Markus Gleichmann

Das haben wir nicht zugelassen und das werden wir auch nicht zulassen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, heute früh beim Einzelplan 02 – oder heute Mittag – hatte ich gesagt, dass das der wichtigste Einzelplan ist. Das ergänze ich jetzt anders: Der Einzelplan 09 ist natürlich auch ganz wichtig, denn er beschreibt unter anderem die Energiewende, die aus unserer Sicht dezentral, …

Denn meine Heimat, so wie ich mein Thüringen definieren würde, ist eben tolerant, weltoffen und vielfältig. Insofern ist das nicht zu streichen und es ist gut, dass das nicht passiert. Danke. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan 02 – Bereich Thüringer Staatskanzlei mit den Themenfeldern Europa, Kultur und Medien – ist für uns, die in diesem Arbeitsfeld arbeiten, natürlich der wichtigste Haushalt überhaupt. Gerade in der jetzigen Zeit, in der die Haushalte unter Druck geraten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte vielleicht verbliebene Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, aufgrund der fortgeschrittenen Debatte will ich mich kurzhalten. (Beifall CDU) Herr Gottweiss, bei Ihnen ist mir jetzt natürlich aufgefallen: Ich empfehle Ihnen mal den Film – wenn Sie ihn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, die Debatte heute zeigt mal so den Zustand der Politik in diesem Bereich. Die CDU redet hier schon mal prophylaktisch davon, dass sie mit den letzten 16 Jahren Politik gar nichts am Hut haben möchte, die …

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind in der Debatte ziemlich weit fortgeschritten. Ich will nur noch mal auf den Widerspruch aufmerksam machen, den Sie von der AfD-Fraktion scheinbar immer noch nicht verstanden haben. Wenn Sie der Energiewende vorwerfen, dass sie nicht darstellen kann, wie Thüringen ohne Energieimporte auskommt, dann …

Am Ende dann, wenn noch Zeit übrig ist. Sie sind nicht die Einzigen hier im Landtag, die die Forderung aufmachen, Windenergieanlagen in Waldgebieten ausnahmslos zu untersagen. (Zwischenruf Abg. Gröning, AfD: Doch!) Aber hier empfehle ich wirklich noch mal die intensive Beschäftigung mit den vorliegenden Fakten. Wir haben mittlerweile …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, an diesem stürmischen Tag eine Diskussion zu einem stürmischen Thema, der Windkraft – wie passend. Ich hätte mir ja wirklich gewünscht, dass wir gestern Abend noch diese Debatte führen, nicht wegen des Windes, sondern …

Ich freue mich, dass die AfD auf einmal Europa und „Fit for 55“ diskutieren möchte. Im Europaausschuss haben wir davon nicht viel gemerkt, da haben Sie sich quasi ohne Beteiligung mit Ihrem einzigen Hinweis auf Ablehnung des gesamten Papiers beteiligt, (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Obwohl er öffentlich ist!) …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Als Erstes möchte ich die Aktuelle Stunde von vorgestern noch mal aufgreifen, wo es ja auch schon mal um die Idee der AfD ging, Atomkraft auszubauen und als Hauptelement der Energieversorgung von Deutschland zu nutzen. Da kam …

Projektförderung für die Schulinvestitionen im Saale-Holzland-Kreis Mitte Mai 2021 wurden die in diesem Jahr geförderten Schulbauprojekte im Rahmen des Landesprogramms für Investitionen in Schulen vorgestellt. Das Land stellt in diesem Jahr 42,3 Millionen Euro bereit, um Investitionen in Schulen finanziell zu unterstützen. Für den …

Insofern: Mit dem Thema „Energie“ werden wir uns ja im Rahmen des Plenums noch mal beschäftigen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream und heute auch hier vor Ort, die Aktuelle Stunde der SPD beschäftigt sich heute mit den Hinterlassenschaften der mit Abstand teuersten Energieerzeugungsform, der Atomenergie. Nach einer Studie des Forums …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Gestern hatte ich schon mal die Ehre – obwohl Ehre, weiß ich nicht, ist zu bezweifeln –, nach Herrn Abgeordneten Prof. Kaufmann zu reden und da hatte ich gesagt, es war ziemlich irre und gespickt mit …

Sie, werte CDU, müssen sich jedoch weiterhin folgende Kritik gefallen lassen: Sie nehmen den Klimawandel und dessen Auswirkungen nicht ernst und haben nichts aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil gelernt. Sie müssen ertragen, dass künftige Generationen Sie fragen werden: How could they there to do nothing? (Beifall DIE LINKE, SPD, …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht ganz kurz einige Worte zu meinen Vorrednerinnen und Vorrednern. Herr Prof. Kaufmann, das war ja wieder eine nette Rede, wo Sie quasi viele irre Fakten – man könnte sagen Fake News – mit einigen Halbwahrheiten gemischt haben, sodass am Ende irgendwas hängenbleibt bei den …

Danke. Meine erste Frage wäre, ob das Plädoyer jetzt war, dass wir einen Gesetzesvorschlag zur Erschaffung eines Härtefallfonds einbringen. Und meine zweite Frage ist, ob mit allen Dingen, die im Haushalt drinstehen, so im Vollzug umgegangen wird wie mit diesem Härtefallfonds.

Errichtung eines Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge durch das zuständige Ministerium für Inneres und Kommunales Im Landeshaushalt für das Jahr 2021 im Einzelplan 17, Titel 633 06 – Zuweisungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände zum Ausgleich des Wegfalls von Straßenausbaubeiträgen –, wurde mit den Erläuterungen durch den Landtag …

Eine Blockade des Haushalts wegen dieser offensichtlichen Fehlentscheidungen beim Waldgesetz heute würde aber noch mehr Schaden anrichten. Das ist aber auch der einzige Grund, warum ich die Zustimmung empfehlen werde. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)