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Thomas Hartung

SPD 18.11.2021 Sitzungen 7/64

Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen

Also, Herr Möller, ich bin doppelt nicht fachfremd, (Beifall CDU) weil, ich bin erstens der Bildungspolitiker meiner Fraktion und zweitens bin ich irgendwie auch Mediziner und tatsächlich auch noch tätig und ich weiß, was im Land abgeht im Unterschied offensichtlich zu Ihnen und Ihrer Fraktion. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich bin jeden Tag da draußen, jetzt im Plenum nicht, aber am Wochenende, jeden Tag. Lieber Helmut, keiner wird uns beiden unterstellen, dass wir nicht über den richtigen Weg streiten, gern auch mal öffentlich, noch mehr hinter verschlossenen Türen. Trotzdem treibt mich das vor, was hier gefallen ist. Wir beide wissen untereinander, dass wir zwar über den Weg streiten, aber in der Sache sind wir uns einig, nämlich Kindern die bestmögliche und sicherste Bildung zu gewährleisten. Das, was hier gefallen ist, ist eine Frechheit, Herr Möller. Sie haben nicht nur keine Ahnung, was Corona mit Bildung, mit Kindern macht, Sie haben auch keine Ahnung, wie Maßnahmen stattfinden, denn Sie sind doch niemals dabei. Ihre Leute sitzen doch nie am Tisch, wenn wir darüber reden, auch dann nicht, wenn Sie eingeladen sind. Und wenn Sie mal am Tisch sitzen, weil Ausschuss ist und es irgendwie ein Pflichttermin ist, tragen Sie nichts dazu bei. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie sitzen nur da. So. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Der Superde- mokrat!) In dem Podium, in dem über solche Dinge gestritten wird, hört man von Ihnen genau null. Nichts. Das liegt vielleicht daran, dass keiner von Ihnen wirklich im Fach steht, aber das kann ich nicht einschätzen. Warum schicken Sie dann solche Leute hierher? Das Zweite, was mich vortreibt: Die Aussage, Schulen und Kitas sind keine Pandemietreiber, das hat in den ersten drei Wellen so ein bisschen funktioniert, weil wir es nicht wussten. Der Beginn der vierten Welle hat uns gezeigt, dass sich so was ändern kann. Da brauchen Sie nur mal in die Gesundheitsämter im Land, und zwar in jedem einzelnen Landkreis, in jeder einzelnen kreisfreien Stadt zu gehen und dort mal nachzufragen. Wir konnten sehen, wie die Inzidenzen zuerst bei den Kindern und Jugendlichen durch die Decke gingen und dann im Rest des Landes. Das können wir nachweisen. Die vierte Welle ist unter anderem dadurch ausgelöst worden, dass das aus Schulen und Kitas reingetragen worden ist in die Familien, in das öffentliche Leben. Das ist nun mal so. Seuchen verhalten sich eben nicht so, wie man sich das wünscht. Und ich möchte das auch noch mal sagen: Sie sagen, da draußen sind Demonstranten, die ihr Recht wahrnehmen. Tun sie, sollen sie auch, aber man muss die nicht respektieren und schätzen. Das muss ich nicht. Sie können ihr Recht wahrnehmen. Aber ich – wie gesagt – trete regelmäßig noch Dienste an, und ich muss bei jedem Dienstantritt nachfragen, welches der vier Krankenhäuser in meinem Dienstbereich überhaupt noch Patienten aufnehmen kann, welches dieser Krankenhäuser am Limit ist. Was meinen Sie, was das für ein Gefühl ist, wenn Sie im Dienst unterwegs sind, und Sie wissen ganz genau, das Krankenhaus, wo sie jemanden hinschicken müssten, hat keine ITS-Betten mehr? Wenn sie genau wissen, die Notaufnahme ist zugelaufen? Was ist denn dann? Dann können Sie Leute möglicherweise nicht in das Krankenhaus schicken, wo sie hingehören, sie müssen sie – wenn es tatsächlich notwendig ist – irgendwo anders hinschicken. Und viele Leute gehen dann einfach nicht. Die bleiben zu Hause. Mit all den negativen Folgen für ihre Gesundheit. Das ist die Auswirkung dessen, was die Leute da draußen fordern. (Beifall DIE LINKE, SPD) Wenn Sie sagen, die sind nur kritisch gegenüber Impfungen, ja, dann sollen die sich doch mal die Zahlen anschauen. Schauen Sie sich die Impfbereitschaft nach Bundesländern an. Die ist im Norden tendenziell wesentlich höher als im Süden, und die Inzidenzen sind dementsprechend im Norden deutlich niedriger als im Süden. Die Inzidenzen sind – ich sage mal, da sagen Sie dann wieder, das liegt an den mangelnden Tests, aber nehmen wir es doch einfach mal: Die Inzidenzen der Ungeimpften – übrigens auch die Hospitalisierungsinzidenzen – sind um Größenordnungen von zehn bis 20 höher als die der Geimpften. Das mag bei den Gesamtinzidenzen daran liegen, dass wir Geimpfte weniger testen. Mag ja sein. Kann ich jetzt nicht ausschließen. Aber bei der Hospitalisierung spielt das keine Rolle. Da gehen die nämlich rein und werden gegebenenfalls gefragt – auf der ITS werden die nicht mal mehr gleich gefragt, weil natürlich dort ungefähr 90 Prozent der Leute, die schwerstkrank sind, ungeimpft sind. Da kann man irgendwann fragen, wenn sie mal wieder Luft holen können. Diese Situation betreiben Sie. Und es ist mit Sicherheit ein Zusammenhang festzustellen zwischen dem Wahlergebnis Ihrer Partei, der Impfquote und unseren Inzidenzen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie sind diejenigen, die die Menschen aktiv vom Impfen abzuhalten versuchen mit dem Ergebnis, das wir heute hier erleben. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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