Roberto Kobelt

Meine sehr geehrten Damen und Herren, heute ist ein bisschen Tag der Auflösung der Sondervermögen oder möglicher Auflösung. Dies betrifft in diesem Tagesordnungspunkt das Sondervermögen sozialer Wohnungsbau. Um mal kurz zu verdeutlichen, um was es geht: Die AfD-Fraktion argumentiert, dass das Sondervermögen in den letzten Jahren …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, eines hat die erste Debatte zu dem Entlastungsgesetz schon deutlich gemacht: Dass es fundamental unterschiedliche Herangehensweisen an das Thema „Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern, Umgang mit den Kommunen“ gibt. …

Wir befinden uns ja in Thüringen, da geht es um die Politik von Thüringen. Und wenn Sie den Antrag genau gelesen haben – der Kollege von der CDU hat es auch benannt –, drückt sich diese Kritik in dem Antrag aus. Ich sage mal so: Ohne uns als BSW würde diese Kritik hier in diesem Antrag nicht so zur Geltung kommen. Wenn man sich jetzt …

Ja.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, liebe Kolleginnen und Kollegen, Europa, MFR, natürlich ist das ein wichtiges Thema, das auch wert ist, es mehrmals im Parlament zu beraten. Das gestehen wir, glaube ich, auch der AfD zu – alle Punkte, die Sie mehrmals beraten und ins Parlament einbringen, das …

Ich habe gesagt, Gespräche sollten mit Regionen in allen Ländern geführt werden, wo es die Kontaktmöglichkeit gibt. Hier konkret geht es jetzt um das Weimarer Dreieck. Dieses Weimarer Dreieck ist ein entstandenes Format, das eine historische Begründung hat. Das zu erweitern, sehe ich jetzt als nicht so praktikabel an, weil es sozusagen …

Ja.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein spannendes Thema: Europa. Wir finden, gegenüber Ausgrenzung sollte Verständnis das Leitwort in Europa sein. Wie erreicht man Verständnis? Verständnis erreicht man durch Begegnungen. Genau das nimmt dieser Antrag im kleinen …

Wir wollen, dass beim sozialen Wohnungsbau nicht mehr die Linke auf der Bremse steht, sondern dass wir jetzt den Turbo anwerfen. Vielen Dank. (Beifall BSW)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wollte noch mal zwei Sachen richtigstellen. Frau Müller, ich habe nicht gesagt, dass die steigenden Kosten für Menschen, die im Bürgergeld oder in den KdU verweilen, nicht angehoben werden sollen. Ich finde aber, dass die Regelsätze nach der aktuellen Preisentwicklung und auch die Kosten für die …

Da gebe ich Ihnen recht. Das ist der Fall, wenn hauptsächlich gearbeitet wird und dann aufgestockt wird. Ich habe aber davon geredet, dass Menschen, die lange Zeit im Bürgergeld sind, einen Anreiz bekommen, auch erst mal step by step wieder herauszukommen. Das widerspricht jetzt meiner Aussage nicht und da haben Sie vollkommen recht. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen heute über zwei Anträge der Fraktion Die Linke. Ich möchte als Erstes über den Antrag „Mieterschutz und Mietbedingungen durch Maßnahmen auf Bundesebene verbessern“ sprechen. Zunächst zum Verfahren, Frau …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, SuedLink, SuedOstLink, eine lange Leitung von Nord nach Süd – genauso lang wie die Leitungen sind, beschäftigt sich das Thüringer Parlament mit diesen Infrastrukturprojekten. Es ist ein bisschen erstaunlich, den Wandel …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Kolleginnen und Kollegen, zwei Worte kommen mir in den Sinn, wenn ich diesen Gesetzentwurf lese: Misstrauen und Verantwortung – auf der einen Seite Misstrauen gegenüber den kompletten kommunalen Wohnungsbaugesellschaften, den Genossenschaften, den …

Also da bewegen wir uns natürlich auf ganz glattem Eis. Ich denke, dass gerade die kommunalen Gesellschaften, Genossenschaften und auch die Bauunternehmen privatwirtschaftlichen oder gesellschaftskommunalen Prinzipien unterliegen und selbstständig entscheiden können, wie und was sie bauen, wie viele Mitarbeiter sie einstellen, wie sie am …

Ja.

Das ist mir durchaus bewusst, Frau Müller, aber wenn Sie sich mit dem Baugeschehen auskennen, dann wissen Sie auch, dass es in den letzten Jahren eine extreme Baupreissteigerung gegeben hat, gerade in den letzten zwei/drei Jahren, und die kommunalen Wohnungsunternehmen oder auch private Investoren mit ganz anderen Kosten zu tun gehabt …

Ja.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen und Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Krell, in Ihrer Rede haben Sie natürlich was Richtiges gesagt, und zwar dass das Wohnungsbauvermögen zu wenig genutzt wird. Es ist, glaube ich, offensichtlich, wenn man sieht, dass im Jahr 2024 74 neue Wohnungen für den sozialen Wohnungsbau genehmigt …

Vielen Dank, Herr Präsident. Als Radsportbegeisterter muss ich noch einmal eine Nachfrage stellen. Wie schätzen Sie die Möglichkeit ein, dass vielleicht sogar die Tour de France 2030 in Thüringen startet, in Gera, in Zusammenarbeit mit Sachsen und Sachsen-Anhalt? Wie sind da Ihre Informationen, wie schätzen Sie das ein? Wenn es solche …