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Uwe Thrum

AfD 18.06.2020 Sitzungen 7/17

Fragestunde

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Weitere Entwicklung des Schwerlastverkehrs in Gefell im Saale-Orla-Kreis Mit dem Beschluss Nr. 045-2019 des Stadtrats Gefell vom 24. September 2019 beantragt die Stadt Gefell mit Schreiben vom 9. April 2020 bei der unteren Verkehrsbehörde im Saale-Orla-Kreis für den Teilbereich der Bundesstraße 2 zwischen der Landesgrenze zu Bayern und dem Abzweig zur Bundesstraße 90 in Gefell, Friedensstraße, eine Sperrung für den Schwerlastverkehr über 7,5 Tonnen – Anlieger frei. Die Stadt Gefell fordert einen Verbleib beziehungsweise eine Lenkung des Schwerlastverkehrs auf die Autobahnen 72 und 9. Durch die verkehrslenkenden Maßnahmen würden die dem Ministerium bereits bekannten Belastungen und Sicherheitsrisiken der Bevölkerung erheblich reduziert. Laut Auskunft des Regionalleiters Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr – Region Ost – vom 12. Mai 2020 läuft zu diesem Antrag der Stadt Gefell ein Anhörungsverfahren. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Stand des Anhörungsverfahrens? 2. Wann kann nach Ansicht der Landesregierung mit einem Ergebnis gerechnet werden? 3. Wie bewertet die Landesregierung den Antrag der Stadt Gefell? 4. Wird nach Kenntnis der Landesregierung die Bürgerinitiative für eine sichere und lebenswerte Stadt Gefell im Anhörungsverfahren beteiligt?

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