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Markus Gleichmann

Die Linke 20.10.2021 Sitzungen 7/60

Ich freue mich, dass die AfD auf einmal Europa und „Fit for 55“ diskutieren möchte. Im Europaausschuss haben wir davon nicht viel gemerkt, da haben Sie sich quasi ohne Beteiligung mit Ihrem einzigen Hinweis auf Ablehnung des gesamten Papiers beteiligt, (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Obwohl er öffentlich ist!) (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Kommen Sie mal zur Sache!) eine inhaltliche Diskussion kam da leider nicht. Insofern können wir jetzt auch die Dringlichkeit nicht erkennen, da wir im Ausschuss einen Diskussionsprozess und einen Zeitplan aufgestellt haben. Wir haben das ja extra noch mal zurückgestellt und machen morgen früh um 8.00 Uhr eine Sondersitzung zu dem Thema, um gemeinsam eine Stellungnahme verabschieden zu können. Ich würde mich freuen – das nehme ich zurück. (Heiterkeit DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie können sich ja daran beteiligen; insofern sehen wir die Dringlichkeit nicht. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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