Reden (190)
03.11.2023 — Mehr Anerkennung für das Handwerk – Meisterbonus auf 4.000 Euro anheben – Zukunft des Handwerks in Thüringen sichern
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, lieber Zuschauer, nachdem die Zukunft des Thüringer Handwerks im Mittelpunkt der heutigen Diskussion steht, möchte ich noch mal Grundlegendes darstellen und einordnen. Das Handwerk blickt besorgt in die Zukunft. Erst vor wenigen Tagen hat der Präsident der Ostthüringer Handwerkskammer darauf …
02.11.2023 — Stärkung der dualen Ausbildung durch eine moderne Berufsorientierung in Thüringen – Unterstützung für die Fachkräfte von morgen
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, die Stärkung der dualen Ausbildung, unsere Jugend zu Fachkräften heranzuziehen, das muss tatsächlich Hauptaugenmerk der Politik sein. Stattdessen versagt diese Landesregierung auf dem zentralen Feld der Bildungspolitik und gefährdet somit die Zukunft unseres Landes und …
02.11.2023 — Ostdeutsche Wintersportstandorte auf Olympia-Niveau – Oberhofer Infrastruktur und Know-how nutzen, tragfähige Strukturen schaffen und gemeinsam Zukunftskonzepte entwickeln
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer! Vielen Dank, Herr Korschewsky, da Sie doch sehr zutreffend das Regierungsversagen Ihrer eigenen Regierungskoalition im Bereich der Sportförderung, aber auch im Bereich der Bildung, (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Zuhören – Bund!) im Bereich des Sportunterrichts …
14.09.2023 — Fragestunde
Zukunft der notfallmedizinischen Versorgung am Klinikstandort Pößneck Am Klinikstandort Pößneck planen die Thüringen-Kliniken umfangreiche Neustrukturierungen. Zukünftig sind lediglich ein ambulantes Operationszentrum mit einer angegliederten Klinik für Innere Medizin, Funktionsabteilungen und eine nach meiner Kenntnis nicht dauerhaft …
13.09.2023 — a) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Wachstumschancen für den Thüringer Mittelstand eröffnen – Welchen Beitrag leistet das Land, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts und somit Arbeitsplätze sowie Wohlstand zu sichern?“
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, auf Wunsch der FDP diskutieren wir heute die Wachstumschancen für den Thüringer Mittelstand. Da sind wir natürlich gern dabei, denn der wirtschaftliche Abstieg unseres Landes, die Deindustrialisierung, nimmt seinen Lauf. Die aktuellen Zahlen zeigen ein düsteres Bild. Laut …
07.07.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ausbau der Bundesstraße (B) 90 zwischen Saaldorf und Frössen ohne straßenbegleitenden Radweg Auf einer Gesamtlänge von 5,5 Kilometern wird derzeit bei Saaldorf das größte Straßenbauprojekt im Saale-Orla-Kreis der kommenden zwei Jahre durchgeführt. Das mit der Planung und Baudurchführung beauftragte …
07.07.2023 — c) Zukunft der Thüringer Bäder sichern – Fortschreibung der Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bergner, ich schätze Ihre Kompetenzen tatsächlich als ehemaliger Bürgermeister im Landkreis Greiz, aber hier haben Sie in der Geschichte irgendwo einen Haken drin. Ich möchte das auch noch mal kurz darstellen. Sie fordern ja, die „Zukunft der Thüringer Bäder sichern – …
07.07.2023 — c) Zukunft der Thüringer Bäder sichern – Fortschreibung der Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption
Ja, vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage, Herr Bergner. Ist Ihnen bekannt, dass für die Badchemie eine Möglichkeit besteht, dass Angestellte der Bauhöfe der Kommunen entsprechende Lehrgänge besuchen können und mit wenigen Stunden die Technik der Badchemie auch beherrschen? Also, es braucht keinen Fachangestellten für …
07.07.2023 — c) Zukunft der Thüringer Bäder sichern – Fortschreibung der Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, Deutschland entwickelt sich zum Land der Nichtschwimmer. Bereits 2017 kam eine von der DLRG in Auftrag gegebene Studie zu der Erkenntnis, dass 59 Prozent der Zehnjährigen nach Verlassen der Grundschule keine sicheren Schwimmer sind. Sichere Schwimmer sind diejenigen, die das …
02.06.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
Dass man es mal verschieben muss auf nächstes Jahr, dann muss es gemacht werden und das Land muss …
02.06.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
– Ja, ganz kurz noch. – (Heiterkeit DIE LINKE, CDU) „[D]ie Angebote sportlicher und spielerischer Betätigung verstärken und erweitern“. Dann kann ich mich als Kommune nicht mehr zurücknehmen und sagen: Das ist eine freiwillige Aufgabe.
02.06.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, ich muss jetzt doch noch mal einiges erklären, weil ich den Eindruck habe, ich habe vorhin gegen eine Wand gesprochen. Sie waren ja völlig blockiert, überhaupt nicht aufnahmebereit. Klar, das eine ist die Landespauschale, die 5 Millionen Euro, die wir auf 20 Millionen Euro vervierfachen …
02.06.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, bereits in der ersten Beratung hierzu wurde deutlich, dass Sie blindlings und unbelehrbar die Bedarfe des Thüringer Sports ignorieren. Eine angemessene, verlässliche finanzielle Grundlage zur Aufrechterhaltung der Sportstätteninfrastruktur wie von uns gefordert bezeichnete …
02.06.2023 — Fragestunde
Zukunft der Meisterförderung in Thüringen Bezüglich der Zukunft der Meisterförderung in Thüringen ergeben sich Fragen. 1. Welche konkreten Pläne hat die Landesregierung für Änderungen an den Richtlinien zum Meisterbonus und zur Meistergründungsprämie, deren Umsetzung jeweils bis wann erfolgen soll? 2. Beabsichtigt die Landesregierung …
16.03.2023 — Fragestunde
Gefährliche Zustände an der Eliasbrunner Allee durch Verzögerung der Sanierung der Landesstraße L 1099 In einer Presseveröffentlichung der „Ostthüringer Zeitung“ vom 18. Februar 2023 wird über Verzögerungen bei der Sanierung des Streckenabschnitts zwischen dem Kreisverkehr Friesau und der Kreuzung Oberlemnitz/Friesau berichtet. Nachdem …
02.02.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
Sie wollen es nicht verstehen, was die Sportstättenentwicklungsplanungen angeht. Das ist nur da, um im Prinzip den Mangel zu fördern und zu unterstützen. Sportstättenentwicklungsplanungen nehmen uns nur viel Zeit in der wichtigen Arbeit, die wir eigentlich nicht haben.
02.02.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
Jetzt nicht, bitte. Später. Wir besprechen das unter vier Augen. Ein Jahr später habe ich nachgefragt und da liegen der Landesregierung erneut keine Erkenntnisse vor. Die Landesregierung hat nämlich auch keine Ahnung, was hier im Land wirklich los ist, da Sie in einer Blase lebt. Gehen Sie doch mal raus. Wir haben draußen Laufbahnen, da …
02.02.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
Ich muss doch noch einmal auf die Äußerungen von Herrn Korschewsky und von Herrn König eingehen. Herr Korschewsky, Sie haben mitgeteilt, dass dieser Gesetzentwurf überflüssig ist. Dann teilen Sie das bitte auch dem Thüringischen Landkreistag so mit. Er hat sich hier nämlich viel Arbeit damit gemacht, die Forderungen alle …
02.02.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, wir alle sollten doch ein gemeinsames Ziel haben: Thüringen als Sportland wieder stark zu machen. Dieser Impuls, der jetzt von Oberhof ausgeht, muss sich auf das ganze Land übertragen und muss auch im ganzen Land spürbar sein. Denn gerade jetzt, nach all dem Wegsperren durch Zwangsmaßnahmen, …
02.02.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, vor nunmehr drei Jahren haben wir uns zuletzt hier zum Sportfördergesetz verständigt. Ich habe Ihnen damals bereits mitgeteilt, dass wir weitere große Baustellen sehen, die wir auch dringend anpacken müssen, um die Sportförderung wieder auf ein gesundes Maß zu bringen. Wir haben das getan und …
