Uwe Thrum
Preissteigerungen wirksam bekämpfen – der in Thüringen besonders hohen Inflationsrate entgegenwirken
Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, die Teuerungsrate in Thüringen hat mit 8,8 Prozent einen neuen Rekordwert erreicht. Wir sind damit trauriger deutscher Spitzenreiter. Ein Ende der Fahnenstange ist nicht in Sicht und Sie alle, wie Sie da sitzen, von den Altparteien tragen dafür Verantwortung, denn das ist ein hausgemachtes Problem.
(Beifall AfD)
Ihre verfehlte Politik von der Abschaltung unserer grundlastsichernden Kohle- und Kernkraftwerke über die krankhafte Geldmengenausweitung der EZB, die Zerschlagung von Lieferketten durch Ihre Coronamaßnahmen bis hin zur Einmischung in den Ukraine-Krieg durch die Lieferung von schweren Waffen, Ihre Kriegsrhetorik und die Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland sind dafür verantwortlich, dass die Menschen im nächsten Winter hier in Deutschland wahrscheinlich frieren müssen, dass sich die Familien beim Wochenendeinkauf überlegen müssen, ob sie sich noch ein Stück Butter in den Einkaufskorb legen oder nicht, dass die Wirtschaftskraft unseres Landes zerstört wird. Und Sie sind es, die für eine weitere Deindustrialisierung Deutschlands sorgen und uns in eine Rezession treiben.
(Beifall AfD)
Zu den Fakten: Der Gaspreis an der Börse hat sich innerhalb eines Jahres versechsfacht. Dabei haben wir es mit einer künstlich herbeigeführten Verknappung zu tun. Die Gaspipeline Nord Stream 2 liegt fertiggestellt in der Ostsee und die Menschen in Deutschland fragen sich natürlich: Warum geht diese nicht in Betrieb? Wenn die Sanktionen die russischen Einnahmen sogar noch steigen lassen haben, die Sanktionen Putin helfen, der Krieg in der Ukraine weitergeht: Wollen wir denn wirklich in kamikazeartiger Manier unsere Wirtschaft und den sozialen Frieden hier im Land aufs Spiel setzen?
(Beifall AfD)
Wir sagen: Nein! Sie sehen das sicherlich anders. Ministerpräsident Ramelow von den Linken hat bereits im April an der Eskalationsspirale gedreht und angekündigt: Bevor Putin eskaliert, müssen wir eskalieren. Wir brauchen harte Sanktionen. – Die Folge ist: Die Preise für uns steigen ins Unermessliche, die Nebenkostenabrechnungen im nächsten Jahr werden sich
(Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Woanders sterben Menschen!) für eine Durchschnittswohnung mindestens verdreifachen. Sie haben das zu verantworten. Hören Sie endlich auf, den Menschen hier im Land Schaden zuzufügen! Betreiben Sie keine Eskalationspolitik und dafür Friedenspolitik!
(Beifall AfD)
Sie haben auch einen Eid geschworen, Ihre ganze Kraft dem Wohle des Volkes widmen zu wollen. Also tun Sie das endlich! Ihr Volk ist hier in Thüringen und nicht irgendwo draußen in der weiten Welt.
(Beifall AfD)
Der tägliche Weg zur Arbeit, vor allem für die Menschen im ländlichen Raum, wird immer unerschwinglicher. Haushaltsenergie und Kraftstoffe sind im Mai um 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Sie kommen mit einem 9-Euro-Ticket daher, aber was nützt dieser Fahrschein denn im ländlichen Raum? Die Bus- und Bahnanbindung fehlt, da nützt dieser Fahrschein maximal zum Vorlegen in den Kachelofen für die nächste Winterperiode.
(Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Jammern Sie doch nicht ständig rum!) Weiter gab es dann eine Energiepreispauschale von 300 Euro. Keine Angst, die wird besteuert, der Staat verdient da noch mal kräftig mit. Aber unsere Rentner und Studenten wurden dabei völlig vergessen. Dabei sind es ja gerade unsere Mütter und Väter, die dieses Land aufgebaut haben und jetzt unsere besondere Unterstützung brauchen.
(Beifall AfD)
Viele von Ihnen wissen das vielleicht nicht: Eine Mutter in Deutschland mit drei Kindern bekommt eine Durchschnittsrente von 751 Euro. Einer, der hier auf irgendeine Weise ins Land gereist ist, noch nichts geleistet hat, dem Sozialsystem auf der Tasche liegt, hat zwischen 800 und 1.000 Euro HartzIV-Anspruch
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Können Sie jetzt bitte mal aufhören!) und bekommt 200 Euro von der Entlastungspauschale noch oben drauf.
(Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Meine Güte noch mal, das ist ja unerträglich!) Ja, während die Mütter in Rente in die Tonne schauen. Schämen Sie sich für diese inländerfeindliche Politik.
(Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Ich brauche mich nicht schämen! Wenn sich einer schämen muss, dann Sie!)
