Uwe Thrum
Enquetekommission „Kinder und Jugendliche in der Pandemie – Lehren aus den Erfahrungen und Auswirkungen staatlichen Handelns in der Corona-Pandemie ziehen und für zukünftige Entscheidungen nutzbar machen“
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer zu Hause an den Bildschirmen! Frau Rothe-Beinlich, Sie haben förmlich den Vogel abgeschossen, wenn Sie meinen, wir würden hier Fake News verbreiten, würden zu den Coronaleugnern zählen. Das muss einfach noch mal klargestellt werden. Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik gab es in diesem Ausmaß und so unverhältnismäßig Grundrechtseinschränkungen wie in die Berufsfreiheit, die Bewegungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit. Pauschal wurden Schulen und Geschäfte geschlossen und im gleichen Zeitraum aber der Bettenabbau in Krankenhäusern gefördert; mit bis zu 12.000 Euro pro abgebautem Bett wurden Steuergelder genommen, um diesen Bettenabbau voranzubringen. In dieser virusbelasteten Zeit wurden in Deutschland 27 Krankenhäuser geschlossen. 2021, mitten in dieser Pandemie, standen 10.000 Krankenhausbetten
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Weil es nicht genug Personal gab, weil Betten allein nichts bringen!) weniger zur Verfügung als vor der Pandemie 2019. Nachdem das alles noch nicht ausreichte, um unser Gesundheitswesen zur Gewinnoptimierung kaputtzusparen, kaputt zu spielen, haben Sie sich über die einrichtungsbezogene Impfpflicht noch an unserem dringend benötigten Personal vergriffen.
(Beifall AfD)
100.000 Beschäftigten in Deutschland, 14.000 in Thüringen und bei uns im Saale-Orla-Kreis haben 500 Beschäftigten Betretungs-/Beschäftigungsverbot und Bußgeld bis 2.500 Euro gedroht, wenn sie nicht das Versuchskaninchen der Pharmalobby und skrupelloser Politiker werden wollten.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Sie sind ja wohl irre! „Versuchskaninchen der Pharmalobby“, geht’s noch?!) Da stellt sich doch ernsthaft die Frage: Wie krank sind diese Regierenden, die uns diktieren? Wenn ich es mit einem gefährlichen Virus zu tun habe, dann muss ich doch medizinische Kapazitäten schaffen und sie nicht abbauen bzw. noch
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Ja, was jetzt? Ist der Virus gefährlich oder nicht? Können Sie sich jetzt mal entscheiden?)
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Hören Sie sich eigentlich zu?) mit einem Betretungs- und Beschäftigungsverbot sinnloserweise drohen. Und diese Sinnlosigkeit der Impfkampagne bestätigte ja bereits vor etwa einem Jahr der Mitteldeutsche Rundfunk und berichtete von einer halben Million schwerer Impfnebenwirkungen. 90 Prozent der Anträge auf Impfschäden werden von den Bundesländern abgelehnt. Mittlerweile ermittelt die EU-Staatsanwaltschaft. Ursula von der Leyen soll entsprechende Deals mit der Pharmalobby eingefädelt haben. Da geht es um schlappe 35 Milliarden Euro. Währenddessen gibt die Pfizer-Managerin in einer Anhörung des Europäischen Parlaments zu, dass dieser Impfstoff gar nicht darauf getestet war, die Übertragung des Virus zu stoppen. Die Ungeimpften wurden also völlig zu Unrecht aus dem öffentlichen Leben ausgesperrt, aus dem Einzelhandel, aus Gaststätten und Hotels ausgeschlossen.
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Was ist jetzt mit den 8.220 Coronatoten in Thüringen?) Dieses Unrecht, diese Übergriffigkeit des Staates muss aufgearbeitet werden und dafür haben wir einen entsprechenden Entschließungsantrag hier vorgelegt. Ich bitte um Zustimmung, wenn Sie es wirklich ernst meinen mit diesem Thema.
(Beifall AfD)
(Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
