Franziska Baum

Vielen Dank an die Damen für das Hygienemaßnahmen-Ergreifen. (Beifall DIE LINKE) Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Es ist schön, dass Herr Wolf jetzt gerade vor mir gesprochen und gesagt hat, wie groß dieser Bildungshaushalt ist, denn der Bildungshaushalt ist immer einer, der eher zu den größeren gehört. Ich wäre eine schlechte Bildungspolitikerin, wenn ich nicht sagen würde, dass ein für Bildung ausgegebener Euro immer ein guter Euro ist. Wir stehen damit in Thüringen auch gar nicht so schlecht da, wir sind – glaube ich – auf Platz 3, wenn ich das richtig in Erinnerung habe und da sich das mit dem diesjährigen Haushalt nicht komplett ändert. Mit 7.300 Euro pro Schülerin und Schüler – da sind die Kosten von den Kommunen noch nicht dabei – sind wir relativ weit vorn im Ranking mit den anderen Bundesländern, 80 Prozent davon sind meistens Personalmittel, das erklärt sich meist. Die Frage ist trotzdem: Wie viel investieren wir tatsächlich in Lehrpersonal, in Ausstattung, in gute Fortbildung und Weiterbildung und in ein attraktives Arbeitsumfeld? (Beifall FDP) Ich finde es gut, dass wir in dem jetzt vorliegenden Haushalt nicht nur von einem Anwuchs von Verwaltungsstellen sprechen, sondern dass es tatsächlich auch neue Lehrerstellen und die Entfristung der Lehrerstellen gibt. Die Frage, die sich natürlich immer stellt: Kriegen wir diese Lehrer? Wir haben jetzt ein relativ großes Paket geschnürt für dieses Zulagensystem – 24 Millionen Euro insgesamt –, trotzdem bin ich davon überzeugt, dass es noch andere Sachen gibt, die dann manchmal kein Geld sind, die eher dazu führen, dass wir tatsächlich Lehrkräfte an unser Land binden. Dazu gehört ein übersichtliches und zügiges Einstellungsverfahren – wenn das jetzt mit dem Mehrpersonal in den Schulämtern kommt. Ich sehe das noch nicht, aber Zuversicht verlässt mich spät. Das Zweite sind natürlich immer Perspektiven für diejenigen, die uns in Notsituationen aushelfen, die also einspringen. Da ist jetzt die Frage, ob sich das mit den Mangelfächerzulagen und den schulartfremden Zulagen lösen lässt. Beim Thema „Ausstattung“ sehen wir im Plan aktuell nur die Umsetzung des Digitalpakts. Da muss ich auch sagen: Aus der letzten Anhörung, die wir zu dem Thema „Digitalisierung“ hatten, sehe ich vor allem noch ein Thema unklar, nämlich die Frage der Zuständigkeiten. Hier soll das ThILLM jetzt unterstützen, wie auch beim Thema „Fort- und Weiterbildung“. Ob wir nicht an Geschwindigkeit gewinnen können, indem wir noch externe Unterstützer dazuholen, lasse ich jetzt mal nur als Idee im Raum stehen. Grundsätzlich lässt sich zusammenfassen, dass wir relativ wenig Gestaltungsvorschau im Haushaltsplan sehen. Es gibt ein paar Wahlgeschenke, die jetzt gerade im zweiten Schritt noch verteilt worden sind. Und ich bin sehr dankbar dafür, dass wir die Finanzierung der freien Schulen angepasst haben. Aber für die Zukunftsfähigkeit unserer Schulen ist aus unserer Sicht nicht immer Geld ausschlaggebend. Wir brauchen eine schlanke Schulverwaltung mit flexiblen Prozessen und vor allem vielen begeisterten Pädagoginnen und Pädagogen.