Uwe Thrum

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe wertschaffende Bevölkerung draußen vorm Bildschirm. (Beifall AfD) Sie alle wissen, wir sind ein rohstoffarmes Land. Das heißt im Umkehrschluss: Bildung ist unser wichtigster Rohstoff. Mehreren Schätzungen zufolge fehlen in Thüringen bis 2030 etwa 300.000 Fachkräfte. Zu den Fachkräften gehören natürlich auch gut ausgebildete Führungskräfte und wie Sie sicherlich auch wissen, fallen die nicht einfach mal so vom Baum. Deshalb haben wir uns als AfD-Fraktion schon vor über zwei Jahren Gedanken gemacht und einen Gesetzentwurf zur kostenfreien Meisterausbildung hier eingebracht, der kategorisch abgelehnt wurde. Seit nunmehr einem dreiviertel Jahr beraten wir im Landtag und dem dazugehörigen Ausschuss über eine erneute Initiative in diese Richtung, also darüber wie wir das Thüringer Handwerk stärken wollen. Ich bin selbst Handwerksmeister und rede auch mit meinen Berufskollegen über ihre Probleme, und das, was sie am meisten beschäftigt, und darf Ihnen heute wiederum vorab mitteilen, dass die wertschöpfende Bevölkerung enttäuscht ist von den in Deutschland regierenden Parteien, denn sie werden tagtäglich – und Tendenz steigend – (Beifall AfD) mit der höchsten Steuer- und Abgabenlast und den höchsten Strompreisen in Europa bestraft. Das muss an dieser Stelle auch mal mit erwähnt werden. (Beifall AfD) Nun liegt uns ein gemeinsamer Antrag zu Gründungsprämien und Meisterbonus von Rot-Rot-Grün und CDU vor, der im ersten Augenblick auch einen guten Ansatz markiert, aber der weit hinter Ihren eigenen Forderungen bei Antragseinreichung im Frühjahr zurückbleibt. Die CDU forderte ursprünglich einen Meisterbonus von 2.000 Euro für jede bestandene Meisterprüfung, jetzt halbieren Sie die Summe und meinen, 1.000 Euro wären ausreichend. Bei der Meistergründungsprämie ging die CDU mit 7.500 Euro ins Rennen und Rot-Rot-Grün mit sage und schreibe 15.000 Euro. Nach gemeinsamen Verhandlungen genau dieser Parteien soll es nun eine Gründungsprämie von 5.000 Euro geben – mal wieder nichts anderes als: als Königstiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. (Beifall AfD) Schon allein die Tatsache, dass Sie für die zwei Seiten beschriebenes Papier mit dem gemeinsamen, geschrumpften Antrag ein Dreivierteljahr gebraucht haben, ist völlig inakzeptabel. Mit so einer Leistung wäre ein Handwerker im wahren Leben verhungert. (Beifall AfD) Nichtsdestotrotz ist es ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, wenn auch der Schritt aufgrund des langen Wegs viel zu kurz ist. Wir haben uns deshalb weiterhin Gedanken gemacht, die Zuschriften der Anhörung ausgewertet und bringen unsere eigenen Lösungsansätze heute noch mal mit einem Alternativantrag auf die Tagesordnung. Wir setzen weiterhin auf eine kostenfreie Meisterausbildung und darüber hinaus fordern wir die Landesregierung auf, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um eine ebenfalls kostenfreie höhere Ausbildung mit dem Niveau DQR 6 und 7 in Thüringen zu gewährleisten und dabei zu berücksichtigen, dass die entsprechende Förderung an einen längerfristigen Verbleib in Thüringen gebunden ist. (Beifall AfD) DQR, das ist der Deutsche Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen, ein Instrument zur Einordnung der Qualifikationen im deutschen Bildungssystem. Unter DQR 6 ist zum Beispiel der Bachelor, Meister, Polier, Fachkaufmann, Techniker und Fachwirt geführt. Während die Bachelor- und Masterausbildung an den Hochschulen unentgeltlich angeboten wird, muss dagegen der staatliche geprüfte Techniker Fachrichtung Elektrotechnik hier in Thüringen schon mal 7.920 Euro auf den Tisch legen. Der geprüfte Industriemeister Fachrichtung Metall bezahlt 8.300 Euro. Meister, Poliere, Fachwirte und ebenfalls andere in dem DQR 6 und 7 ausgebildete Fachkräfte werden mit vielen Tausend Euro zur Kasse gebeten. Da frage ich mich doch ernsthaft: Fördern wir wirklich so unsere Fach- und Führungskräfte und stärken wir so unseren Wirtschaftsstandort Deutschland und Thüringen, in dem Bildung der wichtigste Rohstoff ist? Mit Sicherheit nicht. (Beifall AfD) Wir wollen außerdem schnellstmöglich eine angemessene Gründungsprämie, um Unternehmensnachfolgen, -übernahmen und -neugründungen von Ausgebildeten der höheren Berufsbildung ab DQR 6 zu erleichtern. In Abhängigkeit der geschaffenen bzw. gesicherten Arbeitsplätze soll diese Prämie gestaffelt werden und maximal 15.000 Euro betragen. Das ist durchaus eine Summe, um die jungen Unternehmer angemessen zu unterstützen. Und das sollten sie uns auch wert sein, meine Damen und Herren. (Beifall AfD) Zudem fordern wir die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine weitere Stärkung der Meisterpflicht einzusetzen. Denn mit Abschaffung des Meisterbriefs 2004 in vielen handwerklichen Bereichen wurde sowohl den qualifizierten Handwerkern als auch den Verbrauchern geschadet. Eine weitere Stärkung der Meisterpflicht und ein Ende der Ungleichbehandlung der verschiedenen Bildungswege sind für uns unerlässlich. Danke schön. (Beifall AfD)