Reden (190)
06.03.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Ich wollte Sie fragen, Herr Minister, ob Sie schon davon gehört haben, dass wir uns für ein Einwanderungsrecht nach kanadischem Vorbild starkmachen. (Heiterkeit DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Auch in Thüringen?)
06.03.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Sehr geehrte Landtagspräsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause an den Bildschirmen, ich zitiere Hans Sachs, Nürnberger Schuhmacher und Meistersinger aus dem 15. Jahrhundert: „Ehre, deutsches Volk, und [achte] treulich deinen Handwerksstand. Als das deutsche Handwerk blühte, blühte auch das deutsche …
05.03.2020 — Fragestunde
Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Wegen akutem Ärzte- und Personalmangel musste das Krankenhaus Schleiz Ende Februar die einzige Geburtsstation im Saale-Orla-Kreis schließen, weil eine ausreichende Versorgung der Patientinnen nicht mehr sichergestellt werden konnte. Im 7. Thüringer Krankenhausplan für den Freistaat Thüringen 2017 bis …
31.01.2020 — Sechstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes – nachhaltige Stärkung der Schulsozialarbeit
Ist man daran interessiert, die Ursachen dieser Zunahme auch zu erkennen und ihnen eventuell entgegenzuwirken? Selbstverständlich. Herr Jankowski hat schon gesagt, er ist der Meinung, dass unsere Politik nur an den Symptomen herumdoktert. Im Gegenteil: Durch eine eigenständige Jugendpolitik, durch die Stärkung, durch die Wertschätzung …
31.01.2020 — Sechstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes – nachhaltige Stärkung der Schulsozialarbeit
Herr Minister, erkennen Sie eine Zunahme der sozialen Konflikte an den Thüringer Schulen und glauben Sie, diese Konflikte mit mehr Schulsozialarbeit lösen zu können? Zweimal Ja. Ich sehe, dass Schule Spiegelbild der Gesellschaft ist und die Auseinandersetzungen und auch die Gewaltbereitschaft – sowohl die verbale Gewaltbereitschaft als …
30.01.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Einem Pressebericht der „Ostthüringer Zeitung“ vom 27. Dezember 2019 zufolge habe eine Krankenhausgesellschaft im Landkreis Greiz in den letzten zwei Jahren fast 4 Millionen Euro Verlust ausgewiesen. Das Pflegepersonal berichtet über eingefrorene Gehälter bei etwa 63 Prozent des Tariflohns und zwischen 10 …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, wie bereits angekündigt, möchte ich unser Augenmerk noch mal auf den Bereich „Landwirtschaft“, aber auch die Meisterausbildung legen. Die wirtschaftliche Lage unserer landwirtschaftlichen Betriebe ist angespannt. Der Bauernverband stellt fest, dass derzeit kein Zweig der …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, unser Änderungsantrag in Drucksache 8/2594, in dem es darum geht, Kommunen zu stärken, Klima-Ideologie zurückzunehmen und dafür in Sportstätten und Planungssicherheit für Schwimmsport zu investieren, betrifft eben nicht nur den EP 02, sondern insbesondere auch den Einzelplan …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuhörer, im Bereich des Einzelplans 02 möchte ich zunächst auf das Thema „Sport und Sportförderung“ eingehen, denn das ist der Teilbereich im EP 02, für den wir das meiste Geld in die Hand nehmen, weil uns der Sport ganz einfach wichtig ist, anders als die Landesregierung. Für viele …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Sie beschreiben einen finanzpolitischen Kurswechsel, sprechen von dem kommunalen Investitionsprogramm von 1 Milliarde Euro und dass damit unwahrscheinlich viel gemacht werden könnte. Im gleichen Moment sagen Sie aber auch, dass der Sanierungsstau in unseren Schulen bei über 3 Milliarden …
