Uwe Thrum

Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer zu Hause an den Bildschirmen, den Personalmangel in den Thüringer Bädern zu thematisieren, ist grundsätzlich zu begrüßen. Ich kann aus eigener Erfahrung berichten, auch unser städtisches Freibad hatte in der vergangenen Saison massive Personalprobleme. Nur durch den Einsatz von selbst ausgebildeten Rettungsschwimmern kamen wir über die Saison und konnten mit der von der FDP thematisierten Rufbereitschaft im Hintergrund dort den Betrieb aufrechterhalten. In Ihrem Antrag kann ich aber leider nicht erkennen, wo der große Wurf liegen soll, um die Problematik grundsätzlich zu lösen. Im Endeffekt geht es um ein paar bürokratische Kleinigkeiten, die Sie regeln wollen, wie eben die Rufbereitschaft. Aktuell ist sie nicht näher geregelt. Es könnte möglicherweise auch ein Vorteil sein. Sie wollen die Rufbereitschaft für Fachkräfte für Bäderbetriebe nun auf 30 Minuten und nicht mehr als 30 Kilometer festsetzen, um den Rettungsschwimmer, der eh vor Ort sein muss, nicht zu lange im Regen stehen zu lassen, falls ein Notfall eintritt. Sie tun auch so in Ihren Ausführungen, als würde das kaum praktiziert. Bei uns war das in dieser Saison gang und gäbe. Es wäre ohne diese Rufbereitschaft gar nicht möglich gewesen, unser Bad aufrechtzuerhalten. Von daher sehe ich auch keinen Grund, hier grundsätzlich einzugreifen. Den Berichtsteil Ihres Antrags hätten Sie sich sparen können, das hatten wir weitestgehend auch schon mit Kleinen Anfragen geklärt. Anhand der Antworten wird in besonderem Maße auch dabei das Unvermögen dieser Landesregierung deutlich. So wird berichtet, dass von 159 Badeanstalten im Land 30 durch sogenannte Hilfskräfte, also Rettungsschwimmer, betreut werden; das entspricht immerhin 20 Prozent der Bäder. Trotzdem spricht das Ministerium davon, dass qualifiziertes Personal – Schwimmmeister, Fachangestellte für Bäderbetriebe – in hinreichender Anzahl zur Verfügung stehen würden. Es wird auch aufgeführt, dass seit 2014, der Amtsübernahme von Rot-Rot-Grün, in Thüringen drei Freibäder endgültig wegen Personalmangel schließen mussten. Also irgendwas beißt sich hier, entweder hinreichende Anzahl zur Verfügung oder Schließung wegen Personalmangel. Das Ministerium hat scheinbar hier den Ernst der Lage nicht erkannt und weiß letztendlich nicht, wie sie die Situation bewerten soll. Das alles ist ein ungenügender und auch ein unprofessioneller Zustand hier. (Beifall AfD) Ich wollte weiterhin wissen, wie viele Badeanstalten seit 1990 in Thüringen geschlossen wurden, wie viele sanierungsbedürftig sind und auf welcher Höhe sich der Sanierungsstau, der Sanierungsbedarf beläuft. Was glauben Sie, was ich da nach zweimaligem Nachfragen für Antworten von der Landesregierung bekommen habe? Keine! Keine Antworten! Zunächst hieß es, dass die Abfragen zu umfänglich seien, die Frist zu kurz wäre. Als ich ein Jahr später nachfragte, bekam ich dann die Antwort, hierzu liegen der Landesregierung erneut keine Erkenntnisse vor. Keine Erkenntnisse! Keine Antworten! Keine Lösungen! Mehr hätten wir, ehrlich gesagt, von Ihnen auch nicht erwartet. (Beifall AfD) Seit Jahren werden die Schwimmbäder in Thüringen stiefmütterlich behandelt. Wenn es Förderprogramme gibt, dann sind sie stark überzeichnet. Das Land lehnt sich zurück, schiebt die Verantwortung auf die Kommunen als freiwillige Aufgabe. Frau Güngör meint, dass den Kommunen noch nie so viel Geld zur Verfügung stand, wie in der heutigen Zeit. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Bürgermeister, aller Landräte. Gehen Sie bitte raus, (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) unterhalten Sie sich mit den Verantwortlichen, und Sie werden die nötigen Informationen erhalten. Unsere Bäder, die dümpeln halt weiter vor sich hin, bis irgendwann nichts mehr geht. Auch die Coronazwangsmaßnahmen haben dafür gesorgt, dass viele Fachkräfte in andere Branchen abgewandert sind. Lehrgänge wurden verschoben, Perspektiven zerstört. Also muss es jetzt darum gehen, Beständigkeit und Planbarkeit herzustellen. Wir haben uns Gedanken gemacht und werden mit einer Gesetzesinitiative zur Steigerung des Thüringer Sports eine verlässliche gesetzliche Grundlage zum Erhalt der Sportstätteninfrastruktur liefern. (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Völliger Blödsinn ist das!) Da muss ich Frau Güngör Recht geben, es geht eben auch darum, attraktive Arbeitsbedingungen zu schaffen. Wir wollen, dass der Sport zur kommunalen Pflichtaufgabe wird. Das muss natürlich im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs auch berücksichtigt werden. Wir wollen außerdem die Landespauschale zur unentgeltlichen Nutzung öffentlicher Sportanlagen von 5 Millionen auf 20 Millionen Euro erhöhen, (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Warum nicht gleich 100?) um generell mehr finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Das alles wird sich entsprechend positiv auf die Arbeitsbedingungen der Fachkräfte in den Thüringer Bädern auswirken und dem Fachkräftemangel entgegenwirken. (Beifall AfD) Nachdem mit dem FDP-Antrag ein paar Kleinigkeiten in der Bäderverordnung geändert werden sollen, sind wir bereit, das im Ausschuss zu diskutieren, um dabei weitere Ansatzpunkte zum Erhalt unserer Schwimmbäder als wichtige Sport-, Kulturund Begegnungsstätten zu erläutern. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)