Reden (242)
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer aller Altersgruppen an den Endgeräten! Wir sprechen hier über die Erstattung der Hort- und Kita-Gebühren im Falle der Schließung der Kindertageseinrichtungen und auch der Horte. Gut zwei Monate – in vielen Fällen eher drei – konnten die …
11.03.2021 — Fragestunde
Danke.
11.03.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die Darstellung. Ich habe eine kurze Frage: Sie haben gerade diese Fachadministratoren der einzelnen Bundesländer erwähnt. Wie viele Fachadministratoren haben wir denn in Thüringen, die in diesen Austausch involviert sind?
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Endgeräten, ich bin eigentlich der Auffassung, dass über diesen Gesetzentwurf ausreichend gesprochen worden ist. Wir als FDP-Fraktion bleiben bei unserer Ablehnung zu dem Vorhaben der AfD, eine gesonderte Einrichtung zu …
05.02.2021 — b) Betreuende Eltern während der Corona-Pandemie nicht weiter belasten – Beiträge bei pandemiebedingter Nichtinanspruchnahme von Betreuung in Kindergärten und Horten aussetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, einen herzlichen guten Morgen! Wir haben auch in dieser Plenarrunde bereits mehrfach darüber gesprochen, welcher Belastung Familien, die Eltern und Kinder ausgesetzt sind. Gerade diejenigen, die …
04.02.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, zum vorliegenden Gesetzentwurf der AfD kann man eigentlich nur eines sagen: Das kann nicht Ihr Ernst sein! (Beifall FDP) Der Gesetzentwurf selbst nicht, denn der ist so formuliert, dass er eigentlich nur Grundlage unendlicher Willkür sein kann, zumindest öffnet er Tür und …
04.02.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Ausführung. Ich habe eine Nachfrage zu den Äußerungen, die Sie zu den Weiterentwicklungen der Schulcloud gemacht haben. Wissen Sie, ob in Thüringen an Schulen Lernmanagementsysteme im Einsatz sind, die über diese Funktionalitäten, die Sie jetzt mit den anderen Bundesländern entwickeln wollen, …
04.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Ich finde das schon bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit wir hier davon debattieren und ganz offen darüber sprechen, dass Lehrerinnen und Lehrer und Schulleitungen regelmäßig eigentlich dazu gezwungen …
03.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich brauche gar nicht ablegen, es geht relativ schnell. Kollege Jankowski, ein Hinweis, das hat mir meine Großmutter auch schon immer gesagt: Man darf nicht von der eigenen Unkenntnis auf die anderer schließen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP) Die …
03.02.2021 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Dringlichkeit der Öffnung von Schulen und Kindergärten in Thüringen auch in der Corona-Krise – Notwendige Entlastung unserer Kinder und Familien“
Vielen Dank an die Damen für die Dienstleistung an dieser Stelle in Sachen Hygiene. (Beifall FDP) Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wir stehen hier und sprechen über Öffnung von Kitas und Schulen. Ich bin Herrn Hartung sehr dankbar, dass er ein paar …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist ja schon viel gesagt worden – das ist ganz gut –, dann kann ich meine 3 Minuten, die bei mir länger werden, auf zwei Themen richten, die uns besonders wichtig sind. Die nächsten fünf Jahre werden im Justizbereich nicht ganz unkritisch, denn es geht darum, das Wissen zu …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Dafür die Grundlage zu legen, das sollte unsere Aufgabe sein. Vielen Dank. (Beifall CDU, FDP)
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Vielen Dank an die Damen für das Hygienemaßnahmen-Ergreifen. (Beifall DIE LINKE) Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Es ist schön, dass Herr Wolf jetzt gerade vor mir gesprochen und gesagt hat, wie groß dieser Bildungshaushalt ist, denn der Bildungshaushalt ist immer einer, …
18.12.2020 — b) Zulagensystem für Bedarfsregionen, Mangelfächer und besondere Aufgaben einführen – Personalgewinnung im Schulbereich erleichtern, Leistungsanreize schaffen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht um das Besoldungsgesetz und es geht um Zulagen, es geht um Beförderungsämter, es geht um gleiche Bezahlung von Lehrerinnen und Lehrern. Ich sage es Ihnen gleich vorweg, das haben wir auch in der ersten Beratung gehabt: Wir werden uns an der Stelle enthalten, weil es …
18.12.2020 — c) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer am Livestream in den freien Schulen, die uns hier folgen! Eigentlich war ich darauf vorbereitet zu sagen, dass zum Gesetzentwurf jetzt schon viel gesprochen wurde. Wir machen es …
18.12.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Lehrerbildungsgesetzes
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zu dem Gesetzentwurf selbst hat der Kollege Schaft schon ausreichend ausgeführt, das muss ich nicht weiter erläutern. Wir begrüßen diese Initiative, tragen den Gesetzentwurf also in der Form auch mit, wir möchten sie aber auch zum Anlass nehmen, um …
13.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
Liebe Kolleginnen und Kollegen – oder was noch so übrig geblieben ist trotz später Stunde –, sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank für die Lüftungspause, das hat mir geholfen, mal noch so ein bisschen die Lehrermangelausführungen vom Seemannsgarn zu trennen. (Heiterkeit und Beifall CDU, SPD, FDP) Kollege Wolf ist jetzt gerade nicht …
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden über eine weitere Verfassungsänderung. Deswegen erlauben Sie mir ein paar kurze einleitende Ausführungen. Eine Verfassung ist das Fundament einer Rechtsordnung. Sie beinhaltet also genau in diesem Sinne Festlegungen, die einen Grund legen, die grundlegend sind. Die …
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Herr Kollege Blechschmidt, als Sie hier gerade die Einführung gebracht haben, musste ich mir tatsächlich noch mal den Gesetzentwurf angucken, weil ich kurz gedacht hatte, ich hätte was übersehen. Sie haben das hier verkauft als einen großen Wurf der …
13.11.2020 — d) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Eltern, Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Verwaltungskräfte in den freien Schulen, die uns jetzt am Livestream folgen! Ich finde es ganz gut, dass wir zu so präsenter Zeit über freie Schulen sprechen, und sende herzliche Grüße an die …
