Uwe Thrum

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, die Grünen meinen in ihrer Begründung, die Wirtschaft wäre bereit, die Herausforderungen auf dem Weg zur Klimaneutralität anzunehmen und offensiv mitzugestalten. (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe auch die Karte dazu mitgebracht!) Wir sehen das etwas differenzierter. Natürlich wird es ein paar Unternehmer geben, die von den Milliarden an Subventionen profitieren wollen und das auch offensiv mitgestalten werden. Wen wundert das? Aber die Mehrheit der Unternehmer, die ich kenne und mit denen ich gesprochen habe, die sehen in Ihren Klimamaßnahmen eine Gängelung durch Zwangsvorschriften, verbunden mit moralischer Erpressung. (Beifall AfD) Allein 100 Millionen Euro sollen nun aufgewendet werden, um das Gewerbegebiet Erfurter Kreuz weitgehend mit erneuerbaren Energien zu versorgen. Ob die Rechnung am Ende aufgeht, ist fragwürdig. Dieses Geld fällt doch nicht einfach mal vom Himmel oder wird in der Staatskanzlei oder in irgendwelchen Ministerien erwirtschaftet, sondern das machen die Menschen da draußen in Thüringen mit ihrer Hände Arbeit. Und die Menschen, die Leistungsträger in Thüringen und Deutschland, haben es satt, durch den Bau Ihrer Luftschlösser mit den höchsten Strompreisen und der höchsten Steuer- und Abgabenlast weltweit belastet zu werden und dabei noch die Gefahr eines flächendeckenden Stromausfalls in Kauf nehmen zu müssen. (Beifall AfD) Die IHK Südthüringen forderte deshalb vor wenigen Wochen die politischen Entscheidungsträger dazu auf, unbedingt weitere Belastungen von der Wirtschaft fernzuhalten. Es wird die Forderung einer gewährleisteten und bezahlbaren Energieversorgung gestellt. Und damit sind wir mit der IHK Südthüringen auf einer Wellenlänge. Energie muss verfügbar, regelbar und natürlich auch bezahlbar sein. (Beifall AfD) Aus diesem Grund ist es ein Irrweg, unsere grundlastsichernden Kohle- und Kernkraftwerke vorzeitig abzuschalten und stattdessen auf unregelmäßig auftretende Winde und Solarstrom zu setzen, für den es immer noch keinen funktionierenden und bezahlbaren Speicher gibt, der in dieser Dimension auch funktionieren könnte. Auch der Ansatz, die überschüssige Energie aus Wind und Sonne in Wasserstoff zu speichern, steckt noch in den Kinderschuhen. Denken wir an das Pilotprojekt der rot-rot-grünen Landesregierung, diesen grünen Wasserstoffzug im Schwarzatal fahren zu lassen. Die Landesregierung hat im Herbst vergangenen Jahres das Vergabeverfahren aufgehoben wegen Lieferschwierigkeiten und zu hoher Kosten. Und das, was im Schwarzatal nicht funktioniert, soll nun Maßstab für ganz Thüringen werden! Das ist niemandem zu vermitteln. Energiewende schön und gut, aber bitte mit Vernunft und nicht zulasten der Menschen und unserer Wirtschaft! (Beifall AfD) Denn diese haben bereits genug Schwierigkeiten zu meistern, die Sie verursacht haben. Denken wir an den Fachkräftemangel, verbunden durch die verfehlte Familien- und Bildungspolitik, oder die Inflation, die immer noch neue Höchststände erreicht. Mit 8,1 Prozent Teuerung ist Thüringen trauriger deutscher Spitzenreiter. Die Ursache liegt in den von Ihnen zu verantwortenden Handelsembargos, wiederkehrenden Coronamaßnahmen und natürlich auch in der Geldmengenausweitung der Europäischen Zentralbank. (Beifall AfD) Genauso beschäftigt natürlich der Krieg in der Ukraine die Thüringer und ihre Wirtschaft, den Sie mit immer neuen Waffenlieferungen anheizen und damit aufrechterhalten. (Beifall AfD) Genau in dieser dramatischen Situation fällt den Grünen natürlich nichts Besseres ein, als das Weltklima retten zu wollen. Wir kennen Ihre Theorien dazu und die sind auch nicht neu, denn seit Jahrtausenden nutzen die Herrschenden dieser Welt unwetterartige Naturkatastrophen aus, um Menschen Angst zu machen und Menschen zu manipulieren. Auf der Suche nach den Schuldigen für das schlechte Wetter und die Missernten kam es in der Geschichte immer wieder zu Pogromen in jüdischen Vierteln und auch vermeintliche Hexen mussten schon dafür herhalten. Heutzutage werden Klimaleugner zumeist als Nazis und Faschisten bezeichnet bis hin zur Überwachung durch den Verfassungsschutz. (Beifall AfD) Das alles schreckt uns aber nicht davon ab, die Sache realistisch zu betrachten, meine Damen und Herren. Wir sind fest davon überzeugt, dass der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien nicht dazu führen wird, dass wir in Thüringen, Deutschland oder auf unserem Planeten ein anderes Wetter oder gar Klima bekommen würden. Vielmehr schaden wir damit unserem Wirtschaftsstandort Deutschland. Sie sprechen immer wieder vom 1,5-Grad-Klimaziel. Rechnen Sie mir doch mal vor, in welcher Größenordnung ein Windrad in der Lage ist, tatsächlich Temperatur senken zu können und wie viele zehntausend Windräder in Thüringen noch gebaut werden müssen, um die Temperatursenkung tatsächlich messbar zu machen! Wenn es dafür eine Formel gibt, dann ist das sicherlich eine, mit der man auch den Eiweißgehalt einer Straßenbahnschiene ermitteln kann – also völliger Nonsens, mit Windrädern die Temperatur zu senken. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wenn Quatsch jetzt strafbar wäre, bekämen Sie lebenslänglich!) Fest steht, wenn Sie hier jeden Hügel mit Flatterstrom zubetonieren wollen, dann wird aus Ihrem sogenannten Klimaschutz eine Wirtschafts- und Umweltkatstrophe; meine Kollegin Hoffmann hat das bei der Landesregierung entsprechend abgefragt. Der Batteriehersteller am Erfurter Kreuz