Reden (190)
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, wir hatten in der ersten Beratung zur Erstattung der Kindergarten- und Hortgebühren bereits eine ausführliche Diskussion. Wir stellen nun fest, dass der von Ihnen eingebrachte Änderungsantrag doch noch ein paar erhebliche Lücken auflässt. Sie haben zwar versucht, Teile unseres …
10.03.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Familien am Limit – Familien in Thüringen während der Corona-Pandemie wirksam unterstützen“
Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, „Familien am Limit – Familien in Thüringen während der Corona-Pandemie wirksam unterstützen“ – da kann ich nur sagen: Gratulation an die SPD, Problem erkannt, aber leider nichts dazugelernt. (Beifall AfD) Die Sache ist nämlich die, dass Sie gar nicht bereit sind, die Probleme wirklich zu lösen, …
05.02.2021 — b) Betreuende Eltern während der Corona-Pandemie nicht weiter belasten – Beiträge bei pandemiebedingter Nichtinanspruchnahme von Betreuung in Kindergärten und Horten aussetzen
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, ich möchte mich auch kurzfassen. Ich bin eigentlich nur wegen des Abgeordneten Wolf hier noch mal ans Mikrofon gegangen. Der ist leider nicht da. (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Da sitzt er!) Ach, hier. Herr Wolf, Sie haben uns vorgeworfen – Sie haben im Endeffekt groben Unfug …
05.02.2021 — b) Betreuende Eltern während der Corona-Pandemie nicht weiter belasten – Beiträge bei pandemiebedingter Nichtinanspruchnahme von Betreuung in Kindergärten und Horten aussetzen
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte doch noch mal die Möglichkeit nutzen, um hier ein paar grundlegende Sachen klarzustellen. Politik ist nicht nur für den Infektionsschutz zuständig, sondern auch dafür, die Freiheitsrechte der Bürger zu schützen. (Beifall AfD) Es ist nicht mehr vermittelbar, wie Sie hier …
05.02.2021 — b) Betreuende Eltern während der Corona-Pandemie nicht weiter belasten – Beiträge bei pandemiebedingter Nichtinanspruchnahme von Betreuung in Kindergärten und Horten aussetzen
Sehr geehrte Landtagspräsidentin, werte Abgeordnete, liebe Kinder, liebe Eltern, es ist allerhöchste Zeit, dass wir die Thüringer Familien fair behandeln und nicht für eine Leistung bezahlen lassen, die sie gar nicht in Anspruch nehmen konnten oder in Anspruch nehmen werden. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das …
18.12.2020 — Horterzieher mit Lehrbefähigung stärken, Erlangung der Lehrbefähigung wieder ermöglichen
Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete! Lieber Herr Reinhardt, ich habe noch nie so viel Quatsch auf einem Haufen gehört. (Beifall AfD) Ich habe es vorhin schon mal angesprochen: Ich bin Handwerksmeister und wurde 27 Jahre dafür bezahlt, Lösungen zu erarbeiten. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und wo sind …
18.12.2020 — Horterzieher mit Lehrbefähigung stärken, Erlangung der Lehrbefähigung wieder ermöglichen
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, je später der Abend, umso besser die Anträge. (Heiterkeit und Beifall AfD) Sie haben uns vorhin im Bereich Bildung vorgeworfen, dass von der AfD nichts kommt. Jetzt können Sie mal beweisen, ob Sie bereit sind, über Ihren Schatten zu springen und hier mal vernünftig etwas in den …
18.12.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe wertschaffende Bevölkerung draußen vorm Bildschirm. (Beifall AfD) Sie alle wissen, wir sind ein rohstoffarmes Land. Das heißt im Umkehrschluss: Bildung ist unser wichtigster Rohstoff. Mehreren Schätzungen zufolge fehlen in Thüringen bis 2030 etwa 300.000 Fachkräfte. Zu den …
13.11.2020 — Fragestunde
Danke, Herr Vorsitzender. Finanzhilfen für die Kurgesellschaften Mit den Corona-Maßnahmen der Landesregierung im Frühjahr dieses Jahres mussten die Kurbetriebe schließen. Dafür richtete die Landesregierung mit Beschluss des Landtags das Sondervermögen „Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefonds“ ein, welches 15 Millionen Euro für Kur- und …
01.10.2020 — Fragestunde
Danke schön.
01.10.2020 — Fragestunde
Danke, Herr Präsident. Aktueller Stand der geplanten Waldstilllegung bei Rodacherbrunn im Saale-Orla-Kreis Im Jahr 2019 wurde beim Thüringer Landtag eine Online-Petition gegen die geplante Stilllegung einer ca. 1.400 Hektar großen Waldfläche bei Rodacherbrunn im Saale-Orla-Kreis eingereicht. Dieses Petitionsverfahren ist bisher nicht …
16.07.2020 — Fragestunde
Danke, Frau Präsidentin. Die Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe des Krankenhauses in Schleiz wurde wegen ärztlichen Personalmangels ab dem 21. Februar 2020 bis auf Weiteres stillgelegt. Die Landesregierung leitet aus dem am 5. Juni 2020 vorgelegten Sanierungskonzept ab, dass der Krankenhausträger am Standort Schleiz eine Änderung …
16.07.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, da es heute auch hier um das Schleizer Krankenhaus ging und das thematisiert wurde, möchte ich gern noch mal dazu Stellung nehmen. Es ist nicht nur die Facharztquote, die den kleinen Krankenhäusern zu schaffen macht. Es ist das gesamte Thüringer Krankenhauswesen, das dringend reformiert werden …
15.07.2020 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, lieber Besucher! Werte Kollegen von der SPD, es liegt mir fern, Sie hier politisch zu beraten. Aber genau Sie wie auch die CDU, die das Thema „Familie“ heute aufgegriffen hat, Sie sind doch durch Ihre Regierungsbeteiligung über viele, viele Jahre an den Missständen im Bereich „Familie“ …
15.07.2020 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Belastung der Thüringer Eltern beenden – Rückkehr zur Normalität in Kindergärten und Schulen ermöglichen“
Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Besucher, die CDU fordert mit ihrer Aktuellen Stunde nun das, was wir als AfD-Fraktion schon seit Wochen und Monaten gefordert haben, die Rückkehr zur Normalität, die Rückkehr zum uneingeschränkten Regelbetrieb (Beifall AfD) in den Kindergärten und die Rückkehr zum Normalbetrieb in den …
18.06.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Weitere Entwicklung des Schwerlastverkehrs in Gefell im Saale-Orla-Kreis Mit dem Beschluss Nr. 045-2019 des Stadtrats Gefell vom 24. September 2019 beantragt die Stadt Gefell mit Schreiben vom 9. April 2020 bei der unteren Verkehrsbehörde im Saale-Orla-Kreis für den Teilbereich der Bundesstraße 2 zwischen …
18.06.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes
Unser Bürgermeister beantragt diese Sportförderung jedes Jahr für unser Freibad. (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Im Haushalt, wovon redest du denn? Das ist Blödsinn, was du erzählst!) Wir waren auch in der Schwimmbadentwicklungskonzeption schon drin, aber auf einem schlechten Rang und haben noch nie was bekommen. Wir sind es Ihnen …
18.06.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes
Ja, ich möchte hier noch mal auf die Äußerungen des Kollegen Korschewsky eingehen. Ich frage mich, wer hier wem nicht zuhört. Wir hören schon gut zu, Sie müssen den Kommunen mal besser zuhören. (Beifall AfD) Ich habe mir natürlich auch das Sportfördergesetz zu Gemüte geführt. Genauer gesagt ist in § 15 Abs. 3 von den 5 Millionen Euro die …
18.06.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste, es ist schon immer wieder erstaunlich, wie Frau Rothe-Beinlich hier mit ihren unsachlichen Äußerungen gegenüber unserer Partei spaltet. (Beifall AfD) Ich möchte das an der Stelle mal klarstellen. Auch wir werden im Endeffekt dieser Gesetzesänderung zustimmen. Nichtsdestotrotz …
06.03.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Können Sie mir diese Aussage schriftlich geben bzw. auch begründen?
