Roberto Kobelt

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein spannendes Thema: Europa. Wir finden, gegenüber Ausgrenzung sollte Verständnis das Leitwort in Europa sein. Wie erreicht man Verständnis? Verständnis erreicht man durch Begegnungen. Genau das nimmt dieser Antrag im kleinen Rahmen zum Anlass, diese Begegnungen stärker zu ermöglichen. Wir befinden uns in Europa in einer Krisensituation. Wir haben die in 35 Jahren größte sicherheitsrelevante, friedenspolitische Krise. Da tut es doch gut, mit allen beteiligten Ländern ins Gespräch zu kommen. Dazu zählt auch die Partnerregion in Polen, denn wir als Abgeordnete haben natürlich keine außenpolitische Verantwortung im Thüringer Landtag oder Möglichkeiten, das direkt zu beeinflussen, aber wir können Gespräche suchen. Wir können uns über die Situation in Polen informieren: Wie sind dort die Konfliktpotenziale? Wie wird dort mit Flüchtlingsbewegungen umgegangen, mit Angriffen auf die Grenze, die sich in Osteuropa verstärken? Ich denke, es ist eine wichtige Aufgabe für uns als Abgeordnete, unsere Möglichkeiten zu nutzen, um zusammen mit der Landesregierung Begegnungen zu organisieren. Deswegen verstehe ich die Kritik der AfD im Grunde nicht, weil es nicht um Ausgrenzung geht, sondern Begegnung. Es ist doch jede Möglichkeit dazu gut, ins Gespräch zu kommen. Die Themen kann man gern besprechen. Ob das jetzt kritisch angesprochen wird oder einvernehmlich, darum geht es, glaube ich, nicht, sondern darum, dass es eine offene, transparente Kommunikation gibt. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich möchte für unsere Fraktion noch sagen, dass diese Gespräche mit osteuropäischen Staaten ein Anfang sein sollen, wir aber auch sehen, dass wir die Gespräche auch mit der Ukraine führen sollten, vielleicht auch mit Regionen – es gibt noch keine Partnerregion von Thüringen –, aber zumindest Begegnungen auf regionaler Ebene, um uns über die Situation der Menschen vor Ort und der regionalen Parlamente zu informieren und uns da ein Bild machen zu können. Es gab ja auch schon eine Zusammenarbeit mit einer russischen Region, mit Tatarstan. Dort war der Kollege von der CDU, der Vorsitzende des Agrarausschusses, sehr aktiv, um Verbindungen auf ziviler Ebene zu knüpfen. Ich denke, sobald es die sicherheitspolitische Situation ermöglicht, sollte man diese Gespräche mit den Menschen vor Ort und mit den Regionen suchen und einen Gegenpol zu den großen verteidigungspolitischen Konflikten oder Angriffskonflikten erschaffen, indem man mit den Menschen ins Gespräch kommt. Das sollten wir im Rahmen unserer Möglichkeiten perspektivisch mit mehr Ländern in Osteuropa tun, auch mit Russland, (Beifall BSW) nicht um dort ein Regime zu stärken, sondern um die Sorgen der Menschen vor Ort kennenzulernen. Eine zukünftige Friedenspolitik kann meiner Meinung nach nur aus Begegnungen und Verständnis einen fruchtbaren Boden ziehen, nicht aus Konflikten und militärischen Auseinandersetzungen. (Beifall CDU, BSW, SPD)