Reden (190)
02.02.2023 — Thüringer Gesetz zur Förderung von Familien, Kindern und Jugendlichen (Gesetz zur Einführung des Thüringer Begrüßungsgeldes und des Thüringer Schülerbonus – ThürFKJFG –)
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer zu Hause an den Bildschirmen, seit der Wiedervereinigung hat Thüringen eine halbe Million Menschen verloren. Für einige von Ihnen mag diese Zahl vielleicht nicht wirklich greifbar sein, deshalb möchte ich das auch noch mal verdeutlichen. Dieser Verlust von einer halben Million …
01.02.2023 — Enquetekommission „Kinder und Jugendliche in der Pandemie – Lehren aus den Erfahrungen und Auswirkungen staatlichen Handelns in der Corona-Pandemie ziehen und für zukünftige Entscheidungen nutzbar machen“
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer zu Hause an den Bildschirmen! Frau Rothe-Beinlich, Sie haben förmlich den Vogel abgeschossen, wenn Sie meinen, wir würden hier Fake News verbreiten, würden zu den Coronaleugnern zählen. Das muss einfach noch mal klargestellt werden. Nie zuvor in der Geschichte der …
15.12.2022 — Personalmangel in Thüringer Bädern – Möglichkeiten nutzen – Rechtssicherheit schaffen
Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer zu Hause an den Bildschirmen, den Personalmangel in den Thüringer Bädern zu thematisieren, ist grundsätzlich zu begrüßen. Ich kann aus eigener Erfahrung berichten, auch unser städtisches Freibad hatte in der vergangenen Saison massive Personalprobleme. Nur durch den Einsatz von …
15.12.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Pflegebonus sorgt für Zoff in Thüringer Kliniken Der Pflegebonus für die besonderen Mehrbelastungen der Beschäftigten im Gesundheitswesen während der Coronamaßnahmenpolitik, für den die Bundesregierung im Juni 2022 1 Milliarde Euro zur Verfügung gestellt hat, sorgt in den Belegschaften der Thüringer …
14.12.2022 — c) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der BfTh zum Thema: „Klimaschutz versus Naturschutz – Jetzt die richtigen Schlüsse aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes ziehen“
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, den Naturliebhabern und heimatverliebten Thüringern, zu denen ich mich auch zähle, wird es angst und bange, wenn sie an Ihre Pläne zum massiven Windkraftausbau im Land denken. Ziel der links-grün-gelben Bundesregierung ist es, in Thüringen die Landesfläche der …
10.11.2022 — Thüringer Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats
Ja, Frau Engel, es ist halt doch wichtig, die Plenardebatte zu verfolgen. Dann wäre Ihnen aufgefallen, dass die Tagesordnung seit früh feststeht. Sie hätten sich auf eine ordentliche Rede vorbereiten können. Scheinbar ist bei Rot-Rot-Grün heute der Wurm drin. Minister Maier hat ja heute auch schon mit einer falschen Rede zum …
23.09.2022 — Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Es darf keine Gasumlage geben. Alles Weitere beschreibt meine Kollegin. Vielen Dank. (Beifall AfD)
23.09.2022 — Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Forschungen in allen Bereichen, die Mehrwert ersenkung auf ein Mindestmaß, die Ausset steu zung der Energiesteuer und die Abschaffung der CO -Steuer. 2
23.09.2022 — Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Auch alle anderen etablierten Parteien meinten eine Zeit lang, wir müssen auf russische Energielieferungen verzichten. Die von Ihnen herbeigeredete und herbeigeführte Verknappung, die lässt die Preise explodieren. Die Leidtragenden sind unsere Landsleute, unsere Wirtschaft. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Thüringer Wirtschaft, …
23.09.2022 — Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, um die Energieversorgung des Freistaats sicherzustellen, ist uns gar nichts anderes übrig geblieben, als einen Alternativantrag vorzulegen. Denn die CDU murkst nur an den Symptomen herum, ohne die Ursachen wirklich zu benennen, die sie selbst mit herbeigeführt hat. (Beifall …
22.09.2022 — Fragestunde
Danke.
22.09.2022 — Fragestunde
Wie hoch ist die Förderquote seitens des Landes über das „Klima-Invest“-Programm zur Sanierung von Teichen?
22.09.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sanierung des Feuerlöschteiches in der Gemeinde Tegau Seit mehreren Jahren ist der im Ortskern gelegene Feuerlöschteich aufgrund seiner alleinigen Speisung aus Regenwasser saisonweise von Austrocknung bedroht. Die kostenintensive Sanierung sowie der Bau einer Zisterne bzw. die Erschließung einer …
21.09.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Thüringer Handwerk am Limit – die Probleme des Handwerks in den Mittelpunkt der Politik stellen“
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, wohlklingende Worte mal wieder von der FDP. Sie wollen die Probleme des Handwerks in den Mittelpunkt der Politik stellen. Ich frage mich: Warum tun Sie es denn nicht endlich? Sie haben auf Bundesebene Regierungsverantwortung. Hier in Thüringen stellten Sie vor über zwei Jahren …
15.07.2022 — Preissteigerungen wirksam bekämpfen – der in Thüringen besonders hohen Inflationsrate entgegenwirken
Die Leistungsträger sind es doch, die vor wenigen Tagen noch mal eine ordentliche Diätenanpassung aufgrund der Preisentwicklung bekommen haben. Die müssen entlastet werden und nicht so, wie Sie es tun, noch mal über die gestiegenen Preise so richtig abkassieren. Bund, Länder und Kommunen rechnen mit 40 Milliarden Mehreinnahmen an …
15.07.2022 — Preissteigerungen wirksam bekämpfen – der in Thüringen besonders hohen Inflationsrate entgegenwirken
Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, die Teuerungsrate in Thüringen hat mit 8,8 Prozent einen neuen Rekordwert erreicht. Wir sind damit trauriger deutscher Spitzenreiter. Ein Ende der Fahnenstange ist nicht in Sicht und Sie alle, wie Sie da sitzen, von den Altparteien tragen dafür Verantwortung, denn das ist ein …
15.07.2022 — Fragestunde
Danke, Frau Vorsitzende. Saniertem Kindergarten in Hildburghausen droht Schließung Dem neu sanierten Kindergarten „Werraspatzen“ in Hildburghausen droht die Schließung. Wie der Bürgermeister der Stadt Hildburghausen gegenüber Medienvertretern berichtet, bemängelt das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vor allem das …
08.06.2022 — c) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen – Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen“
schulisch gut vorgebildete Bewerber für die Fachkräfteausbildung, Planungssicherheit und vor allen Dingen weniger Klimahysterie und weniger rot-rotgrüne Politik. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)
08.06.2022 — c) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen – Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen“
wird für erhebliche Umwelteinflüsse hier sorgen. Wir brauchen Steuerentlastungen, Bürokratieabbau, (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ihre Redezeit ist zu Ende!)
08.06.2022 — c) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen – Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen“
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, die Grünen meinen in ihrer Begründung, die Wirtschaft wäre bereit, die Herausforderungen auf dem Weg zur Klimaneutralität anzunehmen und offensiv mitzugestalten. (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe auch die Karte dazu mitgebracht!) Wir sehen das etwas …
