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Uwe Thrum

AfD 22.09.2022 Sitzungen 7/90

Fragestunde

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sanierung des Feuerlöschteiches in der Gemeinde Tegau Seit mehreren Jahren ist der im Ortskern gelegene Feuerlöschteich aufgrund seiner alleinigen Speisung aus Regenwasser saisonweise von Austrocknung bedroht. Die kostenintensive Sanierung sowie der Bau einer Zisterne bzw. die Erschließung einer unterirdischen Wasserquelle ist durch die Gemeinde Tegau allein nicht finanzierbar. Mit der Ziffer 3.4 der Richtlinie des Freistaats Thüringen zur Förderung von Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsmaßnahmen in Kommunen besteht derzeit ein grundsätzlich für die Gemeinde Tegau infrage kommendes Fördermittelprogramm, welches aber nach Anfrage an das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz unter anderem aufgrund fehlender Fauna im Löschteich von Tegau nicht einschlägig ist. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Zuwendungsmöglichkeiten bestehen derzeit in Thüringen zur Sanierung, für den Umbau und für die Unterhaltung von Feuerlöschteichen? 2. Welche weiteren, auch über Zuwendungsprogramme des Freistaats Thüringen förderfähige Maßnahmen kann die Gemeinde Tegau zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung in ihrem Gemeindegebiet nach Auffassung der Landesregierung ergreifen? 3. Welche Maßnahmen muss die Kommune ergreifen, um Mittel aus der Richtlinie des Freistaats Thüringen zur Förderung von Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsmaßnahmen in Kommunen für ihren Löschteich zu erhalten? 4. Welche Feuerlöschteiche in Thüringer Gemeinden und Städten wurden seit Inkrafttreten der Richtlinie des Freistaats zur Förderung von Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsmaßnahmen gefördert?

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