Uwe Thrum

Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Besucher, die CDU fordert mit ihrer Aktuellen Stunde nun das, was wir als AfD-Fraktion schon seit Wochen und Monaten gefordert haben, die Rückkehr zur Normalität, die Rückkehr zum uneingeschränkten Regelbetrieb (Beifall AfD) in den Kindergärten und die Rückkehr zum Normalbetrieb in den Schulen, so, wie es unsere Kinder auch sehnsüchtig erwarten. Hinter den Thüringer Familien liegen schwere Wochen und Monate. Daher möchte ich die Gelegenheit nutzen, um den Eltern in Thüringen unseren Dank und vor allen Dingen Respekt auszusprechen. Wir wissen, was vor allem unsere Frauen, die alleinerziehenden Mütter und Väter hier in den letzten Monaten geleistet haben. Die Zu-Hause-Beschulung, die Sorgearbeit, die Betreuung von Kindergartenkindern und den Beruf zu koordinieren, hat die allermeisten ans Limit gebracht. Es hat auch gezeigt, wie sehr Vereinbarkeit von Beruf und Familie vor allem ein Werbeslogan ist, der nicht hält, was er verspricht. Die aktuelle Regierungskoalition in Thüringen orientiert ihre Familienpolitik überwiegend am Thema „Erwerbstätigkeit“, indem vor allem die Frage nach der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Mittelpunkt gestellt wird. Aus unserer Sicht handelt es sich hierbei um eine unzulässige Verkürzung des Gesamtzusammenhangs Familie. Familie stellt nämlich ungeachtet erwerbsbezogener Aspekte zunächst die biologische und kulturelle Keimzelle einer Gesellschaft dar. Für einen Staat, der in seine Zukunft investiert, muss eine verlässliche Politik für Familien und Kinder an allererster Stelle stehen. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Ist das denn für Sie nicht Familie?) Werte Kollegen von der CDU, es ist löblich, dass Sie sich jetzt hier hinstellen und in einer Aktuellen Stunde die Rückkehr zur Normalität fordern und auch auf die bestehenden Maßnahmen und Regelungen schimpfen. Aber jetzt mal ganz im Ernst: Wer hat uns denn die Suppe eingebrockt? (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Der Virus!) Es war natürlich auch die Bundes-CDU mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der hier eine wesentliche Mitverantwortung zu tragen hat. (Beifall AfD) Also tun Sie nicht so, als hätten Sie mit der ganzen Sache nichts zu tun! Wissenschaftler und Ärzte fordern eine sofortige Rückkehr an Schulen und Kitas für alle Kinder, um die Chancengleichheit und das psychische Wohlergehen zu bewahren. Der Unterrichtsausfall wegen der Corona-Pandemie wird unweigerlich langfristige Folgen haben. Zu lange Pausen sind Gift für das Lernen. Das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Bildung, Teilhabe und Chancengerechtigkeit darf in Abwägung mit den Infektionsschutzmaßnahmen nicht leichtfertig unter die Räder geraten. Wir fordern die Landesregierung daher ausdrücklich auf: Ermöglichen Sie die Rückkehr zum Normalbetrieb in den Kindergärten und Schulen – und das so bald wie möglich! (Beifall AfD) Viele Wochen drehte sich die öffentliche Debatte nahezu ausschließlich um den Kampf gegen das Virus, die Schäden für die Wirtschaft und ihre milliardenschwere Rettung, die historisch ohne Vorbild ist. Wir kümmern uns um Kneipen und Schwimmbäder, aber schließen die Schulen über Monate. Was ist das für eine Prioritätensetzung, meine Damen und Herren? (Beifall AfD) An der Bedeutung des Problems kann es nicht liegen. Es gibt in Deutschland 11 Millionen Schüler, fast 4 Millionen Kindergartenkinder. Mit ihren Eltern ist damit fast die Hälfte der Bevölkerung betroffen. Weniger Schule kostet viel Geld und einen Großteil müssen die Schüler jetzt selbst tragen, ohne es tatsächlich zu wissen. Das ist mitnichten eine theoretische Spielerei, denn nichts ist so gut belegt wie der Zusammenhang von Bildung und Wachstum. Der Lernausfall summiert sich im späteren Arbeitsleben nach Rechnungen des ifo Instituts auf einen gesamtwirtschaftlichen Verlust von 5,4 Billionen Euro. Die geringere Bildung der künftigen Erwerbstätigen schmälert das Sozialprodukt über viele Jahre um rund 2,8 Prozent. Dazu kommen der Arbeits- und Produktionsausfall von Millionen Eltern, die zu Hause nebenbei Ersatzlehrer spielen müssen. Damit könnten Deutschland laut IfW-Chef Felbermayr 2 bis 3 Prozent an Wirtschaftsleistung entgehen. Dem allen gilt es, jetzt entgegenzuwirken. Ich glaube, wir haben auch hier in dem Hohen Haus mehrheitlich das Problem erkannt. Vielen Dank. (Beifall AfD)