren Stellenwert. Auch das zunehmende Bedürfnis der Bevölkerung, mehr für die eigene Gesundheit zu tun, spielt hier eine durchaus wichtige Rolle. Natürlich müssen wir uns mit den Fragen der Versorgung und der Versorgungsstrukturen von Apotheken heute und zukünftig beschäftigen. Dafür haben wir, Bündnis 90/Die Grünen, uns in der Vergangenheit schon starkgemacht und werden das auch in der Zukunft machen. Anträge wie Ihrer sind allerdings in der Debatte und Lösungsfindung wenig hilfreich. Wir werden ihn nicht mit überweisen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)