Reden (112)
18.12.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Ihr wollt euch nicht unbeliebt machen, ihr wollt weitermachen mit all den schlechten Ideen, die uns den Klimawandel gebracht haben, aber mir ist Beliebtheit egal, mich kümmert Klimagerechtigkeit und das Überleben unseres Planeten. – Diesen eindrucksvollen Satz sagte Greta Thunberg zur UNKlimakonferenz am 13. Dezember 2018 in Kattowitz. …
01.10.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Herr Bergner, noch mal in aller Kürze: Wenn Sie hier vorwerfen, dass es der Linken oder der linken Landesregierung, wie Sie es auch immer bezeichnen, darum geht, irgendwie das Großkapital im Wald zu unterstützen, irgendwelche Firmen zu unterstützen, dann ist es ja definitiv falsch. Mein Ort hat 120 Einwohner, das hatte ich ja schon mal …
01.10.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Danke. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
01.10.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Ich kann auch noch lauter reden. Wenn man eine 10H-Regelung wie in Bayern möchte, dann muss man aber auch wie in Bayern die Windkraft im Wald zulassen, weil sonst nämlich gar keine Flächen mehr übrig bleiben, Herr Bergner. Das muss man eben zur Wahrheit auch dazusagen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und wenn Sie sagen, …
01.10.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Sehr geehrte Damen und Herren, es hat mich doch noch mal nach vorn getrieben, jetzt nicht so der Beitrag von Herrn Möller. Die CDU weiß ja jetzt, mit wem sie sich in ein Boot setzt, wenn sie diese Politik weiterverfolgen will, das sieht sie ja jetzt an dieser Stelle. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich finde es halt …
01.10.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, werte Zuhörende im Livestream, lassen Sie mich als Erstes feststellen, die CDU-Fraktion stellt sich gegen die eigene Bundesregierung. (Beifall DIE LINKE) Während die Bundesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien forcieren will und bis 2050 die Klimaneutralität erreichen …
16.07.2020 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Brexit-Übergangsgesetzes
Liebe Kolleginnen und Kollegen, da muss man noch mal reagieren. Auch ich bin erstaunt, dass man über so eine Formalie so lange reden kann. Aber wenn wir jetzt hier schon quasi bei der Weltfriedensdebatte angelangt sind, dann wollen wir die auch durchführen. Ich will noch ein paar Sachen zu den Inhalten sagen, zu denen Herr Möller etwas …
16.07.2020 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Brexit-Übergangsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, warum eine Änderung des BrexitÜbergangsgesetzes? Sie haben alle mitbekommen, dass aktuell Probleme bei der Neufassung der Straßenverkehrsordnung existieren. Die Rechtmäßigkeit ist angezweifelt, weil irgendwo in dem Gesetzestext eine Rechtsgrundlage falsch zitiert worden ist. …
15.07.2020 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Die Klimakrise macht keine Corona-Pause – EURatspräsidentschaft auch in Thüringen für Investitionen in eine krisenfestere Zukunft nutzen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich am Anfang mit Genehmigung der Präsidentin ein Zitat von Merkels Rede vor dem Europäischen Parlament in Brüssel wiedergeben. Und zwar sagte sie dort: „[Wir wollen] den Wandel hin zu einer kohlenstoffneutralen Wirtschaft und Gesellschaft und zu einer grünen …
14.05.2020 — Beratung des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz); KOM (2020) 80 endg. gemäß § 54 b Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (Drucksachen 7/683/719)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende, das, was wir heute von der AfD auch zu diesem Tagesordnungspunkt gehört haben, ist ja wirklich der reine antieuropäische Populismus, wie wir es eben auch kennen. Aber wenn man das hier noch mal hört, dann ist es wirklich sehr erschreckend. (Beifall DIE …
31.01.2020 — Fragestunde
Gibt es oder gab es im Rahmen der Erinnerung an das Kriegsende am Tag der Befreiung in Thüringen schon einmal Reenactment-Veranstaltungen?
31.01.2020 — Fragestunde
Militärlager zum 75. Jahrestag der Befreiung in Kahla Im Rahmen des 8. Mai als Gedenktag finden traditionell in Kahla und dem Gebiet des südlichen Saa etals die Gedenkfeierlichkeiten zu Ehren der Opfer l des ehemaligen NS-Rüstungswerkes REIMAHG bei Kahla statt. An diesen Veranstaltungen nehmen Angehörige von Überlebenden, offizielle …
