Uwe Thrum

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste, es ist schon immer wieder erstaunlich, wie Frau Rothe-Beinlich hier mit ihren unsachlichen Äußerungen gegenüber unserer Partei spaltet. (Beifall AfD) Ich möchte das an der Stelle mal klarstellen. Auch wir werden im Endeffekt dieser Gesetzesänderung zustimmen. Nichtsdestotrotz diskutieren wir hier zum wiederholten Male über das Thüringer Sportfördergesetz. Die Praxis lehrt uns: Wo einmal Pfusch ist, da kommt auch immer wieder welcher dazu. Das ist in diesem Fall auch so. Wenn wir es denn mal richtig machen wollen, dann werden wir uns auch in Zukunft hier in diesem Haus noch länger über dieses Thema streiten müssen. So können wir uns noch nicht abschließend auf die Schultern klopfen, meine Damen und Herren. Natürlich ist es gut gemeint, dass die Sportanlagen öffentlicher Träger für den Vereinssport unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung stehen und nach dem Protest der Kommunen nun auch Verträge zwischen den Schulträgern und Städten und Gemeinden zur Nutzung für den Schulsport wieder geschlossen werden können. Aber mal ernsthaft: Wie kommen Sie darauf, dass pauschal 5 Millionen Euro vom Land für die Einnahmeausfälle der Kommunen ausreichend seien? Wurde das irgendwie beim Roulette ausgespielt oder ausgewürfelt? Für uns ist das unerklärlich und es fällt uns auch schwer, das nachzuvollziehen. (Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Da müs- sen Sie mal in die 6. Legislatur gucken, das ist alles diskutiert worden!) Deshalb habe ich mich in die Spur gemacht und mit Bürgermeistern und meinem Wahlkreis gesprochen, die natürlich über die Zustände in ihrer Gemeinde am besten Bescheid wissen. Alle bestätigen mir: Wenn man diese 5 Millionen Euro auf Thüringen hochrechnet, wird das auf keinen Fall ausreichen. Wir gehen von einem Vielfachen dieser 5 Millionen Euro aus. Fest steht außerdem, dass die Ausgleichszahlungen nach dem Kriterium der Einwohnerzahl der betroffenen Kommunen und Landkreise den ländlichen Raum zusätzlich benachteiligen werden. Klar wurden in den letzten Monaten über das Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte und das Mantelgesetz ein paar Trostpflaster verteilt. Aber wenn wir uns vorstellen, dass die Kommunen ihren eigenen Investitionsstau auf 1,5 Milliarden Euro beziffern, dann ist dieses Trostpflaster eben auch schnell abgerieben, vor allem dann, wenn für die freiwilligen Leistungen in einer Kommune – und dazu gehören die Sport- und Spielanlagen – die völlig aus der Luft gegriffenen 5 Millionen Euro vom Land zur Beseitigung der Einnahmeausfälle ausreichen sollen. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Wir haben im Ausschuss darüber geredet!) Ich mache Ihnen einen Vorschlag. Wir sind gern konstruktiv. (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Ar- beitsverweigerer!) Lassen Sie sich von den Kommunen einen Kostenvoranschlag, eine Kostenaufstellung zu ihren Sportanlagen vorlegen, nur so können wir überhaupt einen realistischen Bedarf ermitteln. Sie werden dann feststellen: Wenn wir unsere Sportstätten landesweit – und da meine ich auch die in Hirschberg, in Tanna, in Schleiz und in Wurzbach – wieder auf Vordermann bringen wollen, dann brauchen wir ein echtes Thüringer Sportförderprogramm, bei dem sich das Land auch in angemessener Höhe beteiligen wird. (Beifall AfD) Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass das derzeitige System so nicht funktioniert. Ich bin selbst Mitglied im Förderverein unseres Freibads. Wir machen eine gute Jugendarbeit, organisieren die Ausbildung der jungen Rettungsschwimmer selbst. Dieses vor 82 Jahren und drei Monaten erbaute Bad, bei dem hauptsächlich in schwerer Handarbeit der Lehmboden dort ausgehoben wurde, das einzige Bad weit und breit mit einem Sportbecken von 50 Metern Länge, das ist in der Thüringer Sportstättenförderung und in der Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption als nicht förderfähig dargestellt. Nur durch Spenden und den Arbeitseinsatz der Vereinsmitglieder halten wir dieses denkmalgeschützte Bad über Wasser – ein wahres Trauerspiel für unser so reiches Land, meine Damen und Herren. (Beifall AfD) Wir sind davon überzeugt, dass von den Millionen Euro, die hier in den großen Zentren verbaut werden, auch wieder auf dem Land etwas ankommen muss. Dazu müssen aufgeputschte Normen heruntergefahren, Bürokratie abgebaut und die Kommunen entsprechend finanziell ausgestattet werden. (Beifall AfD) Nur so können wir die Werte, die unsere Vorfahren in mühevoller Handarbeit errichtet haben, auch für zukünftige Generationen erhalten. Sehr geehrte Landtagspräsidentin, werte Abgeordnete, Sport verbindet Generationen, Sport spornt an, Sport fördert die Kommunikation, Solidarität und Identität. Dieses Sportfördergesetz wird dafür sorgen – wenn wir es so lassen –, dass die nötige Infrastruktur für einen ausgewogenen Breitensport zerstört wird. Nichtsdestotrotz können wir dem heutigen Gesetzentwurf im Sinne einer kleinen Verbesserung für die Kommunen so zustimmen, weisen aber darauf hin, dass wir da weitere Baustellen haben, die wir in den nächsten Wochen und Monaten auch anpacken müssen. Danke schön. (Beifall AfD)