Olaf Müller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, vor ein paar Tagen konnten wir den Zahlen des Thüringer Landesamts für Statistik entnehmen, dass sich der Umsatz der Thüringer Industrieproduktion ganz entgegen dem deutschlandweiten Trend im Wachsen befindet. Im Bundeslandvergleich liegt Thüringen bei der Umsatzentwicklung im Zeitraum Januar bis September 2019 damit auf einem respektablen, ich glaube, sagen zu können, hervorragenden fünften Platz. Das ist für sich genommen erst einmal erfreulich und zeigt, dass die Thüringer Industriebetriebe noch immer von der guten Konjunktur der vergangenen Jahre zehren können und offensichtlich auch einen Wandel adäquat begleiten können. Trotzdem wissen wir seit Langem, dass sich gerade die Automobilzulieferbranche einem Strukturwandel stellen muss. Bestes Beispiel sind die Insolvenzen von MITEC – wurde zwischenzeitlich an einen amerikanischen Investor verkauft mit Reduzierung der Belegschaft – oder von JD Norman. Gerade bei Letzterem sehen wir ein klassisches Beispiel, wo bisher Motorteile für Dieselmotoren gefertigt wurden und wo nun langsam die Luft ausgeht. Durch den Wirtschaftsboom bestand kaum die Zeit, sich auf die Herausforderungen des Transformationsprozesses einzustellen, und der wird nun umso heftiger eintreten. Wir stehen bei der Automobilindustrie und ihren Zulieferern vor einem Verdrängungswettbewerb vom Diesel- zum Elektromotor. Wir wissen aber auch, dass gerade die großen Hersteller der Branche mit diesem Technologiewechsel neue, kostengünstigere Standorte suchen werden, denn viele Unternehmen in Thüringen sind Tochterunternehmen westdeutscher Konzerne. Diesen Strukturnachteil gilt es durch gezielte Anreize und Maßnahmen anzugehen und auszugleichen. Da hilft es auch wenig, wenn man wie manche hier im Landtag den Diesel retten möchte. Dieser Glaubensgemeinschaft kann ich nur noch einmal die Geschichte der Pferdekutsche ans Herz legen. Aber wir haben auch in anderen Belangen schon gesehen, dass sich diese Personen zum Teil als etwas Geschichtsvergessene präsentieren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat noch im Oktober die Koordinierungsstelle für Fragen der Transformation in der Thüringer Automobilindustrie bei der LEG ins Leben gerufen. Wir begrüßen diesen ersten Schritt, um die vielfältigen Herausforderungen anzugehen, und wir wissen auch, dass wir noch weitaus mehr unternehmen müssen, denn in Thüringen sind zwischen 16.000 und 70.000 Beschäftigte von der Transformation in der Automobilund Zulieferindustrie betroffen. Die überwiegende Mehrzahl der Betriebe fertigt Teile für den klassischen Antriebsstrang und durch den Strukturnachteil als Tochterunternehmen großer Hersteller haben die Firmen kaum die Chance, durch eigene Forschung und Entwicklung die Transformation zu bestimmen – von den Herausforderungen in Bezug auf die Digitalisierung ganz zu schweigen. Nun kann man einerseits den Kopf in den Sand stecken und abwarten, so wie das die Geschichtsvergessenen hier immer vorschlagen, oder wir erkennen, dass die Zeit drängt und gerade diese Unternehmen in Westthüringen dringend die Herausforderungen angehen müssen. Wir als politische Entscheider können diesen Prozess entscheidend beeinflussen, aber wir können auch keine Wunder vollbringen. Wir können beispielsweise Beschäftigte und Unternehmen bei der Mitarbeiterqualifizierung im Transformationsprozess durch Weiterbildungsmaßnahmen oder durch ein spezielles Kurzarbeitergeld unterstützen. Wir können Forschungsgelder zielgenauer adressieren und dadurch Innovationen fördern. Wir können die Infrastruktur gezielt ausbauen, beispielsweise an den Berufsschulen mit passgenauen Ausbildungsberufen und Initiativen für neue Berufsbilder, die sich aus der Transformation ergeben können. Wir können Unternehmen beraten, mit welchen Unterstützungsmaßnahmen sie sich diesem Wandel stellen können. Sie sehen, meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird kein einfacher Prozess, sondern ein dickes Brett, was wir zu bohren haben. Wir in der Politik sind gut beraten, alle Akteure zu beteiligen, die sich an diesem Prozess konstruktiv einbringen möchten. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)