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Franziska Baum

FDP 03.02.2021 Sitzungen 7/34

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich brauche gar nicht ablegen, es geht relativ schnell. Kollege Jankowski, ein Hinweis, das hat mir meine Großmutter auch schon immer gesagt: Man darf nicht von der eigenen Unkenntnis auf die anderer schließen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP) Die Lehrerinnen und Lehrer in diesem Lande studieren und haben sicher ein paar von den Studien, die Sie hier zitiert haben, auch gelesen. Die studieren nämlich Pädagogik und das heißt, die lernen, wie man Kindern am besten Sachen beibringt. Aber gut, kommen wir zu dem Tagesordnungspunkt, um den es hier geht, es geht um einen Gesetzesvorschlag. Ich will gar nicht so viel wiederholen und verweise einfach auf das Protokoll der ersten Beratung dazu. Zusammengefasst sei noch mal gesagt: Wir als FDP-Fraktion lehnen den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion ab, weil wir erstens nicht der Ansicht sind, dass von digitaler Bildung in dieser Form abgeraten werden muss. Die Digitalisierung der Gesellschaft ist eine Tatsache, und Bildung wäre hier genau das richtige Mittel, um auch vor den schlechten Seiten dieses Weltnetzes oder der Applikation – oder wie Sie es gern nennen möchten – zu schützen und den Umgang damit zu schulen. Zweitens, weil sich die Regelungen zur altersgerechten Nutzung, die Sie hier unter anderem auch drin haben, von Lehr- und Lernmitteln bereits im Schulgesetz wiederfinden, sowie auch die Sache, die Kollege Wolf vorhin ausgeführt hat zum Schutz der Daten der Schüler. Und digitale Lernmittel sind am Ende auch nichts anderes als Lernmittel. Drittens, weil es definitiv noch ganz viele offene Fragen dazu gibt, wie Digitalisierung in Schule umgesetzt werden muss. Auch die Anträge, die dazu im Ausschuss vorliegen, sind bereits erwähnt worden. Da sind viele schöne Vorschläge dabei. Wir als FDP-Fraktion haben schon mal einen Vorschlag gemacht, wie man die bündeln kann. Ich freue mich auf die Debatte dazu. In Ihrem Gesetzentwurf ist genau zu diesen Fragen, die wir beantworten müssen, nicht eine einzige Antwort zu finden. Deswegen bleiben wir hier bei einer Ablehnung. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP)

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