Heike Werner

Vielen Dank. Der Forderung, dem zuständigen Ausschuss bis Ende des Jahres 2023 zu berichten, werde ich natürlich gern nachkommen. Lassen Sie mich zum Abschluss noch darauf hinweisen, dass der Re-Verstaatlichungsprozess für die Maßregelvollzugseinrichtung in Stadtroda zeitnah und hier auf ausdrücklichen Wunsch des bisherigen Betreibers …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst ganz kurz eine Rückmeldung an Herrn Montag, damit wir uns auch nicht missverstehen. Jetzt ist er leider nicht da, aber ich will es hier an dieser Stelle trotzdem sagen und es dann noch mal persönlich besprechen. Ich schätze Herrn Montag sehr, als jemand …

Herzlichen Dank und wirklich auch nur sehr kurz. Ich wollte nur Herrn Kemmerich, weil er das Thema der Ausbildung vor 16 Jahren angesprochen hat, an dieser Stelle noch mal ansprechen. Es gab einfach keine Ausbildungsplätze und deswegen sind viele junge Leute ausgewichen auf eine Hochschulausbildung, weil man dort zumindest BAföG bekommen …

Ich schätze – das habe ich ganz am Anfang gesagt – die Kompetenz der Abgeordneten der Koalitionsfraktionen sehr, die haben einen guten Gesetzentwurf vorgelegt, und an den können wir uns sehr gern anbinden. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie irren an der Stelle, Sie können sich das gern noch mal anschauen. Die Strukturen die Öffentlichen Gesundheitsdienstes sind wirklich sehr verschieden. Was Sie verkennen, ist, dass es den Öffentlichen Gesundheitsdienst gibt. Der Öffentliche Gesundheitsdienst speist sich aus den obersten Gesundheitsbehörden, die beim Land liegen, aus …

In eine neue Struktur zu bringen, das ist meine Kritik.

Ja, bitte.

Weil es Herr Zippel jetzt vielleicht nicht gehört hat, noch mal: Ministerien sind in allererster Linie für Vollzug, Verwaltung, Aufsicht verantwortlich. Dann können wir auch Gesetzentwürfe schreiben. Aber ich bin sehr froh, dass Gesetzentwürfe nicht nur eine Arbeit der Regierungen sind, sondern dass diese Gesetzentwürfe in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst mal will ich kurz auf Herrn Zippel eingehen, weil mich das doch etwas irritiert hat. Natürlich, eine Landesregierung bringt auch gern Gesetzentwürfe ein. Und da, wo es notwendig ist, wo sie die Aufgabe übertragen bekommt, findet das natürlich auch statt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, dem Plenum liegt das Siebte Gesetz zur Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes zur ersten Beratung vor. Die vorliegende Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes dient allein der Bereinigung eines von der Europäischen Kommission im Rahmen des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ja, eine spannende Debatte, auf die ich mich, ehrlich gesagt, gefreut habe, weil es doch die Möglichkeit gibt, mal aus meiner Perspektive darzustellen, was eigentlich zupackende Gesundheitspolitik bedeutet. Ich glaube, jeder hat seine Perspektive. Sie sagen, es ist …

Ja, Herr Mohring, ich will die Frage noch mal beantworten. Ich habe das vorhin schon gesagt, da waren Sie aber vielleicht nicht im Raum. (Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Doch, ich war im Raum!) Vier von fünf Krebsberatungsstellen bekommen die Förderung, vier von fünf bekommen sie. Also, es ist jetzt nicht so, dass es nicht geregelt wurde, …

Ich hätte mich zurückgehalten, Herr Zippel, wenn Sie nicht wieder die Krankenhausplanung angesprochen hätten. Deswegen muss ich es noch mal an der Stelle sagen: Ja, das ist ein Argument, ich muss es wirklich deutlich voranstellen. Viele Dinge, die sicherlich in fünf Jahren gut zu leisten gewesen wären, muss ein Gesundheitsministerium in …

Also noch mal: Die Selbstverwaltung hat ein großes Interesse, genau dies weiter so umzusetzen, aber sie knüpft das an Bedingungen, und das ist wichtig zu wissen. Diese Bedingungen richten sich eben nicht an die Landesregierung, sondern an die Bundesregierung. Da geht es eben um tragfähige Finanzierung, da geht es darum, dass die Budgets …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Gegenstand der heutigen Befassung ist der Entwurf eines Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetzes. Ich sage es jetzt nur einmal, aber für viele wird es eher als Landarztquote im Kopf sein, aber ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns hier gemeinsam befleißigen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zur Historie des Krebsregistergesetzes wurde jetzt schon einiges gesagt, in der aktuellen Fassung ist es am 30. Dezember 2017 in Kraft getreten. Das klinische Krebsregister hat im Jahr 2018 seine Arbeit aufgenommen, beispielsweise Daten über Krebsneuerkrankungen in …

Das haben wir hier schon im Ausschuss beantwortet. Bei uns liegen derzeit noch keine Anträge vor. Ob es Initiativen gibt, das würden wir jetzt aus dem Rücklauf der Anfrage sicher erfahren, aber Anträge bei uns auf Investitionen für Gründung einer Frauenmilchbank gibt es noch nicht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte die Anfrage wie folgt beantworten: Lassen Sie mich aber voranstellen, weil die Frage auch nach einer möglichen Förderrichtlinie hier noch mal aufgeworfen wurde: Die Förderrichtlinie muss sich natürlich auch an den Bedarfen orientieren, die es tatsächlich …

Es gab verschiedene Gründe. Unter anderem lag es auch daran, dass natürlich das entsprechende Personal da sein muss, um so eine Richtlinie auch umsetzen zu können. Ansonsten würde ich die weiteren Gründe bei der Ehrenamtsstiftung noch einmal erfragen wollen und Ihnen dann zuarbeiten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Anfrage möchte ich wie folgt beantworten und zunächst voranstellen: Seit Anfang August 2023 stehen die insgesamt 3 Millionen Euro, welche für die Unterstützung von privatrechtlich organisierten, gemeinnützigen, nicht wirtschaftlich tätigen Vereinen und Organisationen zur …